BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2012-10-15

Fraktion der Piratenpartei Deutschland Berlin in der

Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin

Protokoll der Fraktionssitzung/Fraktionsversammlung vom 15.10.12> (öffentlich)

Ort: Rathaus Wilmersdorf

Beginn: 18:10

Ende: 19:52

Versammlungsleitung:

Protokollant: Lemonia

Anwesende:

Stimmberechtigt: 4 (Gerlinde Behrendt, Holger Pabst, Siegfried Schlosser, Merle von Wittich)

Streaming unter: http://www.ich-bin-radio.de/ppbcw/ (läuft)

Begrüßung, Wahl des Versammlungsleiters, Wahl des Protokollanten

• 44. Fraktionssitzung
• der Stream läuft, alle sind anwesend
• Holger wird zum Versammlungsleiter ernannt
• Lemonia schreibt das Protokoll

Berichte...

...der Fraktion

Merle

• keine Ausschüsse

Sigi

• WiOV
• Jungfernheide, Wildgehege
• krankes Wildschwein, Obduktion hat ergeben das das Tier unter starken Schmerzen gelitten hätte
• das Veterinäramt hat Beschwerde eingereicht, der Zaun muss ausgeweitet werden
• zu wenig Platz für die Tiere
• Notwendige Baumaßnahmen und Versorgungen würde 100.000 Euro im Jahr
• Problem ohne Geld wird das Wildgehege abgeschafft

Merle: Was heißt Wildgehege? Sigi: ein großes Gelände, Tiere können gefüttert werden Holger: durch die Anlage des Parkes wären freie Tiere Störenfriede

• hohe Unterhaltskosten
• private Gegenfinanzierung

nächste Sitzung hätte dann gerne ein Votum von den Fraktionen? Wer ist für die Schließung und den Abtransport? 3 dafür Erhalt der Fläche? 2 dafür

Holger

Wirtschaft, Ordnung und Verkehr

• alle Drucksachen wurden vertagt
• Drucksachen mit dem "Titel: Fahrrad"
• Gastronomie und Sondernutzungsrechte: zwischen Fahrradweg und Parkplätze teilweise gewerbefreie Flächen

Sigi: hat den Vorschlag, nur wenn das sich mit dem Verkehrsaufkommen (Fußgänger, Fahrräder) vereinbaren lässt Linda: der rollende Verkehr hat Vorrang vor dem sitzenden Publikum Holger: Regeln sollen vereinfachen und nicht verkomplizieren, Regeln mit großen Ausnahmen dienen nicht der Vereinfachung

Linda

Ausschuss für Weiterbildung und Kultur

• Designmeile in der Kantstraße wurde eröffnet, Stilwerk
• Herr Naumann hat die Veranstaltung eröffnet
• im Anschluss an die Feierlichkeiten, gab es eine Sitzung
• heftige Beratungen haben stattgefunden
• Anfrage des Rumänischen Botschafters, Rumänischer Dichter der hier in Berlin im Exil gelebt hatte (Jahr 1904); SPD und Grüne wollen das diskutieren, der Dichter hatte am Hohenzollerplatz gelebt
• die CDU hält den Hohenzollenplatz für "deutsch" und wichtig.
• die Rumänische Botschaft möchte das Denkmal bezahlen

...des Fraktionsbüro

Orgafoo:

• neue Arbeitsplattform Dropbox
• elektronische wie postalische Eingänge werden dort abgelegt

wichtigste Posteingänge: unter: https://www.dropbox.com/home/PiratenfraktionCW/Fraktion/Lemonia%20Saroudi/Posteingang%20Papier

• Bürgernotruf - [Nichtöffentlich vor der Sitzung besprochen, da persönliche Daten des Bürgers relevant waren]
• Vorlage AGH Piraten Scientology
• Kolonie Oyenhausen

Probleme:

• Wikisperrung aus unerklärlichen Gründen, Arbeitsbehinderung
• Freigabe der Kalender prüfen (@Linda, @Merle)

Umgang mit Beauftragten:

• Helmut ist nicht mehr gut erreichbar
• Bsp: Bürgernotfall, Hilfestellung druch Crews?
• Kontaktadressen raussuchen

Organisation Weihnachtsfeier

• Weihnachtsfeier: Sigi hat Stella di Mare reserviert

- nicht komplette Restaurant, da nur 40 Leute 
- beide hinteren Räume, kein Raucherraum / normaler Gastbetrieb findet vorne statt.
- Buffet wird 'rechtzeitig' bekanntgegeben. 
- Rabattpreise gegen Bargeld.

