BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2012-10-01

Protokoll der Fraktionssitzung/Fraktionsversammlung vom 01.10.12> (öffentlich)

Ort: Rathaus Wilmersdorf

Beginn:

Ende:

Versammlungsleitung: Holger

Protokollant: Holger

Anwesende:

Stimmberechtigt: 4 (Gerlinde Behrendt, Holger Pabst, Siegfried Schlosser, Merle von Wittich)

Streaming unter: http://www.ich-bin-radio.de/ppbcw/ (Läuft)

Berichte...

...der Fraktion

Merle

N.A.

Sigi

1. Bürgerdienste:

* OPenData behandelt

1. Stadtwntwicklung

* Tätigkeitsbericht für 2011 (DS103/4)
 Lessons Learned: Kleine Anfragen zu berichten nicht vorher schicken, sondern in der Sitzung stellen
* Forckenbeckstraße: Kleingartenkolonie soll nicht verschwinden. Nicht-öfentliche 
  Unterlagen auch nicht weiter erhellend.
  

1. Verkehrsplanung Klausener Platz

* Verkersberuhigte Zone bis Kaiserdamm ausdehnen 
* Knobelsdorffstraße rückgängig machen, bzw Verkehr stark verlangsamen
* ca 80 Menschen; engagiert und kontrovers Diskutiert.
* Nur ein Fraktionär aus der BVV anwesend.

Holger

hat berichtet ... aber keiner mitprotokolliert ;-(

Linda

1. Soziales: Parallel zur Senioren-BVV

* CDU ist bei der Senioren-BVV geblieben; Ausschuss hat ohne CDU getagt;
**Vorsitzender rügt daß von Seiten des CDU-BA Vertreters der Termin des Senioren-BVV nicht angemerkt wurde 
**// Einwand; Senioren-BVV Termin liegt seit Mai fest.
* Roma-Familie ; Antrag bezog sich nicht auf nur eine Familie, daher "durch Verwaltungshandeln" abgelehnt.

#Senioren-BVV
 * Beschlüsse der Sen-Bvv kommen zur nächsten BVV auf den Tisch
 

1. Denkmalbeirat

* Thema: Wie lange ist ein Denkmal ein Denkmal (Was darf man verändern?)
* Wie setzt man Denkmalschutz effektiv durch ?
* Hotel am Steinplatz
* Haus der Kirche: Wenn Denkmalschutz, dann verkauft die Kirche // Interessent für das Haus?
* Lottomittel : Instandhaltung der Grenander-Kioske ?

...des Fraktionsbüro

n/a

Anstehende Anträge

1. Antrag der Linken: 3 für Unterstützung + beitritt der Fraktion
2. Antragsvorschlag: Zustände beim Bafög-Amt: Fragenkatalog

* evtl als große Anfrage? 
 => Linda übernimmt Federführung
 

1. Haushaltsbericht

=> Termindoodle: Holger

HInweis: Fragen zu den Überplanmäßigen auch in anderen Ausschüssen besprechen! Hinweis: Liegenschaftsausschuss: Vermögensübersichten, sind die Werte korrekt?

Planung: Weihnachtsfeier

Vorschlag: Stella Di Mare (keine Raummiete, günstiges, flexibleres Catering)

=> Lemonia:

 * Einladungsliste Weihnachtsfeier
 * Übersicht Caterer / Unterhaltung

Anstehende Termine

02.10. 19:00 Uhr Lesung Bürgerstiftung ; M.Suhr im Gutshaus Steglitz - Widerstandsgeschichten DDR 03.10 Aufstellungskoordinierungstreffen

Sonstiges

Presse-Schulung

• Terminabfrage: 2x 1,5h mit Pause

BVV T9

• Redmine => Fraktion nicht begeistert
• Fraktions-"Kaperbrief" => Fraktion nicht begeistert, wir haben Bezirksvorhabenflyer.

= Bericht: Biwak Rhetorik-Seminar

LQFB CW

Umlaufbeschluss vom LaVo angenommen, jetzt ist die Technik dran,

Ernst-Reuter Platz

• Wegen Transparenz in der Steuerungsgruppe
• Keine EU-Ausschreibung (Summe zu gering)
• Trägerauswahl: Warum die Dorfwerkstatt?
• erstes Stadtteilgespräch, 60-70 Leute; offiziell ohne BVV;
• AG Wohnen einrichten
• Müllproblem
• Gefühl: Bürger sollten vertröstet werden

Bürgerhaushalt

• Vortrag BA MaHe: Termin organisation; Ort: Fraktionsräume PIRATEN CW ; 17:00 Uhr