BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2012-08-13

Fraktion der Piratenpartei Deutschland Berlin in der

Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin

Protokoll der Fraktionssitzung/Fraktionsversammlung vom <13.08.2012> (öffentlich) ==

Ort: Rathaus Wilmersdorf Raum 3083

Beginn: 18:00

Ende: 19:21

Versammlungsleitung:Merle

Protokollant:Lemonia

Anwesende:Sigi, Linda, Merle und ein Gast Marlene

Stimmberechtigt: 4 (Gerlinde Behrendt, Holger Pabst, Siegfried Schlosser, Merle von Wittich)

Tagesordnungspunkt 1: Begrüßung, Wahl der Versammlungsleitung und des Protokollanten =

• Sigi begrüßt zur 34. Sitzung der Piraten
• 3 Fraktionäre sind Anwesend und die Fraktion ist abstimmungfähig
• Marlene ist als Gast von den Linken anwesend

Tagesordnungspunkt 3: Berichte...

Tagesordnungspunkt 3a: ....der Fraktionäre

Sigi 
Stadtentwicklungsausschuss 

• es ging um Gasleuchten, es sollen nicht alle Gaslaternen verschwinden, Baujahr von 1955, man spricht vom Austausch, der Lampenstab soll bestehen bleiben und die Birne und das Gehäuse ausgetauscht werden
• am Ende des Topunktes, Herr N. hat versucht als Bürger eine Frage zu stellen, dazu gab es eine Abstimmung, CDU und SPD haben dagegen gestimmt, Herr N. hat den Saal entsetzt verlassen
• Anmerkung zum Blog: die Fraktion wünscht mehr Neutralität

• Sigi: es kam eine Liste mit Anträgen rum

Linda

• war auch im Ausschuss Stadtplanung, Antrag zum Sanierungsmoratorium wurde abgelehnt, der Antrag der Grünen wurde angenommen
• Argument für Ablehnung: Trennung von Modernisierung und Ökosanierung und Instandhaltung wurde kategorisch abgelehnt
• die Maßnahmen die die GEWOBAG gestellt hat seien keine Ökosanierungen
• Herr Jellema hatte bestätigt das Teile der Sanierung der Ökosanierung entsprechen

* Linda ist nicht einverstanden mit dem Argument

• wir müssen hart arbeiten, weil die anderen Fraktionen uns nur Kompetenz im IT und Transparenzbereich zutrauen, nicht so zum Thema Bau
• Nachfrage nach Architekten und Stadtplanern
• sozialverträgliche Sanierung?
• Kontakt herstellen mit Xhain und Gentrifizierung im Bezirk (Lemonia)
  • e vtl. Vernetzung mit den Linken

Kulturausschuss Linda:

• Vorsitz schränkt einen ein, man muss alle gleich zu Wort kommen lassen
• eine meinungsfreudiger aber nicht entschlussfreudiger Ausschuss
• Arbeitskreis Kultur- und Wirtschaft, da ist noch nichts passiert
• RFID ist hilfreich um bereits abgebautes Personal auszugleichen
• Konrad Suse wurde abgesägt, Grüne und SPD haben auf Grund von Vergangenheit argumentiert, CDU hat dies nicht getan
• virtuelles Charlottenburg wurde auch versenkt

Rechnungsprüfung

• ein Prüfauftrag vom Rechnungshof Berlin, zur Sicherheit von IT

Merle

• Bürgermedaille 2011
• verschieden Personen wurden gegeneinander abgestimmt
• ehemalige BVV Verordnete; wie kann man diese ehren?

JHA

• am 28. wahrscheinlich Vertretung für Merle benötigt

Tagesordnungspunkt 3b: ....aus dem Fraktionsbüro

• Antwortpad:

https://charlwilm.piratenpad.de/B-c3-bcrgeranfragen Antwort von Merle und Linda noch abwarten

• diverse Posteingänge im Fach
• Fotos von Piraten im BVV Saal für die Homepage und den Twitter Account?

ist ok Frau Stückler fragen

Tagesordnungspunkt 4: Vorbereitung der BVV

Einwohnerfragen DS 0317/4 Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste

Vorlagen zur Beschlussfassung

• Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2011 DS 0292/4

Konsens im Haushaltsausschuss

• Ferien der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf 2013 DS 0316/4

Konsens

• Redezeitregelung nach § 17 Abs. 2 GO-BVV DS 0319/4

Anmerkung Sigi

• seit der neuen GO gibt es eine aktuelle Stunde, Redezeitregelung wird zum Punkt der aktuellen Stunde entschieden
• der Unterschied: wenn ein Thema zur aktuellen Stunde da ist; jede Fraktion kann was sagen, Themenmeldung kam heute

Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge Große Anfragen

• Datenschutz bei Räumungsklage DS 0298/4

abwarten

• Einkaufsstraßen und Flaniermeile oder Shopping-Mall? DS 0304/4
  • die Grünen wollen keine großen Einkaufscentren haben wollen
  • es gibt aber Interessenten die diese bauen wollen

Beschlussempfehlungen

• Neufassung der Sportanlagennutzungsverordnung - SPAN I DS 1036/3
  • ein schöner Titel

• Vernetzung der wichtigsten Plätze des Bezirkes DS 0137/4
  • es geht darum, dass die CDU möchte das Geschäftleute durch den Bezirk bei der Vernetzung unterstützt werden

Ablehnung

• Instandhaltung und Pflege erneuerter Grünanlage Olivaer Platz sichern DS 0197/4
  • Detailpläne für den Umbau kommen erst im Herbst
  • Spielplätze sollen hier gebaut werden (Beitrag Marlene)

• Naturschutz bei Baumfällungen 0198/4
  • Ökowerkt Teufelsee, Gutachten sollen erstellt ob der Baum fällenswert ist
  • das Ökowerk macht das kostenlos

• Mit dem Campus Charlottenburg zusammen den Kurfürstendamm aufwerten DS 0202/4
  • Buddy Bären statt Pflanzschalen

• Bedarfsknöpfe für Fahrradfahrer I DS 0224/4
• Bedarfsknöpfe für Fahrradfahrer II DS 0225/4

ja, ja

• Verkehrsspiegel für die Angerburger Allee neu: Verkehrssicherheit für die Tharauer Allee DS 0227/4

ja, ja

• Sperrung eines Fahrradwegs am Steubenplatz neu: Umgestaltung des Fahrradwegs am Steubenplatz DS 0240/4

alles nicht so...jo

• Radweg am Flohmarkt Straße des 17. Juni DS 0241/4

jo

• Radfahrer an der Autobahnausfahrt Knobelsdorffstraße schützen! DS 0242/4

jipp

• Verlegung des Fahrradwegs im Bereich der Straße des 17. Juni nahe Müller-Breslau-Straße DS 0247/4

ja

Anträge

• Brunnen nach Christoph-Maria Maasberg benennen DS 0294/4
• Günter-Schwannecke-Gedenkinitiative unterstützen DS 0299/4
  • Merle bittet um Beitritt
  • wollen die Piraten gemeinsam beitreten
• Denkmalrettung Gebäude Wilmersdorfer Straße/Haubachstraße DS 0305/4
  • Linda empfiehlt beitreten
• Platz nach Rabbiner Schneerson benennen DS 0295/4
  • Plätze sollen nach Frauen benannt werden
  • Gender Ausschuss
  • Begründung des Antrages

• Charlottenburg-Wilmersdorf für die UN-Behindertenrechtskonvention, auch bei der Berliner-Verkehrs-Gesellschaft DS 0300/4
  • die Busse sollen in Knie gehen
• Tätigkeitsbericht vom Campus Charlottenburg DS 0306/4
• Verkehrsregelung "Am Dornbusch" DS 0296/4
• Permanentes Kundenmonitoring für den Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf installieren! DS 0301/4
  • online Fragebogen

• Flaschenbehälter an Papierkörbe DS 0307/4
  • extra Flaschenbehälter für Flaschensammler, Beitritt gewünscht

• Flächen auch planungsrechtlich den Kleingärten zuführen DS 0297/4
• Beitritt des Bezirks Charlottenburg-Wilmersdorf zum "Internationalen Observatory on Participatory Democracy (OIPD)" DS 0302/4
• Kostenausweisung bei Anträgen und Anfragen DS 0314/4
• Regelmäßiger Reparaturtreff DS 0308/4
• Vom Untergrund ins Ungewisse III DS 0303/4
• Vergabe in Charlottenburg-Wilmersdorf fair und ökologisch gestalten DS 0309/4
  • bereits beigetreten

• Information der Eltern über ihre Rechte in Bezug auf Betreuungsverträge mit Kitas DS 0310/4
  • ja

• OpenData für die BVV DS 0315/4
  • ja

• Priorität für den Aufzug am U-Bahnhof Mierendorffplatz DS 0311/4
• Yva DS 0312/4
• Aktive Erinnerungsarbeit von Bezirk und Bürgerschaft zur "Schule der Sicherheitspolizei und des SD" in den Stüler-Bauten

Tagesordnungspunkt 5: Termine

• nächste Woche KiezK Intiative hat den Besuch angekündigt
• Merle ist ab Anfang September weg
• Gazette: Transparenz

Tagesordnungspunkt 6: nicht öffentlicher Teil

• 1 Anliegen was in der BVV nicht öffentlich behandelt wird
• wurde zu erst behandelt

Berlin, den <DATUM>

<NAME>

(Protokollant der Sitzung)