- Linda möchte ein Preislimit - AGH und Bezirkspiraten, das BVV Büro und Abgeordneten und die Initiativen - persönliche Einladung oder allgemein Diskussion:

• Sparen könnte man an den Getränken (z.B. keine alkoholischen Getränke)
• Sektempfang bzw. limitierte Getränke (Wasser, Apfelsaft, O-Saft, Sekt)
• es gibt 100 Gläser Sekt und Apfelsaft
• 40 Leute werden angemelden
• Einladungen müssen bestätigt werden
• Bernd Schwarz
• Musiker ?

- Der oder die sollten vorher reinschauen und Orstbegehung machen

- Wolfsmond für 150,- Euro, Liste mit Titeln anfordern

• Vertagung*

Anstehende Anträge

• http://charlwilm.piratenpad.de/131

Zusammenarbeit von Jobcenter und Bezirk transparent gestalten

• die Bezirksverodneten besuchen Beiräte hier nicht mehr
• nur noch die Vorsitzenden
• Einwurf: Angesicht der Arbeitsfähigkeit der Verwaltung?
• gute Firmen haben Organigramme
• Antrag auf Einreichung?
  • Zustimmung
  • Thema SPD und Grüne vorstellen

Konzept zum Personalabbau bis 2014

• bislang gibt es noch kein Konzept
• Bürgermeister soll sich damit befassen
• es wäre noch interessant zu wissen, gemessen am Zeitpunkt wie der Abbau stattfinden soll; Ausgangzahlen (damit Einsparungen sichtbar macht)
• kritische Betrachtung, wenn Abteilungen lahmgelegt werden, Konzepte sollen entwickelt werden, wie man Bereiche quer besetzen kann, damit nicht die ganze Abteilung geschlossen werden muss
• Überlegungen dazu sollen nicht nur im Personalbüro angestellt werden, sondern transparent erörtert werden
• dieser Antrag wird vertagt

Auslegen von Informationen in den Bezirksämtern

• sollen Kirchen ihr Informationsmaterial auslegen dürfen
• welche Informationen sind welchen Religionsgemeinschaften ausgelegt?
• Werbeaufruf an die Crews? Was liegt in den Bürgerämtern aus?

Erschwinglichen Wohnraum sichern

• gefordert sind Instrumentarien, gegen Zweckentfremdung und Leerstand
• bei Leerstand geht es um den spekulativen Leerstand
• wir brauchen Formulierungen die spekultativen Leerstand fördern
• Leerstand ist doch meist aufs Fiskalische zurück zu führen
• Milieuschutzsatzung aus CharWilm finden!
• vertagen und wie sehen die anderen Fraktionen das?

Die GO wird wie folgt in § : Rederecht für Gäste in den Ausschüssen?

• wird eingebracht
• wird vorgelegt nicht diskutiert

12 Anträge aus der Senioren BVV siehe Dropbox

• der Grünpflege, dem Stimmrecht und freie Museen können so nicht zugestimmt werden
• einige Anträge sind formal überarbeitungbedürftig
• mehr Kontrollen für Autofalschparker wie wärs mit Neighbourhodwatch? (Sarkasmus)
• Ampelschaltphase (keine Zuständigkeit des Bezirkes); Ampelschaltung Anfrage kann gestellt werden, Linda: Ampelphase wurde schon verlängert
• Zustimmung: zu BVG Antrag und den Anträgen zur Barrierefreiheit

Anstehende Termine

in der Wochen vom 15. - 21.10.2012:

• Koenigsalle, Parkeingang gegenüber Hausnr. 18, am 16.10. um 16:00 Uhr
• 12. Bezirkstag, 19.10. RH Charlottenburg, Festsaal
• Zwischenbilanz denkmal energetisch am 17.10.2012, um 17 Uhr im Lichthof der

Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt

• 12. Bezirkstag, 19.10. RH Charlottenburg, Festsaal
• http://www.vergessene-biografien.de; Theaterstück Einladung; www.das-dokumentartheater-berlin.de
• Konferenz: Bürgerschaftliches Engagement in den Berliner Bezirken

Sonstiges

• Martina war bei der Spielplatzkomission
• Piratinchen macht ein Protokoll
• wird im Pad verlinkt

http://charlwilm.piratenpad.de/133

• Marlenes Antrag unterstützen