BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2012-01-16

Protokoll der Fraktionssitzung/Fraktionsversammlung vom <16.01.2012> (öffentlich)

Ort: 3038

Beginn: 18:20 Uhr

Ende: 21:00

Versammlungsleitung: Holger

Protokollant: Lemonia Saroudi

Anwesende: Presse Berliner Abendblatt

Stimmberechtigt: 4 (Gerlinde Behrendt, Holger Pabst, Siegfried Schlosser, Merle von Wittich)

Tagesordnungspunkt: Berichte aus den Ausschüssen

• Linda Konzept zur ökologischen Sanierung, soll auch sozialverträglich sein, Möglichkeiten zur Finanzierung, Möglichkeiten als Modellprojekt wurden erörtert
• Ältestenrat: hier darf nichts öffentlich bekannt gegeben werden
• Sigi: der Ältestenrat soll grundsätzlich öffentlich tagen, es besteht auch die Möglichkeit gewisse Bereiche als nicht öffentlich zu deklarieren
• der Rechnungsprüfungsausschuss tagt auch nicht öffentlich, Linda wird morgen hierzu kritische Fragen stellen kann, in Bonn tagt der Ausschuss grundsätzlich öffentlich, die Tos die nicht-öffentlich sind, stehen trotzdem in der Tagesordnung
• Sigi: Stadtentwicklung; Zillestr. , Parkplatz soll verschwinden, dafür entstehen Wohnhäuser inkl. Tiefgarage, es gibt ein kleines Problem mit dem Grundstück, man will überprüfen ob der Teileigentümer jetzt eine extra Tiefgarage bauen kann, oder ob man eine einheitliche Garage, weiteres Problem Baum vor der Garageneinfahrt
• Merle: interessiert sich für eine Anfrage zur Wiedereröffnung, des S-Bahn Einganges Windscheidstr.

Tagesordnungspunkt: Scanner Printer Kombo

• Problem Alpha Trier hat kein Leasinggerät mehr
• Ersatzangebot: technische Daten, Douplex alles ok, in schwarz weiß 550, in Farbe 1100.
• Unterschiede der beiden Drucker ausarbeiten, faxen, was kosten die Toner?
• Vergleich: Merle, der Canon schneidet mit 2000 Seiten für den Toner, nicht günstiger ab.

7000 Seiten schwarz a 88 Euro 2000 Seiten scharz a 80 Euro

• Sigi und Holger stellen bis Mittwoch die Laufzeitkosten
• Briefpapier: Design kostet 150 Euro für den Briefbogen, Design; ist da was drinnen? die Visitenkarten müssen privat bezahlt werden, ist der erste Druck für das Briefpapier mit dabei?

Name: Fraktionsbüro: Tel. Privat: mail mobil: twitter: mail an Merle mit Daten schicken

• Farben für die Visitenkarten: limette
• bitte für alle drucken lassen
• Audiogerät: Sitzungen sollen aufgezeichnet werden, ja nach Anbieter ca 130 Euro, wenn wir das Geld für den Drucker zurücklegen
• Cannon 600 Euro, 150 Euro für den Audiorekorder, 60 Euro bleiben übrig
• Sigi: Antrag auf Gerätekauf, Drucker!

Kostenvoranschlag: getrennte Ausweisung von Design und Druck (Merle)

• Audiogerät
• Termin machen mit Malte für Sigi und Holger (Lemonia)
• Freitag der 7. Dezember ist der Saal für die Weihnachtsfeier reserviert, Kosten: 160 Euro

Catering: AG Stulle? Bis wann können wir kostenfrei stornieren? Buchung wenn kostenfreie Reservierung möglich ist.

• Linda: das ist etwas kostspielig
• Monit

Tagesordnungspunkt: BVV Antrag Transparenz

• Kommt am Donnerstag auf die To

Tagesordnungspunkt: Antrag für die Postcard

• Diskussion auf Mailinglisten

Tagesordnungspunkt: Diskusion über einzureichende Drucksachen

• PadNr. 68, Lizenzen,

Anfrage von Holger, kleine Anfragen ist immer bezogen auf den Bezirksverordneten

• Pad Kleine Anfrage -2: Notfallplanung der Bölcher Oberschule wegen Asbest, die Erwähnung von Asbest ist Mittel zum Zweck,

Messungen für Asbest liegen bei der Senatsverwaltung, diesen Antrag wird Holger nicht stellen Qualitätsmanagment beim Bau der Eissporthalle anprangern Marktvergabe; 2 Konzepte, mehr Künstler bevorzugt, Konzepte wurden den Ausschüssen nicht vorgestellt, das Bezirksamt hat Entschieden und die Ausschüsse

• Pad kleine Anfrage 2 kann für kleine Anfragen an die BVV

Diskussion über BVV Anträge

• Antrag der Grünen:kritisch, weil die Piraten, keine Räume anmieten könnten, nur für Kreisverbände oder Bezirksgruppen, Formulierung: Anfrage an Jurasquad
• das Rechtsamt kontaktieren, das ist auch für die Piraten zuständig

Linda: ein Verband ist eine medizinische Hilfskrücke

• Sigi: Konsensliste:

Rathhaus Innenhof

• Haushaltsbeschluss 2011:
• Gewalt im öffentlichen Nahverkehr, Prävention, Information
• Linda: große Anfragen dienen oft der Selbstdarstellung, interessant für das Bezirksamt sind die Anträge
• die Kurbel, wie hoch Verkehrsaufkommen wenn der Supermarkt dort entsteht, Anwohner beschweren sich

Name des Besitzers der Kurbel herausfinden

• kulturelle Einrichtungen, sollen beraten werden, wirtschaftlich

das Magazin für uncoole Stadteile Anträge

• keine Angst vor dem Bürgerwillen: Parkplätze für den O-Platz, das Verfahren wird bis Ende September?
• am Beispiel von Liquidfeedback
• Ehrenamtskarte 2012
• Arbeitskreis: Kultur unter Wirtschaftsförderung, Vorbehalt äußern
• Laufstrecken Wegweiser
• Ausbildung zur staatlich geprüften Sozialassistentin
• Verkehrskonzept Kurbel
• sauberes Handy, Gewaltvideos
• technische Vortschritt: spontaner Heiterkeitsausbruch
• Projekt psychische Erkrankungen, sollte man machen
• Integrationspreis CharWilm
• Straßenüberquerung Halensee
• Berlin Paß soll im Bürgeramt ausgegeben werden
• Nägel mit Köpfen machen, machen
• Rathhaus Schmargendorf wiederbeleben, Austellungen
• soziale Stadt in Charlottenbur Nord
• Beleuchtungsanlagen für Autofahrer verbessert
• Umweltstandard, Änderungsantrag von Holger
• Computerwartung an Schulen
• Rathhaus
• Marketing Instrument für Touristen-App, Nachfrage

Berlin, den <DATUM>

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(Protokollant der Sitzung)