BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2012-07-16

Fraktion der Piratenpartei Deutschland Berlin in der

Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin

Protokoll der Fraktionssitzung/Fraktionsversammlung vom 16.07.2012 (öffentlich)

Ort: Rathaus Wilmersdorf Fraktionsräume

Beginn: 18:17 (18:14)

Ende: 19:18

Versammlungsleitung: Holger

Protokollant: Lemonia +Team (via Pad)

Anwesende: 1 Gast

Stimmberechtigt: 4 (Gerlinde Behrendt, Holger Pabst, Siegfried Schlosser, Merle von Wittich)

TO 3.1: Diskussion über Jugendamt-Anträge

• Unsere kleine Anfrage wurde von uns zurückgezogen, da zu umfangreich
• Dafür wurde ein Gespräch mit Frau Piranhi (?) organisiert

TO 3.2: Behandlung kleiner Anfragen

• Überwachen, ob die Fristen eingehalten wurden.

Tagesordnungspunkt 4: Berichte aus der Fraktion

• BVV-Urlaub: daher keine Berichte
• Merle: G.Schwannecke Gedenkfeier,
  • Merle kümmert sich
  • SocialMedia Kampange wird von Merle mit gestaltet
  • http://guenterschwannecke.blogsport.eu/

Tagesordnungspunkt 5: Berichte aus dem Büro

• Ombudstelle:
  • Mail von Hr. Ottenberg, obwohl wir noch keinen Antrag eingebracht hatten
  • Treffen mit ihm nach seinem Urlaub ... später mehr dazu

Tagesordnungspunkt 5.1: Berichte aus dem BVV-Squad

• hat sich nicht getroffen

Tagesordnungspunkt 6: Drucker

• *der Drucker ist da und angeschlossen
• AI- Holger : wie ist der Drucker anzusteuern?
• es gab einen kleinen Preisnachlass aufgrund von Vitamin B, vielen Dank an die Piraten
• Normalerweise nur Bargeschäfte, ausnahmsweise auf Rechnung, daher:
• es wird asap bezahlt

Tagesordnungspunkt 7.1: Ombudsstelle =

• Woher weiß Ottenberg von unserem Antrag?
  • Antragswerkstatt / von anderen BVVen angefragt
  • Zusammenfassung Antwort: ein Antrag wurde in CW bisher noch nicht eingebracht
  • Schnittstelle zwischen dem Jugendamt und den Eltern
• Sanierungsmoratorium muss besprochen werde

Sonstige Anfrage

• kl. Anfrage : Bäume am Bikini-Haus
• Moratoriums-Antrag muß endlich behandelt werden.
• der Stadtenwicklungsauschuss schafft nicht alle Tagesordnungspunkte auszuarbeiten
• Bürgerbegehren : "Gesunde Schule für alle" -> zur Vorbereitug auf nächste Woche vertagt
• Schölerschlösschen:
  • befindet sich im Dornröschenschlaf
  • sollen wir eine kleine Anfrage stellen? Antwort: nichtöffentliche Daten sind im Spiel, von daher kann man hier keine kleine Anfrage stellen

Tagesordnungspunkt 8:Pressearbeit

• • Faraday 13 hat sich Pressearbeit mit auf die Fahne geschrieben
  • wir können den Landespresseverteiler nutzen wenn wir das möchten
  • es geht vor 15:00 Uhr; vorher muss der Landesvorstand zustimmen, damit Ben das rausschicken kann
  • Holger: mailclient einrichten, damit Pressemitteilungen verschickt werden können
  • Journalisten wollen persönlich getroffen werden
  • für die Piraten ist es wichtig, das die Piraten Themen zugespitzt formulieren
  • das UCW soll bezahlt werden, für Seminare

Tagesordnungspunkt 9: Tag des Ehrenamtes

• am 09. September von 09. - 18.00 Uhr
• Stand ist bestellt; 50€ Kosten
• Stände werden zugeteilt, je nach Eingang der Bestellung
• Crews und BVV Squad wurden informiert
• Merchandising allgemein mit Fokus auf Tag des Ehrenamtes
• Flyer die die Fraktion vorstellen

Merchandising

• Fraktionsflyer
  • Adresse mit Stempel aufstempeln, da Umzug ansteht
  • Stempel ist teurer als eine Serie mit Adresse
• Bleistifte
• Gummibärchen
• Postkarten: lustiger Spruch
• Luftballons zum Figuren Knoten (incl. Luftpumpe)
• AI Lemonia: Metrocard für die Fraktion bestellen

Tagesordnungspunkt 10: Sonstiges

• Antrag: 14-tägiges Treffen - (Abstimmung Ja: 1 / Nein 2 / Enthaltung 1)
• Lemonia möchte mehr Bloggen
• Anfrage Schatzmeister: wieviel Geld auf dem Konto?: ~ 2000€
  • u.A Rücklagen für Weihnachtsfeier
  • Rücklagen für Lohnkosten
• Gazetteartikel übermorgen zu Liegenschaften im Bezirk
  • Artikel akzeptiert? Keine Gegenargumente
  • Vertreter Migrationsbeirat: Lemonia Saroudi

Termine

• Frau Piranhi
• nächster BVV 16.07.

Berlin, den <DATUM>

<NAME>

(Protokollant der Sitzung)