BE:Beschlussantrag Vorstandssitzung/2025-05-25/02
Bitte die Felder ausfüllen:
- Datum: Datum der Vorstandssitzung
- Nummer: Datum der Vorstandssitzung und fortlaufende Nummer im FormatXX, zum Beispiel: 01
- Titel: Sprechenden Titel vergeben
(Titel hier eintragen) |
NR: 2025-05-25/02 |
- Text
- AV und LMVB eingeladen zum 29.6. werden abgesagt, wenn die AV zum genannten Termin noch nicht möglich ist. Die Absage erfolgt bis spätestens 27.6.
- Begründung
- Begründung: Das neue Landeswahlgesetz sieht vor, dass Wahlvorschläge erst aufgestellt werden dürfen, wenn die Abgrenzung der Wahlkreise des betreffenden Wahlkreisverbands im Amtsblatt für Berlin bekannt gegeben ist. Dies muss spätestens 47 Monate nach Beginn der laufenden Legislaturperiode geschehen, als spätestens am 4. Oktober 2025. Früher dürfen Wahlvorschläge nicht aufgestellt werden, also auch keine Landeslisten (siehe Drucksache 19/2180).
- LiquidFeedback
- Antragsteller
- GBW
- Ergebnis
- angenommen
- Dafür
- 4
- Dagegen
- (Liste von Namen)
- Enthaltung
- (Liste von Namen)
- Vertagt
- (Liste von Sitzungen (Datum) an denen der Beschluss vertagt wurde - mit Komma getrennt)
- Umsetzungsverantwortlich
- Link zum Beschlussantrag
- BE:Beschlussantrag_Vorstandssitzung/2025-05-25/02
- Link zum Protokoll
- [[]]
Hallo: 25/02
