BE:Bundestagswahl 2013/Aufstellungsversammlungen Kreiswahlvorschläge/Treptow-Köpenick/Protokoll

Allgemein

Ort: Jujo

Datum: 17.3.2013

Uhrzeit: 10:00

Eröffnung: 10:30

Einladung: https://hauptmann.piratenpad.de/avwk84-einladung

1. Begrüßung, Organisatorisches

Begrüßung durch Frank

ordnungsgemäß eingeladen

Beschlussfähigkeit vorgestellt, da mehr als 3 Akkredidierte

Streams/Aufzeichnung einstimmig zugelassen

Presse ist einstimmig zugelassen

Die Versammlung stellt fest, das keine Akkreditierung in Frage steht

2. Wahl der Versammlungsämter (Versammlungsleitung, Wahlleitung, Protokoll, Zeuge etc)

Wahl der Protokolanten

Kandidaten und Wahl Protokollanten

• Daniel Senff
• Thomas Puttkamer

• Wahlverfahren: offene Wahl
• Ergebnis: als Protokollanten wurden gewählt:
  • Daniel Senff
  • Thomas Puttkamer

Daniel Senff und Thomas Puttkamer nehmen die Wahl an. Thomas Puttkamer leistet die Unterschrift gegenüber dem Bundeswahlleiter.

Wahl Versammlungsleitung

Kandidaten und Wahl Versammlungsleitung

• Kandidat(in): Frank Thiesen

• Wahlverfahren: Offenes Wahlverfahren
• Ergebnis: als Versammlungsleiter wurde Frank Thiesen gewählt

Frank Thiesen nimmt die Wahl an.

Wahl der Wahlleitung

Kandidaten und Wahl Wahlleitung

• Kandidat(in): Dennis

• Wahlverfahren: Offenes Wahlverfahren
• Ergebnis: als Wahlleiter wurde Dennis gewählt

Dennis nimmt die Wahl an.

3. Hinweise der Versammlungsleitung

• Beschlussfähigkeit ist gegeben
• Es gab keine Probleme mit der Akkreditierung

4. Beschluss der Tages-, Wahl- und Geschäftsordnung

• Vorschlag die gültige GO des Landesverband zu übernehmen
  • einstimmig angenommen
• Wahlordnung:
  • einfaches Approval Voting
  • Bitte um Aussprache
  • "Tot und verderben dem Schulze-Wahlsystem"
  • Approval ist ok
  • mehrheitlich angenommen

5. Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen

• Aufruf für weitere Vorschläge zur Kandidatur
• Kandidaten:
  • Volker Schröder
  • Nora wird vorgeschlagen, nimmt aber nicht an.
  • Der Versammlungsleiter gibt bekannt, dass die Kandidatenliste geschlossen wird.
  • Der Versammlungsleiter schließt die Kandidatenliste, es gibt einen Kandidaten.
    • Kandidat: Volker Schröder

6. Kandidatenvorstellung

• Volker Schröder
  • Geboren in Wetzla
  • Physikvordiplom, Freelancer in Berlin und Dortmund, Heute IT-Berater
  • Seit 2011 in der BVV des Bezirks
  • Programm:
    • Sozialthemen, BGE, Nachhaltig von Energie und Wirtschaft, Transparenz von Verträgen öffentlicher Hand
    • Mitbestimmung vorantreiben
    • "Das Programm in Gänze"
    • Schließt sich gerne guten Meinungen an:

Fragerunde

• Wirst du dein Mandat in der BVV weiter ausüben, wenn du als Direktkandidat in den Bundestag einziehen solltest.
  • BVV-Mandat weiter ausfüllen, da kein Nachrücker und da er Vorteile die Umsetzung von Gesetzen in Kommunen sieht
• Wieviel Zeit kannst du neben Job und BVV für den Wahlkampf aufbringen?
  • Schon vorbereitet, Job reduziert, Überstunden gesammelt, nächste halbe Jahr bräuchte ich nicht arbeiten, dennoch tuen 1-2 Tage die Woche gut
• Heißt dass, dass du Projekte abschließt um Arbeitszeit zu gewinnen?
  • Große Aufgaben möchte ich im Job nicht übernehmen, mehr das kleine. Etwas programmieren zu können, was funktioniert.
• Hast du ein Supporter-Team im Wahlkampf oder musst du dir das Aufbauen?
  • Hatte für mich beschlossen 6 Monate Wahlkampf, folglich in 5 Tagen Anfang. Von Leuten aus dem Bezirk unterstützt. Noch kein Team aufgebaut
• Wirst du so ein Team aufbauen, wie soll die Zusammenarbeit aussehen und welche Anforderungen stellst du?
  • Allein werde ich den Wahlkampf nicht gewinnen können, brauche eure Hilfe dafür
  • Bin froh über jegliche unterstützung
  • Jedem die Möglichkeit geben, sich einzubinden
• 5.8.2013 schon verplant? Diskussionsrunde aller Kandidaten im Offensiv91
  • Ja im Kopf, nein im digitalen Gerät

Du bist im Bezirk auch außerhalb der BVV sehr engagiert und nimmst in Bezirks-AGs extra-Aufgaben auf dich. Wie gedenkst du sicher zustellen, dass du weder während des Wahlkampfes, noch als MdB nicht übernimmst?

