BE:Bundestagswahl 2013/Aufstellungsversammlungen Kreiswahlvorschläge/Spandau-Charlottenburg Nord/Protokoll und Aufzeichnung

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Aufstellungsversammlung zur Wahl eines Direktkandidaten beliebigen Geschlechts für den Wahlkreis 78 "Berlin Spandau - Charlottenburg Nord" zur Wahl des 18. Deutschen Bundestages.

Veranstaltungsort: Seniorenklub Südpark, Weverstr. 38, 13595 Berlin

Datum: 10.03.2013

Beginn der Versammlung: 15:00

Begrüßung durch Frank Thiesen

Frank Thiesen begrüßt die Versammlung.

Er stellt fest, dass zur Versammlung fristgerecht eingeladen wurde und die Versammlung mit 19 Akkreditierten beschlussfähig ist.

Abstimmung über die Zulassung von Gästen
Die Versammlung stimmt einstimmig zu.

Abstimmung über die Zulassung von Presse
Die Versammlung stimmt einstimmig zu.

Abstimmung über die Zulassung von Audio- und Video-Aufzeichnung
Die Versammlung stimmt einstimmig zu.

Audio-Aufzeichnung

Frage an die Versammlung: Ist jemand anwesend, der hier heute nicht zugelassen ist?
Die Versammlung verneint dies.

Wahl der Versammlungsämter

Wahl der Versammlungsleitung

Frank Thiesen schlägt Therese Lehnen zur Versammlungsleiterin vor.
Abstimmung: Die Versammlung wählt Therese Lehnen einstimmig per Akklamation zur Versammlungsleiterin.

Wahl der Wahlleitung

Frank Thiesen schlägt Thomas Wied für das Amt des Wahlleiters vor.
Abstimmung: Die Versammlung wählt Thomas Wied einstimmig per Akklamation zum Wahlleiter.

Wahl des Schriftführers

Frank Thiesen bittet um Bewerbungen für das Amt das Protokollanten. Stephan Binder erklärt sich bereit.
Abstimmung: Die Versammlung wählt Stephan Binder einstimmig per Akklamation zum Schriftführer.

Frank Thiesen übergibt die Versammlungsleitung an Therese Lehnen.

Gedenken an Edmund Schirrmeister

Therese Lehnen gibt Volkmar Tietz das Wort.

Volkmar Tietz und Holger Drefs teilen der Versammlung mit, das Edmund Schirrmeister verstorben ist und bitten die Versammlung um eine Minute des Gedenkens.

Bestimmung der Wahlhelfer

Thomas Wied bittet um Bewerbungen als Wahlhelfer.
Es bewerben sich

  • Dennis Werbelow
  • Mikk Schunke

Abstimmung über die Tagesordnung

Die Tagesordnung wird in der Form, wie bei der Einladung versandt von der Versammlung einstimmig angenommen.

Bestimmung der Zeugen der Versammlung

Es werden Kandidaten als Zeugen der Veranstaltung gesucht.
Lasse stellt kurz vor, was die Aufgaben der Zeugen sind.

Als Zeugen kandidieren und werden von der Versammlung bestätigt:

  • Holger Drefs
  • Lasse Kosiol

Beschluss Geschäftsordnung

Es gibt keinen Vorschlag für eine alternative Geschäftsordnung.

Es gilt die Geschäftsordnung des Landesverbandes Berlin der Piratenpartei.

Beschluss der Wahlordnung

Es gibt keinen Vorschlag für eine alternative Wahlordnung.

Es gilt die Wahlordnung des Landesverbandes Berlin der Piratenpartei.

Thomas: Wir müssen uns auf ein Wahlverfahren einigen.
Vorschlag Lasse: einfaches Approval, mehr als 50% müssen mit Ja stimmen.
Kurze Diskussion über einfaches Approval.
Abstimmung: Die Versammlung stimmt dafür, die Wahl per einfachem Approval gemäß Wahlordnung durchzuführen.

Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen

Thomas Wied bittet die Versammlung Wahlvorschläge einzureichen.

  • Mikk Schunke schlägt Dennis Werbelow vor (Da Dennis Wahlhelfer ist, kann er nicht kandidieren)
  • Dennis Werbelow schlägt Ingo Graetz vor
  • Frank Thiesen
  • Volkmar Tietz
  • Sigrid Zernack
  • Mikk Schunke schlägt noch mal Dennis Werbelow vor, es hat sich ein alternativer Wahlhelfer gefunden.

Neuer Wahlhelfer: Uwe Tschitschke

Therese Lehnen schlägt vor, den Kandidaten eine Vorstellungszeit von 10 Minuten einzuräumen.
Abstimmung: bei einer Neinstimme angenommen.

Im Anschluss an die Vorstellung gibt es eine Fragerunde.
Therese Lehnen schlägt vor, den Ablauf der Befragung nach der Kandidatenvorstellung festzulegen.
Abstimmung über den Ablauf der Befragung: Die Versammlung stimmt dem Vorschlag von Therese Lehnen zu.

