BE:Beschlussantrag Vorstandssitzung/2017-01-02/01

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• Datum: Datum der Vorstandssitzung
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• Titel: Sprechenden Titel vergeben

Beteiligung der Piraten Berlin bei Stolpersteine

NR: 2017-01-02/01

Text

(Text hier eintragen) Antragstext: Der Vorstand möge beschließen: die PIRATENPARTEI, LV Berlin, übernimmt bei fehlenden Mitteln der Angehörigen, die Kosten für die Verlegung eines Stolpersteins (bis zu 5 St. insgesamt). Dies wird auch per entsprechender PM bekannt gemacht.

Begründung

siehe auch: http://www.tagesspiegel.de/berlin/bezirke/bayerisches-viertel/lesermeinung-kein-stolperstein-sollte-am-geld-scheitern/14941106.html die Kosten belaufen sich auf 120,- € je Stolperstein; das ist für den LV leistbar. Es zeigt den Respekt der PIRATEN für die -Berliner- Opfer der NS-Zeit.

LiquidFeedback

Antragsteller

Georg v, Borovicieny

Ergebnis

vertagt

Dafür

(Liste von Namen)

Dagegen

(Liste von Namen)

Enthaltung

(Liste von Namen)

Redebedarf

(Therese: Parteien spenden nicht! Es gilt § 1 (4) PartG: "(4) Die Parteien verwenden ihre Mittel ausschließlich für die ihnen nach dem Grundgesetz und diesem Gesetz obliegenden Aufgaben." Spenden an Vereine oder Unterstüzung von Personen für Projekte durch Geldmittel zählen nicht dazu. Da immer wieder die Aussage kommt "Das ist doch ein so unterstützenswertes Projekt": Es gibt eine Arbeitsteilung: Unsere Aufgabe ist es, für ein rechtliches Umfeld zu kämpfen, in dem solche Projekte gut funktionieren können, sei es durch eigene Arbeit in Parlamenten oder durch Meinungsbildung in der Bevölkerung (das ist dann das politische Wirken), und für das Spendensammeln für solche Projekte gibt es wiederum Vereine, deren Aufgabe das ist. Meinungsbild aller Anwesenden: Abstimmung des Landesvorstandes

Vertagt

vertagt auf 30.1.2017

Umsetzungsverantwortlich

Link zum Beschlussantrag

BE:Beschlussantrag_Vorstandssitzung/2017-01-02/01

Link zum Protokoll

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Hallo: 02/01

„vertagt“ befindet sich nicht in der Liste (angenommen, Angenommen, abgelehnt, Abgelehnt, offen, zurückgezogen, zurueckgezogen, Zurueckgezogen) zulässiger Werte für das Attribut „Antragsstatus“.