BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2012-02-06

Fraktion der Piratenpartei Deutschland Berlin in der

Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin

Protokoll der 10. Fraktionssitzung/Fraktionsversammlung vom <06.02.2012> (öffentlich)

Ort:

Beginn:

Ende: 20:10 Uhr

Versammlungsleitung:

Protokollant:

Anwesende:

Stimmberechtigt: 4 (Gerlinde Behrendt, Holger Pabst, Siegfried Schlosser, Merle von Wittich)

Tagesordnungspunkt 4: Linke und Piraten und Haushalt

• von den Bezirken wurde beschlossen das sie vom Senat ca 111.000.000 brauchen, CharWilm brauch 16. Mio um einen ausgeglichenen Haushalt zu produzieren

• die Vereinbarung gibt es nicht mehr jetzt gibt es eine Differenz von 18 Mio. auszugleichen

• die LINKEN verlangen, dass das Geld beigebracht wird

• Nussbaum meinte es gibt jetzt 50Mio

• warum wird der Betrag gekürzt, warum einzelne Positionen nicht gebraucht.

• das Parlament, entscheidet was die Bezirke erhalten

• wenn die Piraten mitmachen, sind drei Fraktionen die den vollen Haushalt verlangen

• selbst ohne Haushaltbeschluss, wird der Haushalt im AGH beschlossen, die Kürzungen in den Bezirken sind so weiter nicht mehr möglich

• Bafög, Bezirksamt, Sozialamt Hauspersonalmangel

• Stadrat fragen zu März/ April Innenhof wegen Graffiti

Tagesordnungspunkt 5: Aus den Beiräten und Ausschüssen

• Kulturbeirat, Bezirksfond Zusammenlegung

• Denkmalbeirat und Gedenktafelbeirat Zusammenlegung

• Sigi ist dafür

• das Problem: Bezirksamt hat sich eine GO gegeben

• Merle

• Jugendhilfeausschuss:

• Träger haben Angst um ihre Positionen

• Statistiken vom Jugendamt

• hohe Deliktaten

• Hilfe zur Entziehung, niedrige Fallzahlen

Gender Mainstreaming

• Olivaer Platz

• CDU: Übergabe an Privatanbieter zum Bau einer Tiefgarage

• City West; Tiefgarage, Versickung des Platzes ist dann nicht möglich

• Tiefgaragen

• Parkplätze werden reduziert

• Stellplatzverordnung gab es mal, ist aufgehoben um den Autoverkehr aus der Stadt rauszubekommen

• Problem, der Gentrifizierung

• Ja die Leute brauchen Parkplätze

• Gegenargument: Kosten des Autos und ohne Auto geht es in der Gegend

• Autofahrer in der Innenstadt zu entmutigen

• Verdichtung der Städte, an dem Beispiel New Yorck

• Diskussion: Einkäufe ohne Auto? Transporter

• Autos sollten aus der Stadt raus

• Liquid Feedback, autofreie Stadt

Tagesordnungspunkt 6: Bericht über Anschaffungen

• Audioaufzeichnungsgerät, Preis hat sich erhöht, das Gerät kostet 159,-Euro, Amazon unzuverlässige Preispolitik

• Drucker mit DADF, wir suchen

• aus dem BVV kommt Doppelseitig, Archivierung ist notwendig

• Anschaffungen vom Telefonanbieter, über 100 Euro

• die Grünen haben auch keinen Drucker

• keine wirtschaftlichen Verflechtungen mit den Grünen

Tagesordnungspunkt 7: offene Aufgaben aus der neunten Sitzung

• Transparenter Haushaltsantrag

• Anträge sollten umgeschrieben werden, Linda möchte keine eins zu eins Kopie

Tagesordnungspunkt 8: Terminvorschau

• Termine für die Abgabe der Haushaltsentwürfe hat sich geändert

Tagesordnungspunkt 9: Sonstiges

• Merle: hat mit Herrn Schwarz gesprochen, wünscht sich eine Aufzeichnung

• Aufzeichnungen von den BVVen, in welchen rechtlichen Problembereich kann man gebracht werden

• orange Hilfe, Mailingliste

• Mailinglisten sind öffentliche Listen

• die Piraten sind ein Tendenzbetrieb

• Möglichkeiten: Linda schreibt Antwortentwurf

• Carsten Engelmann: lädt zum runden Tisch ein, 1138 Mi 10 Uhr Lemonia

• Holger: Beiräte, es gibt motivierte Leute aus den Crews, es kann jeder gehen, nur wenn der seine GO ändert kann der Vertreter nicht abstimmen

• Effizienz der Beiräte beschränkt; Kiezbündnisse Vernetzung

• Ottenberg wegen Beiräte fragen (Ottenberg)

• Merle: Anna Lena Schiller, malt, Zweckbindung

• AGH; Maha für die Moderation, Treffen vom Vorstand für die Wahl, entwickelte sich dann zur AGH Veranstaltung; Grundsätzlich: Vorstand soll Verwalten; allgemeiner Eindruck und Vorstellungen zur Vorstandsarbeit

• Besuch:

• blinde, Hörbehinderte, werden bessergestellt wenn sie angeborene Behinderungen haben, werden dann nicht als so pflegebedürftig eingestuft

• der Kreisverband CharWilm, will auf Landesebene Druck ausüben

• Sigi: hört sich sinnvoll an Landespflegegeld Gesetz

• Andre Waaschke/ Ansprechpartner

Tel: 01774924241

• Herr Gröhler biete persönliche Führung durch Bezirksmuseum, Problem: wo ziehen wir die Grenze, nur wenn wir eine Aufgabe zu erledigen haben (Pokal... usw.)

• Tagungen regelmäßig, zur Entschlackung der TO und Crews zu Treffen

Tagesordnungspunkt 10: Sonstiges

Berlin, den <DATUM>

<NAME>

(Protokollant der Sitzung)