BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2012-06-04

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche
Fraktion der Piratenpartei Deutschland Berlin in der
Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin

Protokoll der Fraktionssitzung/Fraktionsversammlung vom <04.06.2012> (öffentlich)

Ort: Rathaus Wilmersdorf, Raum 3083
Beginn: 18:08 c.t.
Ende: 20:02
Versammlungsleitung:Merle
Protokollant:Lemonia
Anwesende:Piratinchen, Helmut (BVVSquad) und 1 weiterer Gast
Stimmberechtigt: 4 (Gerlinde Behrendt, Holger Pabst, Siegfried Schlosser, Merle von Wittich)

Begrüßung, Wahl der Versammlungsleitung und des Protokollanten

  • Sigi begrüßt und stellt Merle als Versammlungsleiterin und Lemonia als Protokallantin vor

Berichte...(nach Bedarf)

... aus den Ausschüssen

Denkmalbeirat (Sigi)
  • das Haus der Kirche, Denkmalschutz, evangelische Gemeinde hat Einwände, Denkmalschutz: Riegelbau am Karl August Platz und das Seminargebäude; Beitritt zur CDU wurde angesprochen
Kleingartenbeirat (Sigi)
  • Remsma wird nach Polen verlagert, es gibt über 20 Interessenten, auch Herr Krieger (Möbel), das BA meint es soll weiterhin produzierendes Gewerbe bleiben, das Gelände ist umgeben von Kleingärten
  • der Unterpachtvertrag, die der Kleingärtner mit Bezirksverband, Einzelpersonen/Ehepaare/anerkannte gleichgeschlechtliche Partnerschaften, der Unterpachtvertrag wird in Zukunft auch für nicht gleichgeschlechtliche Partnerschaften
Gender Mainstreaming (Merle)
  • der GM Ausschuss, Ausweichtermin: Dienstag, CDU hat Anfrage an den Stadtrat gestellt
Schule
  • Schülercafe
  • psychische Erkrankungen
  • Ferienbetreuung: alle die bisher Ferienbetreuung bekommen behalten diese
  • diverse Fragen an die Verwaltung
9. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, 
    Ordnung und Verkehr
  • Straßenbeleuchtung
  • Antrag auf neutrale Werbung
 6. Öffentliche Sitzung des Integrationsausschusses (Holger)
  • nicht gemeldetenen ausländische Obdachlose
  • CDU besondere Art der Fragesstellung wurde im Ausschuss kritisiert
 6. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit (Linda)
  • Bezirksamt: JobCenter Berlin, Projekt für Auszubildende, dieses Projekt wurde befürwortet
  • Projekttag zum Thema: Psychische Erkrankungen an Schulen; die Schulen haben gesagt, das BA kann nicht beschließen was die Schulen machen
  • Projekttag: Thema wo Aufklärungsbedarf besteht
  • Projekttag am Bezirksamt
   Runder Tisch Jebenstraße
  • die Toilettencontainer, die vom BA nicht finanziert werden können
  • wesentlich weniger Einsätze, die dort ansässigen Problemfälle wurden vertrieben

...aus dem Fraktionsbüro

  • Redmine Schulung 19.06. in CharWilm: elektronische Ausschussordner

weitere Fragen sammeln bitte

  • keinen Zugang mehr auf Lokalrechner (geklärt)
  • Drucker? Scan? oder Beamer dann kann jeder mitlesen auch ohne Laptop?
  • Gebietsversammlung Xhain:
    • Antrag Wohnungsbaugesellschaften
    • Bezirksliquid
    • Piraten Kiezbüro in Friedrichshain (?), BVVSquad CharWilm benötigt Infrastruktur
    • Wiki Seite für Antragsdiskussion

einzureichende Piraten Anträge für die nächste BVV

Ombudstelle

Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, eine Ombudsstelle für Konflikte zwischen dem Jugendamt Charlottenburg-Wilmersdorf und den betroffenen Eltern zu unterstützen. 

Kommentare:
  • Wer; wie lange; wer ist betroffen.

Was kann die Ombudstelle was die Erziehungs- und Familienberatung nicht leistet. Problem: wer soll die Ombudsstelle vorschlagen? Elternverbände Befristung auf 2 Jahre mit der Möglichkeit der Wiederwahl Verfahrensprobleme in der Theorie Verfahren was ist mit Qualitätsmanagement? kritisch das Vorschlagsrecht JHA, BA kann einsetzen nicht aktuell in der Verwaltung, verwaltungsunabhängig 

Linda:
  • wir müssen es schaffen eine Vertrauensbasis für die Eltern zu schaffen

(verschieben am Anfang oder Ende: Den PIRATEN ist bewusst, dass die Berliner Jugendämter bei dem hier zur Diskussion stehenden Thema eine schwierige Aufgabe für die Gesellschaft bewältigen müssen) 

weiter Anträge

https://charlwilm.piratenpad.de/102 Kennzeichnung von Dokumenten

  • negative Konnotationenen vermeiden
  • letzten Absatz rausnehmen
  • einstimmige Zustimmung
  • Kommunikation mit den anderen Fraktionen, aber man muss nicht vorher um Erlaubnis fragen
  • Fraktionsemail oder persönliche Ansprache? Einstimmig Lemonia kontaktiert die Fraktionen Sigi reicht morgen früh ein, (Anschreiben: Fragen zu Lizenzen, Unterstützung)

Öffentliche Tagung des BA:

  • zu diesem Thema Meinung der anderen abfragen?
  • Holger: Öffentlichkeitsarbeit, will den Antrag ein viertel Jahr verschieben?

(Im Oktober wieder vorlegen)

  • Torpedierung der Konsensliste, so sei es

Sonstiges

  • die BVV möge beschließen das Gelände des Hauses der Kirche in der Goethestr. unter Denkmalschutz zu stehen. Der Denkmalschutz soll sich auf folgende Gebäude beziehen, Karl-August Platz

Terminvorschau

  • Einweihung/ Friedrich-Hollaender-Platz, 13. Juni Rückmeldeschluss; 18.06. 11:00 Konzertsaal UdK
  • Ehrung von Ehrenamtlichen (Schülern), 13. Juni BVV Saal, 13-15 Uhr
  • JHA am 07.06.2012 und am 09.06.2012 (letzter ist eine längere Veranstaltung über Rechte und Pflichten des JHA mit einem Vortrag von Herrn Ottenberg)
  • 12. Juni BEAK Sitzung
Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2012-06-04&oldid=1595616“