• • Erfahrung im Wahlkampf, gute Selbsterfahrung
  • Bewusst zurück genommen bei AGs, Job auf fast-null reduzieren um so auch Bezirksaufgaben weiterführen zu können
  • Wenn MdB, dann werden aktivitäten heruntergefahren werden müssen
• Kennst du die Direktkandidaten der anderen Parteien? Wie stellst du dir den Wahlkampf gegenüber den anderen Parteien vor?
• Weder noch
  • Kein Fokus auf andere Parteien, trotz starkem Gegner Gysi
  • Kein Wahlkampf gegen Gysi, sondern Wahlkampf für uns
  • Kenn Kandidaten der SPD aus BVV und der Grünen. CDU-Kandidat kennt er nicht.
  • Kandidaten der Grünen bereits gesprochen
  • Korte kenn ich nicht
• TK ist linke Hochburg, wie möchtest du Stimmen der anderen Parteien gewinnen und wie piratische Themen durchsetzen oder Vertreten?
  • Irritiert über wie: wir haben Wahlprogramm
  • Persönliches Profil erweitert um das Thema Mitbestimmung
  • Will Leute für sich überzeugen, dieses Projekt zu realisieren.
• Mitbestimmung, LQFB, wenige Mitblieder aktiv, meinst du, du kannst Bürger im Wahlkreis motivieren bei der politischen Ausarbeitung zu helfen?
  • Beschäfte mich seit 20 Jahren mit dem Prozess der Mitbestimmung. Nicht jeder mag Gesetzesentwürfe lesen etc. Lieber ein auf jeden selbst zugeschnittenes System
  • Meinungen sollen entwickelt werden können, statt starres System wie LQFB
  • Denke man kann mehr Beteiligung, mit besseren Ergebnissen erzielen.
• Hast du schonmal an einem Medientraining teilgenommen oder beabsichtigst du es zu tun.
  • Nein und ja, gedenkt er zu tun
• Wann hast du das letzte Mal in LQFB abgestimmt und wann eine Initiative eingestellt?
  • Ist ein wenig her, nicht in den letzten 3 Monaten
• Wie soll der Wahlkampf ablaufen? Soll in 5 Tagen beginnen um 6 Monate Wahlkampf zu machen, welche Ideen hast du und welche Aufgaben willst du an ein Team deligieren, welcher Fokus?
  • am Anfang der Phase geht es darum Kommunikation zu entwickeln, welche Aktionen wir durchführen wollen, welche Flyer
  • Wahlkampf selbst mit Podiumsdiskussionen und Straßenpräsenz (bei 200k einwohner wenig Reichweite, braucht ~50k Stimmen für Mandata)
  • Flyer haben durchaus eine Wirkung wenn sie kreativ und gut sind, daher 1-2 Flyerverteilaktionen, wenn die Unterstützung dafür da ist
  • Offen für kreative Einfälle, weiß, dass er den Wahlkampf nicht alleine wuppen kann.
  • SPD hat angefangen, mit Mitbestimmung, möchte sichtbar machen, dass wir was anderes meinen
• Könntest du dir vorstellen im Wahlkampf Rundfunk und Fernsehsendungen zu besuchen?
  • Ja, könnte ich mir vorstellen, aber nicht ohne Rücksprache mit euch.
• Andere Parteien klauen auch Themen der Piraten? zB SPD wirbt mit Transparenz/Lobbyregister
  • Finde das sehr erfreulich. Damit die SPD das auch macht, dafür braucht es viele Stimmen für uns.
• Welche Ausschüsse könntest du dir im Bundestag vorstellen? Welche No-go
  • siehe Wiki: http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:VolkerS/BTW13/LQFB-Fragenkatalog
  • Primär: Systemanalytik, damit jedes Thema bereit sich ein zu arbeiten: Damit in der Lage jeden Ausschuss zu besuchen
  • Präferenz, Soziales BGE, Verkehr mit Zukunftsperspektive in 50 Jahren, Umwelt und Nachhaltigkeit, selbst Waffenkontrollausschuss würde ich übernehmen, möchte von der Basis wissen, wie mit Geheimhaltung der Informationen umzugehen ist
• Wie stehst du zu einem LQFB von der Bundestagsfraktion und unter welchen Bedingungen würdest du es NICHT unterstützen?
  • Ich halte es für problematisch immer weitere Instanzen für ein und dasselbe aufzubauen, haben bereits ein Liquid Feedback, das nutzen.
  • Wiedersinnig, daneben noch ein Bundestagsliquid zu stellen.
• Unter welchen Bedingungen würdest du eine Meinung in LQFB getroffen wurde nicht unterstützen?
  • Schwierig, die Entscheidung im Liquid in hohem Maße bindet, aber wird kein imperatives Mandat machen, freies Mandat gilt
  • Bisher nicht vorgekommen, sollte der Fall eintreten, dann wird er es eindeutig und klar begründen.
• Falls du in den Bundestag kommen würdest, würdest du auf Mitarbeiter im Wahlkreis greifen oder nach welchem Verfahren?
  • Nicht wahrlos einstellen. Erstmal gespannt, wie sich die Fraktion zusammensetzt. Persönliche Mitarbeiter nach menschlicher Präferenz und wo ich weiß, dass sie gute Arbeit leisten und leisten können.
• Spendest du bereits von deinem BVV-Mandat an Partei oder Bezirk?
  • nein
• Würdest du es tun, im Falle eines Einzugs?
  • Ja
• Wenn es mit dem Einzug nicht klappen sollte - für Partei oder für dich - welche Konsequenzen würdest du für dich sehen?
  • Wenn ich nicht einziehe, werde ich für meinen Arbeitgeber weiterarbeiten
• Inwieweit greift es in die Zeit ein, in der BVV?
  • Kanns nicht beziffern, zähle die Stunden nicht
  • Zeit für den Wahlkampf von Arbeitgeber und Freizeit genommen, statt von BVV-Arbeit

