BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2012-05-14

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche
Fraktion der Piratenpartei Deutschland Berlin in der
Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin

Protokoll der Fraktionssitzung/Fraktionsversammlung vom 14.Mai (öffentlich

Ort: Rathaus Wilmersdorf; Raum 3085
Beginn:
Ende:
Versammlungsleitung: Merle
Protokollant:
Anwesende:
Stimmberechtigt: 4 (Gerlinde Behrendt, Holger Pabst, Siegfried Schlosser, Merle von Wittich)

Begrüßung, Wahl des Versammlungsleiters, Wahl des Protokollanten

Sigi begrüßt Merle macht die Sitzungsleitung

Diskussion über einzureichende Drucksachen

Holger: Bitte in Zukunft die abschließende Version des Antrages im Wiki Hinterlegen: 

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Antraege

https://charlwilm.piratenpad.de/Antragswerkstatt

  • der Antrag hat sich übers Wochenende verändert
  • am Donnerstag wird gesagt hier ist das Ergebnis
  • Holger ist gegen PDF

https://charlwilm.piratenpad.de/97

  • Holger: Mietspiegel geht über die Umgebung
  • der Antrag ist in Kreuzberg durchgegangen
Munis:
  • Frage: Kappungsgrenze ist keine Sache auf der BVV Ebene

https://charlwilm.piratenpad.de/96

  • Holger das ist kein Antrag sondern ein Artikel, damit klar wird, dass die Bezirksverordneten die 50mio bekommen, die BVV möge beschließen
Holger
  • der Antrag ist dringend, er muss bearbeitet werden
  • versucht Zeit für den ÄR zu finden
  • das Squad soll Anträge in Druckversion, Endversion einreichen

Berichte

...aus dem Fraktionsbüro
  1. Abrechnung Ottenberg
  2. Treffen der Fraktionsassistenten
  • Anträge aus Lichtenberg und kleine Anfragen einholen, To Do: Anträge durchgehen aus anderen Bezirken
... aus den Ausschüssen
Sigi: Tiefbau und Grünflächen, Eingaben und Beschwerden, Stadtentwicklung
Eingaben und Beschwerden
  • kurz aber interessant
  • Behindertenparkplatz auf dem Hof ist durch ein großes Auto belegt, Dienstauto des Bürgermeisters
Stadtentwicklung
  • S-Bahn Halensee Bauhaus möchte dort bauen, keine Werbestelen, der Bebauungsplan soll so verabschieded werden
Holger: Schule, Sport (kam später)
  • Kollberger Platz, Halteverbotszone, Antrag der Grünen und SPD Parkplatzschaffung
  • Fahrradschrott: ein fehlender Sattel, oder fehlende Räder, nicht aufgepummte Räder werden nicht als Fahrradschrott gesehen
  • Vergleich in Mitte
  • Anträge vom KJP
  • Eltern fahren ihre Kinder zur Schule, parkende Autos führen zu Verkehrsstau, die Schule soll Infoveranstaltungen machen, kleine Fußwege sind in Kauf zu nehmen
  • Zebrastreifen Uhlandstraße, ungünstige Verkehrssituation, Antrag wurde zurückgezogen, Mittelinsel bauliche Maßnahme kostet Geld,dabei gibt es das übliche Finanzierungsproblem, CDU sagt Kinder haben junge Beine, breites Unverständnis der Zählgemeinschaft
  • aus dem AGH, Kameraüberwachung im öffentlichen Raum
Sportausschuss
  • wurde vorverlegt, Rechtsstreitigkeiten, Gender Mainstreaming und Sport, Verbesserung,Frage: wie kriegen wir mehr Frauen in den Fussball?
  • Genderbeauftrage, Frauen in Sportvereinen
  • öffentliche Sportplätze (männerdominierter Sport), Frauen gehen oftmals zu privaten Anbietern
  • öffentliche Zustände (Duschen, WC) sind in den öffentlichen Sporthallen nicht attraktiv
  • Frau Janzen hat solche Runden als ineffizient abgesagt
Nachtrag von Linda
  • Stolpersteineinweihungsfeier
  • das offizielle Spendenkonto, Konto der Fraktion
Sigi:
  • Spende von den Piraten aus dem Bezirk
  • eine Überweisung der Fraktion eine Überweisung der Piraten in CharWilm
Merle:
  • gemeinsame Überweisung
Holger
  • Trennung von Fraktion und Partei
  • Spenden an die Fraktion sind o.k.
Linda
  • Aufruf in den Crews
  • saubere Trennung
 Sigi
  • Frage an Angelika:Kann Angelika Konto und Zahlungen zu organisieren?
Angelika
  • ein Betrag z.B. 100 Euro können überwiesen werden
Holger
  • Fraktion spendet unter eigenem Titel
  • Bitte an Angelika, das zu organisieren, wie sie es mag, wie es die Crews wollen, Kommunikation über Mailinglisten
  • Bsp.: Spendenbüchse
  • Angelika würde es organisieren
Linda: Weiterbildung und Kultur (Vorsitz), Soziales Gesundheit und Arbeit
Umwelt und Naturschutz
  • Vorstellung eines Lärmminderungsplanes, Modellprojekt Brandenburgische Straße
  • WTAF: Einrichtung eines Fahrradstreifens hat zur deutlichen Lärmminderung geführt, der Verkehr wird gestreckt
  • Baumschutz: Bericht vom BA welche Bäume werden geschützt, Laubbäume sind generell geschützt, Nadelbäume nicht bis auf wenige Aussnahme, Sträucher bis zu einem Stammumfang von 48cm
  • Frage: Wurden mehr Bäume in letzter Zeit gefällt?
  • Sturmböhen werden dafür verantwortlich gemacht, die Baumschutzverordnung hat die Nadelgehölzer freigegeben, Frage der Verwaltung
Munis
  • Begutachtung im Vorfeld ist vielleicht aus Sparmaßen weggefallen?

