BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2012-08-27

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Fraktion der Piratenpartei Deutschland Berlin in der
Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin

Protokoll der Fraktionssitzung/Fraktionsversammlung vom <27.08.2012> (öffentlich)

Ort: Rathaus Wilmersdorf, Raum 3083
Beginn: 18:00
Ende: 19:55
Versammlungsleitung: Holger
Protokollant: Lemonia
Anwesende: 4 Fraktionäre und die Fraktionsassistentin ein Gast Marlene
Stimmberechtigt: 4 (Gerlinde Behrendt, Holger Pabst, Siegfried Schlosser, Merle von Wittich)

Tagesordnungspunkt 1: Begrüßung, Wahl der Versammlungsleitung und des Protokollanten

  • Sigi macht die Begrüßung
  • freiwillige für die Sitzungsleitung
  • Holger
  • Audioaufzeichnung

Tagesordnungspunkt 2: Ergänzungen der Tagesordnung

Tagesordnungspunkt 3: Berichte...

Tagesordnungspunkt 3.1.: ...der Fraktion

Sigi
  • Besuch bei der CDU: Bürgerbeteiligung/ Haushalt
  • Sigi hatte mit Mahe gesprochen, Bürgerbeteiligung in Mahe vorbei gehen um Informationen zu erhalten
  • mit Berlin.de gesprochen
  • aufsetzen eines Systems für Bürgerbeteiligung ca 2-4.000 €
  • Terminfindung via Doodle hat Sigi in die Hand genommen
Linda
  • Bürgerversammlung: der Verein zum Erhalt des berliner Gaslichts den Bezirk gebeten hat die Umrüstung der Gasleuchten mit Energiespartechnik noch hinaus zu zögern
  • die Bürger sind für den Erhalt der Gaslaternen
  • gegebenenfalls Überarbeitung der Gaslampentechnik
  • Linda hat angemerkt:
    • Bürgerbeteiligung
    • frühere Planung
    • Transparenz: Offenlegung der Verträge
Holger
Integrationsausschuss
  • CDU: hat Stärkung des Gemeinwesens: interkulturreles Zusammenleben und Förderung des Gemeinwesens
  • vieles wurde durch Unterlassen von Widerspruch akzeptiert
  • Anfang Februar sollen zukünftig die Fristen für Preisverleihung beginnen
  • spezifische Träger sollen im Antrag unterlassen werden
  • der ganze Antrag sollte gegendert werden

Mitteilungen und Fragen an die Verwaltung Mitteilung an die Piraten: Herr Bürgermeister hat sich:

  • Migbeirat wird eingerichtet
  • formlose Besetzung
  • Vertreterin muss kein Mitglied der Fraktion sein

Kitas sollen zur Familienzentren ausgebaut werden

  • wie kann man das Umsetzen

Oft wird geplant Ausschüsse zusammen zu legen durch Zusammenlegung geht den Piraten eine Stimme verloren Tag der Migrantinnen ist verschoben wurden 

Merle
  • Mosse Stift mit verschiedenen Trägern
  • Frau Rouhani hatte es eilig zur Gaslichtversammlung
  • CDU hat Punkt der Zeiten erwähnt
  • wir dachten die Sitzung wäre wichtig, Gelder für die freien Träger sollten beschlossen werden
  • Ziegenhofe hatte vorgesprochen, bei der Verteilung sollte das angesprochen werden
  • das Thema begleitet die BVV
  • was macht der Ziegenhof im Jugendhilfe
  • 1000: Euro beim Ziegenhof, ja oder nein?
    • Abstimmung der Fraktion gewünscht

Pfadfinderräume

  • Schimmelbefall
  • großes Gebäude mit verschiedenen Einrichtungen, Kitas und Eltercafe
  • nur die Träger werden gefördert die bisher gefördert wurden
  • ein freier Träger für arabische Leute, zu hohe Kosten
  • einseitige Förderung
Marlene
  • Projekt Ali Kan
  • der Integrationsausschuss hat dort getagt
  • die Qualität der Dinge die dort geschehen, sind noch nicht ganz klar, das Wissenschaftliche fehlt noch
  • aber fader Beigeschmackt, dass das einzige Projekt mit dem Hintergrund nicht gefördert
Holger dazu
  • kleine Gruppe, die das selbstständig auf die Beine stellen
  • eine kleine Summe als Anschub
Linda Nachtrag Sozialhilfeausschuss
  • Pauline Krankenhaus
  • die Drucksachen, die dort beschlossen wurden, parallel zum Migausschuss
  • Familie Sinti/Roma: leben im Schrebergarten
  • diese Familie ist inzwischen nach Neukölln gezogen, Informationen wie diese untergebracht sind
    • Sigi/Lemonia: Bürgerdeputierter der CDU??
  • es gab wohl Fälle von Vernachlässigung: Möglichkeit muss bestehen, dass das BA das kontrollieren muss; nur eine Person des BA kann das prüfen
  • es sollen gesetzliche Voraussetzungen geprüft werden
  • wenn Pflege angeordnet, dann muss man prüfen

