BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2012-04-23

Fraktion der Piratenpartei Deutschland Berlin in der

Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin

Protokoll der 18. Fraktionssitzung am 23.04. Beginn: 18:15 Uhr Ende: 19:43

Begrüßung, Wahl des Versammlungsleiters, Wahl des Protokollanten=

• Sigi begrüßt und Holger übernimmt die Versammlungsleitung
• Lemonia protokolliert

aktuelle Schriftstücke

Sigi

• Schreiben: Armenische Gemeinde zu Berlin
• 24. April: also morgen findet eine Gedenkfeier statt
• morgen um 19:00 Frage: wer nimmt teil?

Problem: Fraktion kann nicht

• Verteiler, Anrufen
• zu kontaktierende Gruppen
• 15. Mai abends die Grünen laden ein: Volker nimmt das an
• Eröffnung des Deutsch-Französisches Volksfest 15. Juni: Sigi nimmt diese Veranstaltung wahr
• Schreiben zum Ziegenhof: keine Ausweitung des Eiscafes; Merle und Holger schreiben eine kleine Anfrage
• Fair Trade Frühstück: Einladung an Piraten weitersenden (Holger macht das)
• Galerie Roots hatte eine Einladung bekommen, Linda war zum ersten mal da, die Betreiber arbeiten mit einer Ausbildungsstelle zusammen, Absolventen und Studenten bekommen die Möglichkeit auszustellen und in den Ausstellungsbetrieb reinzuwachsen; Linda findet das Konzept gut

Berichte...

... aus den Ausschüssen

8. Jugendhilfeausschuss (Merle)

• das KJP hat Rede gehalten, Rechte von Kindern
• das LKJ-Berlin hat sich vorgestellt, in einem ausführlichen Vortrag: es sollte ein langfristiges Projekt sein, jetzt gibt es kein Geld mehr und das Geld war sozusagen verschwendet, weil das Projekt nicht weiter bestehen kann
• Projekte werden angestoßen und dann nicht weiter gefördert

Sigi war bei den Piraten in Siegen

• Stammbesatzung 7 Leute
• organisatorisch im Anfangsstadion
• großes Gebiet
• aber Piraten sind guten Mutes: hängen 380 Plakate auf

FahrRat

• Routenplanung für Fahrräder
• diverse Diskussionen zu Fahrradwegen blog.holger-pabst.eu
• Kantstraße, die zweite Fahrspur zu einer Bus - Fahrradspur, Antrag wäre eine interessante Idee, Fahrradverbände fanden das auch gut
• Diskussion für Anträge: Kantstraße

EG Ziegenhof

• konnte nicht besucht werden

11. nö Sitzung Ältestenrat (Holger)

• Sanierungsantrag wird in den Wirtschaftsausschuss überwiesen werden, dass ist eine Strategie um diesen zu beerdigen, der Antrag gehört in den Sozialausschuss
• wir möchten das in der BVV besprechen, nicht auf die Konsensliste
• Problematik: wir haben eine Koalition die das nicht will, die Linken mit ins Boot holen, öffentliche Diskussion anregen
• aufgrund von Dringlichkeit am Donnerstag in der BVV behandeln
• am Donnerstag auch Augen darauf haben, Verbände Formulierung
• Tooling für die BVV CD

BLA

• nicht öffentliche Sitzung
• Holger(! ;-) ) hat die Anweisung die Themen vertraulich zu behandeln
• beim Ältestenrat darf die Fraktion informiert werden

Bürgerinitiative Gervinius Straße

• stellt Informationen zur Verfügung
• auf die Kontaktliste

Sozialauschuss

• Antrag zur Tiertafel wurde abgelehnt
• Linda Tierfutter nicht im Harz IV Satz; Futterkosten zu hoch
• BVV findet das auch nicht gut, aber es gibt keine Möglichkeit für den Bezirk, weil das Bezirksamt keine Zeit und keine Kräfte
• die Tiertafeln hätten wohl angeblich eh keine Leute

Merle erklärt: Berliner Vorstand muss das o.K. geben, dann die Verteiler über Ben; muß bis 15:00 Uhr raus sein eigene Pressekontakte sammeln

Sanierungsantrag wird für Aufruhe sorgen.

