BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2012-04-16

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Fraktion der Piratenpartei Deutschland Berlin in der
Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin

Protokoll der 17. Fraktionssitzung/Fraktionsversammlung vom <16.04.2012> (öffentlich)

Ort: Rathhaus Wilmersdorf
Beginn: ca 18:45
Ende: 19:30
Versammlungsleitung:Holger
Protokollant:Lemonia
Anwesende: Gerlinde Behrendt, Holger Pabst, M. v. Wittich
Stimmberechtigt: 4 (Gerlinde Behrendt, Holger Pabst, Siegfried Schlosser, Merle von Wittich)

Begrüßung, Wahl des Versammlungsleiters, Wahl des Protokollanten

s.o.

Berichte...

... aus den Ausschüssen

Linda Behindertenbeirat:
  • Umzug in das Rathhaus Charlottenburg: es geht darum die Barrierefreiheit zu erhalten und zu verbessern
  • das entscheidet die Verwaltung, Herr Gröhler weiß nicht wo er das Geld für den Umzug hernehmen soll
  • neue europäische Norm für Rollstühle

Problem: bis im Juni alle Anbieter von Mobilitätsdienstleistungen müssen andere Rollstühle ablehnen, alle Politiker wurden gebeten etwas zu machen

  • BVV Squad Artikel zeitnah - weitergeben - Öffentlichkeitsarbeit
Holger, Ausschuss für Schule:
  • Einschulungsgebiet
  • Gesamtschule/ Gymnasien Auslastung erfolgreich
  • Gymnasium: will welcome class anbieten
7. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Sport
(s.a.: http://blog.holger-pabst.eu/?p=95 )
im Schwimmstadion am Olympiapark
  • das Schwimmstadion Sanierung ca 35mio; das Konzept ist eine abgespeckte Version, Tribüne bleibt Attrappe so werden die Kosten auf ca 17 mio gesenkt
  • Beleuchtung in der Unterführung am Stutti: Bahn sagt es fehlt der Bauauftrag vom Bezirksamt
  • Grünflächen
    • war eine große Diskussion, es ist die Einigung das sowohl Grünflächenamt als auch Bahn mal sauber machen müssen; Problem: der Müll verhinderte eine weiter Zuschneidung der Pflanzen
    • die Bahn war sehr positiv bis zum Abschluss: das Spritzen muss abgebaut werden, dann ist die Bahn damit einverstanden (lol)
  • Wohnheim
    • Anwesende beklagen ein Problemfall, es ist einmal ein Fernseher aus dem 2. Stock geworfen worden, von einem demenzkranken Herren, Abschiebung nach Bayern
    • das Heim hat nichts mit dem Drogenkonsum zu tun
  • GSW hat keine sachkundigen Sachbearbeiter geschickt
Merle, Jugendhilfe Ausschuss:
  • AG soll gegründet werden; Merle soll dies übernehmen
  • die AG soll Anträge vorbereiten
  • Jugendzentrum: Spirale
  • Anträge zum Stutti

... aus dem BVV-Squad

https://charlwilm.piratenpad.de/KLausener-PLatz https://charlwilm.piratenpad.de/BvvSquad Lemonia:

  • Hat an den Anträgen von Linda gearbeitet

Besetzung von Beiräten, insbesondere

Denkmalbeirat

  • Linda hatte teilgenommen
  • der Denkmalbeirat hat eine andere Satzung und hat sich an den Stadtplanungsausschuss angedockt
  • Linda würde das gerne machen und hat Dr. Ursel Berger aus Museumsdirektorin vorgeschlagen

Psychatriebeirat

  • genaue Besetzung soll nicht öffentlich geklärt werden, einstimmig beschlossen

Diskussion über einzureichende Drucksachen

  • Ziegenhof: Finanzierung, Eisdiele auf dem öffentlichen Gelände des Ziegenhofes, auf der Sitzung des 2. Mai wird das ganze nochmal besprochen; kleine Anfrage soll gestellt werden, die auf die rechtliche Begründung abzielt
  • Klausener Platz Antrag wird von Linda eingebracht

ausstehende Kontaktaufnahmen

https://charlwilm.piratenpad.de/Kontaktaufnahmen Termine: am besten einladen und vorbei gehen (Lemonia kümmert sich)

Offene Aufgaben aus der 16. Fraktionssitzung

  • RSS Feed existiert
  • to do scannen bei der CDU

Terminvorschau: April

  • Linda AGH Zuweisung an die Bezirke
  • der Kalender soll gefüllt werden und freigeschaltet

Sonstiges

Ziegenhof

  • Ziegenhof: 1000 Euro vie JHA/ Haushaltsplan

Problem: Eisgastronomie; informelle Gespräche, zwischen Gröhler/ Eisladen

  • Behördenkampf
  • Grünflächenausschuss
  • veralteter Antrag
  • Elfi Janzen setzt sich ein, aber kann nichts ändern
  • Verwaltung gegen Politik
Was können die Piraten machen?
  • kleine Anfrage stellen
  • Verfahren anfechten (Widerspruch wurde eingelegt)
  • Antrag stellen dauert zwei bis drei Monate
  • Inhalt des Vereines "Ziegenhof": Anliegen die Fraktion der Piraten, wenn das Thema durchkommt, mit dem Rederecht sich einmischen zu können
  • den Hof begleitet kennenlernen kann man Sonntag
  • kommerzieller Betrieb auf einer öffentlichen Grünfläche des Bezirkes
  • Nutzungsvertrag wurde überlegt; wir pflegen die ganze Fläche
  • Frau Weise; die Leitung selber macht Druck
  • der Verein sieht sich als Partner und möchten den Bezirk als Partner begleiten
  • die Behörden sollen sich beruhigen und das respektvolle Miteinander wiederbeleben
  • Ausschuss am 2. Mai
  • die Piraten wollen auch was lernen zum Thema Gentrifizierung: im Herbst eine kleine Veranstaltung, es gibt viel Dokumentation
  • im Kiezbüro Klausener Platz 19:00 kurzer Film zum Stararchitekten, damalige und heutige Wohnungsbewirtschaftung
  • Thema Verkehr; FahrRat 17:00, Verkehspolitik im Kiez

Problem Jugendamt

  • was meint die Fraktion?
    • im Bereich des Sozialamtes sind wir aktiv
  • es soll methodisch vorgegangen werden
  • Thema für das BVV-Squad und Abgeordneten Haus

Informationsupdate zu Fr.Suhr und der nachträglichen Änderung des Protokolls vom 13.02.2012 auf dem Fraktions-Blog

  • Kritik zum Protokoll
  • kurz fragen was wäre die richtige Information? Frau Suhr hat beschrieben, wie es genau aussieht
  • Frau Suhr einladen?
  • Merle: Veränderung der Protokolle sollen mit Korrekturen angegeben werden
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