BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2012-09-24

Protokoll der Fraktionssitzung/Fraktionsversammlung vom 24.09.12> (öffentlich)

Ort: Rathaus Wilmersdorf

Beginn: 18:30

Ende: 19:07

Versammlungsleitung: Holger

Protokollant: Lemonia

Anwesende: Holger, Sigi & Linda ab 19:00Uhr

Stimmberechtigt: 4 (Gerlinde Behrendt, Holger Pabst, Siegfried Schlosser, Merle von Wittich)

Begrüßung, Wahl des Versammlungsleiters, Wahl des Protokollanten

40. Sitzung 2. Fraktionäre sind anwesend, aber Linda wird in den nächsten Minuten erwartet Holger übernimmt die Sitzungleitung

Berichte...

...der Fraktion

Holger

Jugendhilfe (Vertretung Merle)

• muss sich des Kungelns bezichtigen
• Thema war die Finanzierung der Familienzentren
• 2 Familienzentren, es gab 4 Bewerbungen in 2 Sozialräumen
• der wichtigste Raum Charlottenburg Nord
• Düsseldorferstr., Unterversorgung mit Kitaplätzen in der Gegend
• eine Bewerbung für Charlottenburg-Nord
• 2 nebeneinander gelegene Angebote wurden genehmigt
• in Charlottenburg-Nord Kita; Familienzentrum soll eingerichtet werden
• die Kita und das Familienzentrum sind nicht förderlich für den Vermieter
• aufgrund des Angebots wollte der JHA das Angebot durchbringen
• Antrag kam im Ältestenrat auf die Konsenliste und wurde in der BVV abgesegnet
• der Auftrag ist ergangen und dann wohl bindend

Sigi: Der Auftrag ist nicht bindend, wenn z.B. das Rechtsamt Einwände dagegen erheben wird, rein theoretisch könnte das Bezirksamt Einwände einbringen Holger: Der Vorgang war recht intransparent. Im Stadtplanungsausschuss hätte das Thema auch besprochen werden müssen, schlechte Terminplanung ... es gibt viele kleine Flughäfen

Seminar die politische Rede (Feedback bei Bedarf)

• empfehlenswert
• schöne Mischung aus praktischen Übungen
• Theorie
• sehr produktiv
• BiWaK Seminare

Sigi

Bürgerdienste

• unser Antrag für Open Data wurde behandelt
• mit unterschiedlichen Daten und Programmen, um Daten auszuwerten
• Antrag wurde einstimmig angenommen, die Verwaltung darf sich jetzt damit beschäftigen
• Lizenzen nach cc, Herr Metzger rief dann heute morgen an...

Denkmalbeirat

• ist letzte Woche ausgefallen, diese Woche

Linda (kommt später: 18.30 Behindertenbeirat in der Prinzregentenstraße)
*Linda kommt um 19:00 Uhr dazu

Gender Mainstreaming (Vertretung Merle)

• Verband alleinerziehender Väter und Mütter
• der Punkt wird auf die nächsten Fraktionssitzung vertagt

...des Fraktionsbüro

Orgafoo: PDF fähiger Einzugscan, der zweite Monitor?, Einrichtung

• • wurde mit Sigi besprochen, bringt Rechner in Reparatur; To Do Lemonia Vernetzung mit Brother(PDFScan)
• Nicht alle Termine gehen über fraktion@ , Vernetzung bzw. Hilfe BVV Büro durch Holger oder Sigi?
  • wenn ein Termin nicht über die Liste geht dann trägt nicht Lemonia die schuld wenn dieser nicht im Kalender erscheint
  • selbstständige Terminpflege durch die Fraktion

• Zum Thema Hotelbau Gerviniusstr. Vernetzung erwünscht? Extra Termin mit z.B. Sigi, Frau Becker, Angelika, Andre, Zwecks Antragswerkstatt?
• offener Brief Ute Becker: Städtebaulichen Vertrages vom 21. Dezember 2004 aus­händigen. Bürgerinnen bekommen – trotz IFG - keine Kopie! Im Zuge der Genehmigung der Fällung von drei Birken auf dem Grundstück wurden Auflagen für 9 gefährdete Straßenbäume formuliert
  • Anliegen zur BVV im Oktober
  • Als Bezirksverordnete sollte es kein Problem sein den Städtebaulicher Vertrag zu erfragen
  • es gibt auch andere Initiativen
  • Idee des runden Tisches findet Sigi nicht so prikelnd
  • der Bebauungsplan wurde 2004 aufgestellt
  • Grundsätzliche Vernetzung; Lemonia mit Ute Becker Vernetzung

Linda: Rechnungsprüfung

Linda

• Kopiervorlage
• Fragen sollten formuliert werden
• es ist lustig/traurig
• Holger verliest das Desinteresse des Bezirks an IT-Sicherheit
• das Problem des RP

Fragen stellen:

• Katastrophale Lage
• Bis wann fertig?
• Wer ist der verantwortlich?
• Welche Konsequenzen werden gezogen?
• Priorisierung?
• Fehlende Redundanz, gran maleur de kack
  • Holger formuliert mit Linda Fragen
• das Bezirksamt muss einen Nachfolger finden
• die Menschen gehen in Rente und IT Themen stehen hinten an

Termine der Fraktion

aktuelle Termine neben den Ausschüssen

• Steuerungsgruppe Fair-Trade City 25.09. 16:00 Uhr (Holger)
  • Terminüberschneidungen
  • Schulstandort Nehringstr.; Inklusionsschule ist geplant (Sigi hilft!)
  • gleichzeitig WiOV Sitzung
  • BEAK Sprachförderung in der Kita
• Senioren BVV 27.09. 16:00 Uhr (Sigi und Linda)

Absprache anstehender Termine

• Seminar-Angebot des Kommunalpolitischen Bildungswerkes Berlin im Oktober, 3 Veranstaltungen 6., 11., 16., unter anderem mit Herrn Ottenberg; Teilnehmerbeitrag: 40,- Euro, inklusive Mittagsimbiss und Getränke / Themen: Durch Persönlichkeit überzeugen, Wie verschaffe ich mir einen Überblick über die aktuelle Ausgabesituation in meinem Politikbereich?, „Basisseminar Kommunalpolitik“
  • .....
• Terminbestätigung Ali Khan am 29.10. 18:30 oder 19:30? Hausaufgabenhilfe miterleben oder in Ruhe sprechen?
  • 19:30 und kommen ein wenig vorher um einen Eindruck zu gewinnen