BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2012-06-11

Fraktion der Piratenpartei Deutschland Berlin in der

Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin

Protokoll der Fraktionssitzung/Fraktionsversammlung vom <11.06.2012> (öffentlich)

Ort: Rathaus Wilmersdorf, Raum 3083

Beginn: 18:08 c.t.

Ende: 20:02

Versammlungsleitung:Holger

Protokollant:Lemonia

Anwesende: Johanna, Angelika

Stimmberechtigt: 4 (Gerlinde Behrendt, Holger Pabst, Siegfried Schlosser, Merle von Wittich)

Tagesordnungspunkt 1: Begrüßung, Wahl der Versammlungsleitung und des Protokollanten

Holger macht die Einleitung

Berichte...(nach Bedarf)

... aus den Ausschüssen

6. Nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Rechnungsprüfung 

• Frage: Linda soll die Sitzung am 9. leiten, Einladung hätte heute rausgemusst
• kann der Ausschuss öffentlich tagen
• nichtöffentliche Einladung
• Linda stellt den Antrag auf Öffentlichkeit

7. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule (Holger)

• Schulplanung für die nächsten Jahre
• man ging davon aus das der Schülerzuwachs sinkt, heute heißt es es wird Zuwachs geben
• es gibt genügend Kapazität
• auch Schüler aus anderen Bezirken werden in CharWilm angemeldet
• es gibt noch 3 Schulen mit Ausbaumöglichkeiten
• Entwurfsplanung veröffentlich H. im Netz, noch kein endgültiger Beschluss

5. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Geschäftsordnung (Sigi)

• es ging um die GO, Sigi hatte gebloggt

15. Nichtöffentliche Sitzung des Ältestenrates 

8. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur

• es gab größere Irritationen, mehrfach größere Irritationen
• Gröhler bemängelt die Einladung einer Referentin, es geht ums Prinzip
• trotzdem wurde das Rederecht gestattet
• Frau Dr Meister hat; Liste von Verschollen Kunstwerken im Bezirk, die ganze bezirkliche Archivarbeit sollte man mit dem Netz verbinden
• Bedarf zur Weiterbearbeitung in den Fraktionen, Projekt soll entwickelt werden
• Herr Gröhlers kritischer Beitrag: Beiräte im Ausschuss, Interview im Berliner Abendblatt: im Bezirk verschwinden Kunstgegenstände
• Kunstamtsleiterin hat angeblich verschollenes Bild vorgezeigt
• der Ausschuss hat Rederecht gehalten, Redejammer, per GO-Antrag abgewürgt, alle Fraktionen wollen etwas tun, Linda bringt einen größeren Änderungsantrag ein
• Sigi: Tillingers Antrag wurde bereits kommentiert
• Sigi: Gedenktafelbeirat für Hernn Zuse, Gedenktafel gibt es bereicht
• Förderprogramm des Bmwf nutzen, Dringlichkeit
• Deutsche Oper Antrag von FDP wird zurückgestellt; FDP würde den Antrag zurückziehen kann aber nicht da nicht mehr im Amt

8. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Grünflächen 

• Thema Gaslaternen
• Beleuchtung der Wege im Ruhwaldpark, Lampen stehen nicht unter Denkmalschutz, Lampen sollen abgebaut werden, Sicherheit ohne Lampen? Kein Geld, man sieht nur die Möglichkeit die Lampen abzuschaffen

7. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden

• Elternoase; Diskussion ergab, das zumindest in diesem Ausschuss die Elternoase an Ihrem jetzigen Platz zu belassen, weil Räumlichkeiten Halemweg nicht geeignet werden
• der letzte JHA hat beschlossen das sie umziehen, die Problematik ist klar, es wird versucht eine Lösung zu finden
• eine nichtöffentliche Eingabe

7. Öffentliche Sitzung des Integrationsausschusses (Holger)

• hat in der Kaiserfriedrichstraße stattgefunden, Kontaktinteresse wurde bekundet
• Migrationspreis CharWilm, mit Geldpreis versehen
• Preisgeld um die 500 Euro werden gewünscht, gleiche Preise in Mitte und Neukölln
• Vertagung wegen Mangel an Konsensfähigkeit
• Vereine schlagen sich selbst vor, dieser Vorschlag wurde abgelehnt, die CDU hat mit uns gegen diese Variante gestimmt
• Multikultureller Verein, Bürokratie, Hausaufgabenhilfe, haben selbst Probleme weil Förderungen im Sande verlaufen an falsche Vereine wird Geld überwiesen
• leichte finanzielle Engpässe
• kurdisch-libanesischer Verein

12. Öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Merle)

• Holsteinische Straße Mietvertrag soll gekündigt werden
• der Abenteuerspielplatz soll erhalten bleiben, Bauwagen
• Antrag zur Kitabetreuung: finanzielle Vergünstigung, Antrag der Grünen abgelehnt, Leute aus den Stellenplänen streichen, Antrag ist nicht leicht umsetzbar, Zurückstellung des Antrages, Grüne und SPD haben sich geweigert den Antrag zurückzuziehen

Sondersitzung der JHA

• Jugendhilferechte in Berlin
• Entscheidungsrechte und Anhörungsrechte; der JHA hat das Recht Themen zur Diskussion zu stellen

Treffen BEAK

• gutes Treffen mit Martina und Bernd
• 2 Stunden Diskussion: die Grünen und die SPD Kampagne, starke Spielplätze starke Kinder
• Google Map Vernetzung der Spielplätze

...aus dem BVV Squad

• Crewballett
• Mobbing auf den Mailinglisten
• Angebot von Frau Pirani, in den Ferien Treffen, Terminliste wird zugeschickt

Anträge aus den anderen Parteien

http://www.berlin.de/ba-charlottenburg-wilmersdorf/bvv-online/vo040.asp

Vorbereitung der BVV

• Mädchenfussball; Konsensliste

Mädchenfußball-AGs an Grundschulen einrichten 0230/04

Diskussion Konsensliste:

• Anträge werden für Formalfoo
• im ÄR Problematik

Akezpetieren wir Direktbeschlüsse?