Tagesordnungspunkt 3.2.: ...des Fraktionsbüros

elektronischer Posteingang
  • Artikel von Ute Becker KiezK Ini
  • Urheberrecht und Copyright...? Forderung von Frau Becker:
    • Aufhebung des copyrights an dieser Stelle
    • Beibehalt der Urheberschaft.
    • Änderungen nur mit Genehmigung
Abbestellung der Post:

per Email:

  • Einladungen zu den Ausschüssen
  • Einladungen zu Veranstaltungen (z.B. Kiezspaziergang, runde Tische ect.)
  • Anträge
  • kleine Anfragen sowie deren Beantwortung

Verzicht auf: Pressemitteilungen Meldungen zu Beurlaubungen usw. Beantwortungsverzögerung von Anfragen ect. per Papier (sofern nicht elektronisch vorhanden)

  • Protokolle aus den Ausschüssen
  • Berichte aus den Abteilungen
  • was tun Anträge/ Anfrage
  • IT-Gröhler:
  • Allris RRS Feed
  • inhäusige Mitteilungen, laufen auf anderem Netz
  • kein CD-Laufwerk
  • Bürgerdienste, Informationstechnologie
    • Antrag: machen
    • (Ursache: veraltete Allris Funktion laut BVV Büro)

Tagesordnungspunkt 4: Anträge zur nächsten BVV

(weiter Diskussion siehe Pad 114)

  • Frage Merle: Ziegenhof fördern ja oder nein
    • der Ziegenhof stammt aus der Hausbesetzer Szene (Linda)
    • der Ziegenhof und der Bezirk gehen nicht auf einander zu
    • der Ziegenhof braucht das Geld nicht, erstmalige Hilfen (Merle)
    • der Ziegehnof muss jetzt für Wasser usw. bezahlen
    • Geld für die Tierfutter

Holger enthält sich morgen im Ausschuss

Tagesordnungspunkt 5: Tag des Ehrenamtes

Kostenvoranschläge TdE
  • Banner: Metallösen, 1 Tag Lieferzeit 70cmx 200 m - bestellen bei SpirintOut
  • Ballons: 200stück einseitig bedruckt, Helium ("Fliege-Gas") f. 60 Stück; Fäden; Ventil für Ballons!!
   =>bestellen
  • Flyer: 60€ Faltblatt
           45€ 'Visitenflyer' 
         => bestellen
  • Bleistife: gibt es nicht mehr ... => Kostenvoranschläge sind in Auftrag warten auf Antwort ; kurzfristige Lieferung nicht möglicht
  • Sonstiges
=> aus der P9:  (Sigi fährt)
  • Gummibärchen: Runde Tonne: Sigi kauft
  • Kaperbriefe (verschiedene Sorten, ca 200)
  • Kugelschreiber
  • Aufkleber (alle Sorten)
  • Bandanas
  • Was sonst noch da ist.

https://charlwilm.piratenpad.de/TagdesEhrenamtes https://charlwilm.piratenpad.de/ehrenamtstag

Tagesordnungspunkt 6: Termine

Sigi:

  • Montag (3.9.) abwesend wegen Sitzung Hardenberkplatz

Merle:

  • Abwesend (morgen bis 30.09.)
  • JHA -> Holger
  • Gender Mainstreaming -> Linda
  • Einladung Ziegenhof: Fr. 14./Sa 15. Sept.
  • Weiberwirtschaft: Selbstständigkeit im Alter
  • 29.08. 19:00 Uhr : Günter Schwannecke-Gedenkinitiative Fritsche Str./Pestalozzi-Str.

Tagesordnungspunkt 7: Sonstiges

Fair-Trade City-CW: Steuerungsgruppe: Donnerstag; Vertreter Holger

  • nicht gender gerechte Sprache
  • Anregung von Marlene
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