5. Sitzung Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit (Linda)

• Tiertafel ist abgelehnt worden.
• <Pad down ... >

... aus dem BVV-Squad/ Büro

• Aushang bitte mit Volker kommunizieren
• Extra Squad Tegel (?), Erhard
• Kategorien für das Redmine (?)
• extra e-mail möglich, so wie fraktion@pf-cw.de; z.B. squad@pf-cw.de
• Anfrage der CDU + Ausführungen Sara, eventuell gemeinsamer Antrag mit der CDU dazu, Absprache halten
• Lemonia braucht die Zugangsdaten für Twitter
• Volker: Meinungsbild im Wiki, es gibt zwar kein Bezirksliquid, aber im Wiki können Anträge verlinkt werden und Meinungen eingeholt werden, reines Meinungsbild, man kann eine Tendenz ablesen
• Holger: wäre auch für die Fraktion interessant, Vorschläge, Kommentare, Hintergrund
  • alle Anträge rein (am Donnerstag kommen noch kurzfristig rein)
  • Volker übernimmt das
  • Unterseite des Squad: Aufgaben für den Squad (Fraktion und Squad schreiben darauf)

Spende für Stolpersteine

• in der BVV geht eine Spendenbüchse rum
• Kontoüberweisung gesammelte Überweisung gewünscht
• Frage wie werden die Piraten reagieren
• Entweder die Fraktion spendet oder die Fraktionäre, Herrn Ottenberg fragen
• Merle ist auch daran interessiert, ein Zeichen könnte man setzen
• Was ist wenn alle fünf eine Summe spenden
  • alle Piraten sollen die Möglichkeit erhalten zu spenden, weil Fraktion auch nicht soviel Geld hat wie die CDU, Spende an BVV Büro - Außenwirkung

Diskussion über einzureichende Drucksachen

Kantstraße: Prüfung: Bus/Fahrradspur

• Fahrradangebotspur
• Busspur als Fahrradspur
• Bsp.: Schlossstraße Steglitz
• die Kantstraße ist für Radfahrer zu gefährlich mit den vielen Autos die parken und durchfahren, es wäre begrüßenswert wenn man den Radfahrer hier entgegenkommt
• die Kantstraße ist zweispurig eine Fahrspur pro Richtung soll zur Fahrradspur werden
• Prüfauftrag ans Bezirksamt stellen, gemeinsam den Antrag einbringen
• gemeinsamer Antrag mit CDU wird besprochen

Offene Aufgaben aus der letzten Fraktionssitzung

• Anfrage wegen Drucker bei der CDU, haben selbst kein High-End Gerät
• Terminkoordination, Einladungen wichtig offen! Jebenstraße 5 Bahnhofsmission, war jemand beim Tag der offenen Tür?
• Wer kann diese Woche oder nächste Woche hier von den Verordneten Kontakt aufnehmen?
• http://www.bahnhofsmission.de/index.php?id=99&woher=&bm=8
  • Sigi 17:30 am 08. März Besuch ankündigen und im Kalender vermerken
• weitere Kontakte: Rentner? Wie wollen wir in Kontakt treten? Welche Anliegen haben wir?
  • neuen Vertreter im Seniorenbeirat
• Kontakte pflegen, wie? Tiefgarage O-Platz, Abenteuerspielplatz ect. (lose Kontakt halten)

Sonstiges

• Elektrozigaretten sind keine Medikamente
• Das BA fragen
• evetl. kleine Anfrage stellen
• einem Reisebüro ist der Verkauf verboten worden
• ungetestete Medikamente in CharWilm? (Satire)

Gazette

• Linda schreibt Artikel (800 Zeichen)

Terminvorschau: April/Mai

• Einladung 22. Mai bei der SPD, Dienstag 19:30, am Hohenzoller rechts
• Herr Tillinger hat Geburtstag
• Jörg Taus und Feuertinte gehen ein Bier trinken
• Einwohnerversammlung Olivaer Platz
• GO Ausschuss: 2 Piraten sollten anwesend sein
• 27. am Freitag im Haus der Anne Frank Frühlingsfest, Piraten sind eingeladen
• Vertretungen bekannt geben

am 30. entfällt die Fraktionssitzung