Meinungsbild der Versammlungsleitung: Beendigung der Befragung?

• mehrheitlich in offener Abstimmung angenommen

Hinweis der Versammlungsleitung:

• AV-Aufgabenträger werden gebeten bis zum Ende der Versammlung zu bleiben

Wahl der Versammlungszeugen

Wahl der Versammlungszeugen

• Kandidat(in): Nora König
• Kandidat(in): Michael

• Wahlverfahren: Offenes Wahlverfahren

• Ergebnis: Als Versammlungszeugen werden gewählt:
• Nora König
• Michael Böttcher

Nora König und Michael Böttcher nehmen die Wahl an.

Jemand zu unrecht akkreditiert

• mehrheitlich negativ in offener Abstimmung

7. Abstimmung, ob Direktkandidaturwahl stattfinden soll

• Soll einer der anwesenen Kandidaten heute hier gewählt werden?
• mehrheitlich in offener Abstimmung angenommen
• Frage an Volker: Hattest du genug Zeit dich vorzustellen?
  • Volker bejaht

Versammlungsleitung fragt die Versammlung

Hatte die Versammlung genug Zeit, die Kandidaten zu befragen

• mehrheitlich in offener Abstimmung angenommen

<Kurze Pause>

8. Wahl des Wahlkreisbewerbers

• Wahlleiter übernimmt
  • Wahlhelfer: Tanja und Marcel
• mehrheitlich in offener Abstimmung angenommen
• Approval als Wahlvorschlag?
  • Ein Wahlgang mit Approval
  • Abstimmung OB Direktkandidatur implizit durch Abstimmung ob Kandidat über 50%
• Stimmzettel Nr. 1 (orange)
• Es kann mit Ja/Nein abgestimmt werden, für den Kandidaten Volker Schröder

Wahlen

• Wahlgang 12:10 eröffnet
• Der Wahlgang wurde um 12:16 geschlossen

Ergebnis des Wahlgangs

• Ergebnis (12:20): Abgegeben 11 Stimmen, keine ungültig
• 10 Ja-Stimmen, 1- Enthaltung
• Volker Schröder wurde zum Wahlkreisbewerber gewählt
• Volker nimmt Wahl an

9. Wahl einer Vertrauensperson und einer stellvertretenden Vertrauensperson

• 2 Vertrauenspersonen gesucht
• Aufgaben:
  • Unterlagen mit Landesverband klären
  • Orga im Fall eines Ausfalls des Kandidatens -> Aufruf einer neuen AV
  • Kontakt mit Landeswahlleitung
  • Kommunikation zwischen Landesverband und Landeswahlleitung bei Ungereimtheiten

Kandidaten und Wahl der Vertrauensperson

• Kandidat(in): Nora König
• Kandidat(in): Michael

• Wahlverfahren: Offenes Wahlverfahren

• Mehrheitliche Abstimmung für Nora als erste Vertrauensperson. Beide mehrheitlich in offener Abstimmung angenommen.
• Ergebnis: Als Vertrauens werden gewählt:
• Nora König (erste Vertrauensperson)
• Michael Böttcher (zweite Vertrauensperson)

Nora König und Michael Böttcher nehmen die Wahl an.

Der Versammlungsleiter schließt die AV um 12:29.