Vorstellung der Kandidaten und Fragerunde

Die Kandidaten ziehen Nummern: 1. Volkmar Tietz 2. Dennis Werbelow 3. Frank Thiesen 4. Ingo Graetz 5. Sigrid Zernack

Es wird erneut auf die laufende Aufzeichnung hingewiesen.

Kandidatenvorstellung

Die Kandidaten stellen sich in der Reihenfolge ihrer Nummern vor.

Die Kandidatenvorstellung wird nicht protokolliert. Sie ist auf der Aufzeichnung nachzuvollziehen.

Kandidatenbefragung

Festlegung des Ablaufs der Befragung:
Frage Emilio: Soll je Frage eine Frage pro Kandidat zugelassen sein oder mehrere?

Es wird dafür plädiert nur eine Frage pro Frage zu stellen.

Ein Versammlungsteilnehmer ergänzt: Eine kurze Rückfrage sollte möglich sein.

Die Versammlung erklärt sich mit dem vorgeschlagenen Verfahren einverstanden.

Die Fragerunde wird nicht protokolliert. Sie ist auf der Aufzeichnung nachzuvollziehen.

Im Verlauf der Fragerunde wird von Constanze Rosengart der GO-Antrag auf Schließung der Redeliste gestellt.
Dieser ist nicht zulässig, da sich laut GO der Antragsteller nicht an der bisherigen Aussprache beteiligt haben darf.

GO-Antrag auf Unterbrechung der Versammlung für eine Pause Der GO-Antrag wird angenommen

Unterbrechung der Sitzung um 16:40

Fortsetzung der Sitzung um 16:49

Fortsetzung der Kandidatenbefragung

Frage an die Aufstellungsversammlung: Soll eine der kandidierenden Personen gewählt werden?

Abstimmung: Die Versammlung stimmt einstimmig zu.

Wahl des Wahlkreisbewerbers beliebigen Geschlechts

Der Wahlleiter Thomas Wied übernimmt die Versammlungsleitung.

Er erklärt das Wahlverfahren.

Gibt es Fragen?

Frage: Was geschieht, wenn keiner mehr als 50% der Stimmen erreicht? Antwort: dann ist keiner gewählt, die Wahl wird wiederholt, wenn sich die Versammlung dafür entscheidet.

Zum Zeitpunkt der Wahl sind 21 stimmberechtigte Teilnehmer der Versammlung akkreditiert.

Es wird mit Stimmzettel Nr. 1 (orange) gewählt.

Der erste Wahlgang wird unterbrochen, da ein Wähler versehentlich seinen 2. Stimmzettel mit eingeworfen hat.

Zweiter Wahlgang mit Stimmzettel Nr. 3.

Der zweite Wahlgang wird unterbrochen, weil ein Wähler selbst auf der Ja-Karte ein Kreuzchen beim 2. Wahlgang gemacht hat.

Dritter Wahlgang mit Stimmzettel Nr. 4.

Ende des Wahlgangs um 17:46

Verkündung des Wahlergebnisses um 18:03:

Es wurden 21 Stimmen abgegeben. Alle abgegebenen Stimmen sind gültig.

Wahlergebnis: 1. Volkmar Tietz: 4 Stimmen - 19,05 % 2. Dennis Werbelow: 5 Stimmen - 23,81 % 3. Frank Thiesen: 14 Stimmen - 66,67 % 4. Ingo Graetz: 2 Stimmen - 9,52 % 5. Sigrid Zernack: 1 Stimme - 4,76 %

Frank Thiesen gewinnt die Wahl. Er nimmt die Wahl an.

Versammlungsleitung fragt, ob es Einsprüche gibt gegen die ordnungsgemäße Durchführung der Wahl gibt.
Die Versammlung verneint dies.

Wahl einer Vertrauensperson und einer stellvertretenden Vertrauensperson

Als Kandidaten zur Vertrauensperson bewerben sich folgende Teilnehmer der Versammlung:

  • Emilio Paolini
  • Constanze Rosengart (nur als stellvertretende Vertrauensperson)
  • Ingo Graetz
  • Dennis Werbelow

Unterbrechung der Versammlung zu einer Verfahrensklärung um 18:17

Fortsetzung der Versammlung um 18:27

Die Wahl erfolgt per Akklamation.

Wahl zur Vertrauensperson 1. Emilio Paolini: 17 Ja / 1 Nein 2. Ingo Graetz: 6 Ja / 7 Nein 3. Dennis Werbelow: 5 Ja / 7 Nein

Emilio Paolini ist zur Vertrauensperson gewählt. Er nimmt die Wahl an.

Wahl zur stellvertretenden Vertrauensperson 1. Constanze Rosengart: 12 Ja / 9 Nein 2. Ingo Graetz: 9 Ja / 8 Nein 3. Dennis Werbelow: 7 Ja / 7 Nein

Constanze Rosengart ist zur stellvertretenden Vertrauensperson gewählt. Sie nimmt die Wahl an.

Verabschiedung

Therese Lehnen bedankt sich bei der Versammlung.

Frank Thiesen bedankt sich bei der Versammlung.

Emilio Paolini bedankt sich bei Versammlungs- und Wahlleitung.

Ende der Versammlung um 18:36