BE:Beschlussantrag Vorstandssitzung/2011-06-26/03

Antrag

Antrag auf Ordnungsmaßnahme gegen xxxxx

NR: 2011-06-26/03

Text

Der Landesvorstand Berlin möge beschließen, gegen das Mitglied des LV Berlin xxxxx eine angemessene Ordnungsmaßnahme auszusprechen.

Begründung

xxxxx verbreitete wider besseren Wissens über mich unwahre Tatsachen einem Dritten gegenüber (yyyyy), welche geeignet sind, mich verächtlich zu machen und in der öffentlichen Meinung herabzuwürdigen. (Verleumdung) Nach Zeugenaussage von yyyyy umfassten die Äußerungen von xxxxx folgende Inhalte: Ich würde einen sehr freizügigen/promisken Lebensstil pflegen. Weiterhin wäre ich wahrscheinlich auch im besonderen Maße von YYYYY beeinflusst (und man müsse ja deshalb sozusagen allgemein vorsichtig sein, was so von mir käme...). Zur Untermauerung dessen hat er ins Feld geführt, daß ich angeblich während der LMVB 2 sehr offensichtlich für alle mit YYYYY rumgeknutscht hätte und wir wohl auch etwas miteinander hätten. Er hat dies laut yyyyy nicht nur so dargestellt, dass er dies nur gehört hätte und damit nur "höherem Sagen" entstammt, sondern so, dass er und auch andere dies direkt mitbekommen hätten. Im Kontext des Gespräches ging es eindeutig nicht nur um private Geschichten und Liebeleien, sondern xxxxxs Darstellung über mich waren mit meiner Glaubwürdigkeit bzgl. innerparteilicher Positionen und Statements in bestimmten Fragen verknüpft. xxxxx hat bereits mir gegenüber und zusätzlich auf der Berliner Mailingliste bestätigt, in diesem Zusammenhang mit yyyyy gesprochen zu haben und er hat die unwahren Tatsachen somit weiter verbreitet. Er streitet jedoch ab, die Darstellung so geäußert zu haben, als ob er diese unwahren Tatsachen mit eigenen Augen gesehen hätte. yyyyy hingegen hält an seiner Aussage fest und würde diese auch ggf. unter Eid bezeugen. Da xxxxx sich jedoch weder öffentlich für diesen Vorfall entschuldigt hat, noch Einsicht zeigt, dass sein Verhalten falsch war (er zeigt auch keine Bereitschaft zu einer Gegenüberstellung / Aussprache), sondern im Gegenteil mich weiterhin auf verletzende Weise herabwürdigt (insbesondere in seinen Äußerungen auf der Mailingliste und auf Twitter - z.B. Zitat: "Willst du mich jetzt anpissen?"), sehe ich mich gezwungen, Maßnahmen, die vor allem der Unterlassung dieses Verhaltens und der Wiederherstellung meines Rufes bzw. dem Schutz meiner Person dienen, zu beantragen.

LiquidFeedback

-

Antragsteller

XXXXX

Ergebnis

abgelehnt

Dafür

-

Dagegen

Simon, Katja, Stephan, Helge

Enthaltung

GA

Umsetzungsverantwortlich

-

Link zum Beschlussantrag

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Link zum Protokoll

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Hallo: 26/03