BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2012-02-27

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Fraktion der Piratenpartei Deutschland Berlin in der
Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin

Protokoll der Fraktionssitzung/Fraktionsversammlung vom <27.02.2012> (öffentlich)

Ort: Rathhaus Wilmersdorf
Beginn: 18:00 Uhr
Ende: 20:00
Versammlungsleitung:Holger
Protokollant: Lemonia
Anwesende: Gast Herr Dr. Hess, Denkmalbeirat
Stimmberechtigt: 4 (Gerlinde Behrendt, Holger Pabst, Siegfried Schlosser, Merle von Wittich)

Tagesordnungspunkt 1: Begrüßung, Wahl der Versammlungsleitung und des Protokollanten

Tagesordnungspunkt 2: Entscheidung über die Tagesordnung

Gäste

  • Hr. Dr. Hess, Denkmalbeirat
  • war 10 Jahre für die Grünen in der BVV, Ausschüsse Schule und Kultur Schwerpunkte, aber auch diverse andere Ausschüsse
  • zur Wahl 2006, Vereinbarung mit der SPD, Denkmalbeirat wollten wir einrichten, der Sinn ist neben wirtschaftlichen und rechtlichen Bedingungen, ein weiteres Argument ist die Denkmalpflege, 10.000 Denkmäler im Bezirk
  • nach 2 Jahren wurde beschlossen das nur noch Experten stimmberechtigt sind, das hat gut funktioniert
  • es gibt 6 Experten die alle bereit sind weiterzuarbeiten, alles Pansionäre mit Kenntnissen und Erfahrungen
  • Wir senden klare Empfehlunen an Fraktionen und BVV, der große Punkt ist wie wirkungsvoll ist das
  • Bezirke sollen zu Verwaltungseinheiten degeneriert werden
  • Rathhäuser verkaufen ist absurd, das wurde von Steuerzahlern finanziert
  • es gibt Druck die Sache mitzumachen, ein Trauerspiel 1. Klasse
  • Empfehlungen laufen in den Sand, setzt Impulse, aber Investoren entscheiden
  • wie setzten wir das wieder in den Gang, und wenn keiner den ersten Schritt tut zögert sich alles weiter raus
  • bietet Hilfe an zu Projekten, Satzungen, Architekten, gute Expertenbesetzung
  • wünscht sich eine Interessenentfaltung auch bei den Piraten
  • Gedenktafelkommission
  • Expertenlinie, wo kann man da was machen, das hat der CDU gar nicht gefallen
  • es können auch Bürger mitmachen (Fachkräfte), Interessierte
  • als Gegengewicht
  • Holger: Aufbrechen der Fraktionsbindung
  • Linda: mit Unterstützung der Denkmalbeirates
  • es gibt keine Unterstüzung über die Thematisierung in der BVV hinaus
  • Merle: die Holtzendorftankstelle steht unter Denkmalschutz
  • Gröhlers Aussagen müssen überprüft werden, sie stimmen fast nie

Tagesordnungspunkt 3: Bericht aus den Ausschüssen

Linda

  • hat HHsitzung des Kulturausschusses geleitet, entsprechend müheselig, alle Positionen einzeln aufgerufen, es war sehr episch
  • Umzug der Musikbibliothek ins Rathhaus Charlottenburg, in der jetzigen Heinrich-Schulz Bibliothek wird extra untergebracht
  • der Stadtrat hat es so dargestellt, die Mieter können nach gleichen Bedingungen dort bleiben

Merle

  • Jugendhilfe hat hemmungslos überzogen, man hat die meisten Punkte abgenickt
  • die CDU hat viel über Spielplätze gesprochen, kein Geld für die Pflege
  • der Sand wird ausgetauscht

Sozialausschuss:

  • im Gegensatz zum JHA wurde nur abgenickt, Infoblätter wurden Fraktionsintern weitergeleitet
  • Paritätische: Privatisierung von Gefägnissen, schlimme Ansteckungen im Gefängnis, Linda schickt die Links rum

GO Ausschuss:

  • vertagt
  • der Zeitplan ist nicht zu halten

Nicht offizielles Gröhler Treffen: daher nicht komplette Darstellung

  • Zahlen zu den Rathhaus Verkäufen
  • das Rathhaus in Charlottenburg wird trotzdem behalten, wegen der Bibliothek, es Bedarf einer Verstärkung der Decke
  • pro Büro Arbeitsplatz 13 qm
  • in Wilmersdorf gibt es den meisten Leerstand
  • Rathhaus Wilmersdorf zu verkaufen
  • Rathhaus Schmargendorf, sind die niedrigsten Energiekosten
  • Abenteuerspielplatz wird verkauft, Pfalzburgerstraße
  • Arcorstraße nicht öffentlich, es macht Sinn

Tagesordnungspunkt 4: Sonstiges

zu Anfang: LMVB Wahrnehmung der Piraten im Moment: problematisch durch innerbasisische innerparteiliche Verstrickungen und Probleme in der Aufbauphase

  • Christopher Lauer, redet ohne Rücksicht
  • Faxe, überarbeitet, Opposition in der Fraktion
  • Enttäuschung über Katja

Hase:

  • Vorsitzender, nicht geschult, Meinungsbild nicht negativ aber Teamarbeit eventuell nicht optimal, sieht sich selbst als Team, Hase kann sich auch zurückziehen, eventuell wächst er mit seiner Aufgabe, wir werden Ihn unterstützen
  • komplett neuer Vorstand
  • Malte als Vorsitzenden zu trollig

Viele neue waren nicht bis zum Abschluss da. LQFB:Holger

  • Aufnahme der Daten
  • aber es soll nicht namentlich verfolgbar sein, hier gibt es Differenzen, Argument: es muss verfolgbar sein
  • es gibt keine 100% Sicherheit, nur Minimierung der Wahrscheinlichkeit
  • Angriffe auf die Technik
  • prozessuale Vorgänge
  • Plausibilität der Ergebnisse
  • Merle: plädiert für eine Podiumsdiskussion, bei LFB
  • wir könnten es auch auf einem Flottentreffen
  • Diskussion: Daten, Pseudonyme werden gefordert, es kann ja auch verifizierte accounts geben, zwingende Klarnamen sieht Holger für kritisch
  • Sebastian Krone, in Brandenburg aktiv, Datenschutzbeauftragter, Vater von Jannik
  • bitte einladen
  • UCK, Babs Anette
  • 224 Piraten in CharWilm
  • Wieviel Geld sollen die Bezirke bekommen?
    • 60% bleiben beim Land 23% auf die Bezirke
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