Nadelgehölze sind freigegeben, keine hohen Kiefern 

Merle: Jugendhilfe, Gender Mainstreaming
  • Ausschüsse nächste Woche
... aus dem BVV-Squad

1. Antrag s. einzureichende Drucksachen (Ombudsstelle) und Anfrage (Johanna) zum Thema Jugendhilfe; Jugendamt (s. Mailingliste) 2. Veranstaltung Olivaer Platz

  • der prämierte Entwurf sollte vorgestellt werden, Vorhaben AG City West eine Tiefgarage zu bauen
  • die Erhebung des BVVSquad wollten vortragen
  • Stadtrat Schulte, IHK, ... Anwälte am Olivaerplatz federführender Wirtschafts- und Finanzslobby
  • Car-Sharing, E-Autos, Anwohner Umfrage
  • es gibt keinen Stellplatzbedarf
  • die Grabenkämpfe zeichneten sich durch verschiedene Lobbyakteuren aus, SPD, Stadtrat Schulte wollten Widerstand symbolisieren
  • Bayrischer Investor, Car Sharing und E-Autos, selber Betreiber wie in Tegel
  • Cumberland wurde ausdrücklich gefragt, Wohnungsbauten und deswegen Bedarf an Tiefgarage, alle Anwesenden haben diese These verneint

3. Bahnhofsmission, letztes Squadtreffen

  • etwa 6000 Obdachlose in Berlin
  • Vernetzung
  • größtes Problem das die Mission vor Ort bleibt
  • Kontaktaufnahme
  • Engagement

4. Auftaktveranstaltung Tegel

  • Einladung an das KJP weiterleiten
  • Liquid Feedback

Offene Aufgaben aus der letzten Fraktionssitzung

Terminvorschau: Mai/Juni

  • AG Charlottenburg Nord (Volker übernimmt)
  • Daten an Lemonia weitergeben (Volker)
  • 22./ 23. Einbürgerungsfeiern
  • am 07. Dezember gibts ne Weihnachtsfeier für die Piraten
  • JHA und Gendermainstreaming
  • die BLAs sind nicht öffentlich
  • BSB
  • runder Tisch Jebenstraße

Sonstiges

  • KJP, Gast: Vertretung für den Fachstand, in dieser Wahlperiode, würden sich auch freuen wenn wir vorbei kommen
  • Termin, Orga; To Do:

Problem: wie stellt sich der Squad vor, Adresse?

  • Kontaktkarte mit Öffnungszeiten
  • Zuordnung einer Person zur Fraktion
  • Neutrale Karte vielseitig zu Nutzen
  • Vertagung des Punktes auf übernächste Woche.
  1. Brückentag am Freitag möglich?
  2. Urlaubsantrag 26.06.-09.07.

angenommen

  1. Termin mit dem UCW Barbara, Babsannette
  2. Barbara Brecht Hadraschek
  3. Termin prinzipiell Montags, Besuch der Fraktion vor Ort
Munis
  • private Ankündigungen auf den Mailinglisten
  • sieht die Fraktion irgendeine Möglichkeit Maßnahmen zu ergreifen? Mailinglisten werden von den Crews betrieben, Angelegenheit der Piratenpartei
  • Munis kümmert sich selber

Sigi

  • Rosensteinweg, usw.
  • Sigi soll in der Sitzung sagen, welche Namen die Piraten favorisieren
  • Mailinglisten
Linda
  • Fairtrade Frühstück #flausch grün
Kooperationsvertrag
  • bei Bauvorhaben Jugendliche mit einbeziehen
Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2012-05-14&oldid=1552287“