• beim Konsens fällt die Entscheidung einstimmig
• Anträge die Piraten ablehnen sollten von der Konsensliste
• die Komplexität macht zu schaffen

Holger:

• wünscht sich ein Statement; gegen Direktbeschlüsse

Merle

• Blogpost rumschicken

Sigi

• es gibt 2 Arten von Direktanträgen: über den Ausschuss, oder über die BVV

Holger:

• alles was öffentlich besprochen wurde, ist abnickbar
• bei über Konsensliste beschlossenen Anträgen nicht
• Holger schreibt Blogpost

Änderung des Landespflegegesetzes 0255/4

• Beitritt

Olivaer Platz 0260/4

• Tiefgarage
• wird direkt in der BVV besprochen
• Stimmungbild: einige sind gegen eine Tiefgarage, unterschiedliche Meinungen (kein Fraktionsszwang)
• Kant Center hat Parkmöglichkeiten, man muss nur wissen wo
• Angelika: erklärt, dass prinzipiell schon Bedarf besteht, Stiftung Wissenschaft und Politik, anliegende Geschäfte um den Ludwig Kirch Platz

Keine zusätzlichen Flüge von Tegel in der Nacht und den Randzeiten 0273/4

• Flüge sollen auch in Randzeiten fliegen dürfen
• Randzeiten beachten?

Angelika:

• Einflugschneise mit Schalldichten Fenster

• wir können das nicht gemeinsam entscheiden

jeder entscheidet hier frei nach seiner Meinung, kein Fraktionszwang

Gleiches Recht für alle 

• eingetragene Lebenspartnerschaft
• Pachtverträge und Unterpachtverträge sollen angepasst
• Kleingartenbeirat

Überprüfung von Pflegeeinrichtungen und Wohngemeinschaften/ Drucksache - 0257/4

• keine Kontrollen möglicht
• Unantastbarkeit der Wohnung

Linda 

Michelle Foucault, Lenkung der Gesundheit

Sigi: 

• Ansprache im Soz. Ausschuss, das Bedenken mit drinne stehen, Kontakt zu Einrichtungen suchen
• BVV Squad Recherche

Das Projekt Stadtteilmütter in Charlottenburg-Wilmersdorf retten!

• das Projekt soll weiter geführt
• das Jobcenter hat 7 Stellen wieder neu bewilligt

 Ausweitung des Busangebots Charlottenburg - Flughafen Tegel

• das scheint sinnvoll

Dokumente mit klaren Lizenzangaben versehen

• Überweisung, Antrag angenommen

Allris mobil

• wo ist da Problem?

Starke Spielplätze - starke Kinder

• Piraten untestützen

Raumkonzept im Rathaus Otto-Suhr-Allee - Erhalt der Sozialräume

• ist gut

Verkäufe von Grundstücken und Immobilien

• Überweisung HH

Ausstellung der Künstlergruppe "Rosa Reiter"

• unterstützenswert

Einführung des Beteiligungsportals "Maerker" im Bezirk

• Bürger bekommen Zugang zum System
• Probleme können im Internet eingegeben werden (rot, gelb, grün)
• ein Ticketsystem für die Behörden, funktioniert in BB gut
• Piraten sind dabei

Umgang mit Migration und Integration verbessern

• Integrationsausschuss

Denkmalschutz für das "Haus der Kirche"

• vom Denkmalbeirat empfohlen
• das sollte man versuchen
• Riegelbau Karl-August Platz
• der QBus
• Zeugnisse der Zeit

 Einrichtung einer unechten Einbahnstraße in der Witzlebenstraße

• was ist das?
• Einfahrt in beide Richtungen nicht erlaubt, wohl aber Fahren in der Straße

Projekt "Männer gegen Gewalt" auch in Charlottenburg-Wilmersdorf

• Verein

Terminvorschau

• Dienstag BEA
• BVV
• Sommerfest bei Frau Merkel
• Liquid Feedback Fragerunde
• Samstag 12 Uhr Gartenbauschule, Sommerfest
• Stadtfest CSD
• Thema Gazette

Sonstiges

• Termin Babsannette

Bericht Lenkungsausschuss

• dürfen Protokolle veröffentlich werden, ja sie dürfen!
• Empörung; Vorführung Ermahnung zur Teilnahme
• Mirendorffest; auch der Bürgermeister aus Osnabrück, Berlin hat kein Geld aber Osnabrück kann was mitbringen, es ist noch nicht klar wer hingeht
• viele Aktivitäten, gleich mit der ersten Ausschussitzung, 4000 Euro für eine Stelle, wohlwollende Ablehnung

Sitzungsleitung

• Entscheidung im Voraus, Vorbereitung auf die Sitzungsleistung
• Festlegung
• Merle macht nächstes Mal Sitzungsleitung

Linda

• Kulturbeirat tagt am Mittwoch, Gelder werden hier verteilt, unser Beirat kann F.D. kann mit abstimmen
• Spenden für die Stolpersteine
• http://www.berlin.de/ba-charlottenburg-wilmersdorf/bezirk/lexikon/stolpersteine.html

Merle

• braucht die Einladungen für JHA, BVV Büro anschreiben