BE:Beschlussantrag Umlaufbeschluss/2021-04-19/01

Antrag

Einladungstext für die LMVB 2021.1

NR: 2021-04-19/01

Text

Wir laden mit folgendem Text ein: Liebes Mitglied unserer Piratenpartei,

hiermit laden wir Dich herzlich ein, an der Landesmitgliederversammlung 2021.1 teilzunehmen.
Die Versammlung findet am 22. Und 23.5.2021, ab 10 Uhr statt. Die Akkreditierung am 22.5.2021 beginnt um 9 Uhr. Die Versammlung läuft am 22.5.2021 bis 18 Uhr und wird dann am 23.5.2021 ab 10 Uhr weitergeführt, sofern die Versammlung nichts anderes beschließt. Die Akkreditierung am 23.5.2021 beginnt um 9 Uhr.

Auf Grund der angespannten Corona-Situation findet die Versammlung wahlweise in Präsenz als auch Online statt. Das hat zur Konsequenz, dass geheime Wahlen und Abstimmungen per Briefwahl durchgeführt werden.

Die Adresse des Tagungsortes lautet: Münzenbergsaal des Neuen Deutschlands Franz-Mehring-Platz 1, 10243 Berlin (Präsenz)
https://piratenberlin.whereby.com/plenum (Online)
Online-Akkreditierung: https://piratenberlin.whereby.com/hinterzimmer

Inhalt der Landesmitgliederversammlung sind neben den Formalitäten die Neuwahl des Berliner Landesvorstands sowie Satzungs-, Programm- und sonstige Anträge. Um Dich bei der LMV als stimmberechtigt akkreditieren zu können, ist folgendes zwingend erforderlich: Ein gültiges Ausweisdokument (Personalausweis, Reisepass oder Aufenthaltstitel) und ein Beleg, dass Du Deine Mitgliedsbeiträge bisher voll bezahlt hast (Bezahlung vor Ort ist möglich. Falls du kurz vorher Deinen Beitrag überwiesen hast, bitte Buchungsbeleg mitbringen).
Bei der Online-Akkreditierung sind die entsprechenden Belege per Kamera vorzuzeigen. Die Online-Zahlung der Mitgliedsbeiträge ist leider nicht möglich.

Die vorläufige Tagesordnung der Landesmitgliederversammlung sieht folgende Punkte vor:
1. Begrüßung
2. Wahl der Versammlungsämter (Versammlungsleitung, Wahlleitung, Protokoll)
3. Bestimmung der Wahlhelfenden
4. Abstimmung über die Geschäftsordnung
5. Abstimmung über die Tagesordnung
6. Rechenschaftsberichte des Vorstands
7. Bericht der Kassenprüfer
8. Entlastung und Verabschiedung des Vorstands
9. Anträge zur Zusammensetzung des Vorstands, insbes. ob und wieviele sonstige Mitglieder des Landesvorstands gewählt werden sollen
10. Vorstellung der Kandidierenden für den Landesvorsitz (obligatorisch)
11. Vorstellung der Kandidierenden für den stellv. Landesvorsitz (obligatorisch)
12. Vorstellung der Kandidierenden für die Schatzmeisterei (obligatorisch)
13. Vorstellung der Kandidierenden für die Politische Geschäftsführung (obligatorisch)
14. Vorstellung der Kandidierenden für das Generalsekretäriat (obligatorisch)
15. Vorstellung der Kandidierenden für die Sonstigen Mitglieder des Landesvorstands
16. Vorstellung der Kandidierenden für die Kassenprüfung (3 Kassenprüfer § 7a Abs. 3 Nr. 5 der Satzung Berlin)
17. Vorstellung der Kandidierenden für das Schiedsgericht (optional, falls Richter oder Ersatzrichter nachzuwählen sind)
18. Satzungsänderungsanträge
19. Programmänderungsanträge
20. Sonstige Anträge
21. Aussprache/Diskussion
22. Sonstiges

Soweit offene Abstimmungen nicht möglich sind, muss per Briefwahl gewählt werden. Dabei soll das folgende Verfahren zur Anwendung kommen:
1. Es kann auf alle Positionen gleichzeitig kandidiert werden. So kann z.B. eine Person für den Landesvorsitz und die Schatzmeisterei kandidieren.
2. Falls die Person auf einer Position gewählt ist, wird sie aus den Ergebnissen der anderen Positionen gestrichen. Es gilt dabei die Reihenfolge der Positionen wie in der Tagesordnung verabschiedet.
3. Die Briefwahlunterlagen werden nach Ende der Versammlung an alle auf der Versammlung Akkreditierten verschickt. Die Akkreditierung ist wie üblich an beiden Tagen möglich, solange die Versammlung läuft.


Auf der Seite https://wiki.piratenpartei.de/BE:Parteitag/2021.1 wird es zeitnah weitere aktuelle Informationen zur LMVB 2021.1 geben.
Anträge können jederzeit eingereicht werden, ein Antragsportal wird in den nächsten Tagen erstellt. Das Portal, in das sich Kandidierende eintragen können, wird zeitnah unter folgender URL eingerichtet: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Parteitag/2021.1/Bewerber .
Anträge können bereits jetzt versendet werden, via E-Mail an
franz-josef.schmitt@berlin.piratenpartei.de oder per Post an:
Piratenpartei Deutschland – Berlin Pflugstraße 9a
10115 Berlin

Informationspflicht nach Art. 13 und Art. 14 DSGVO
Auf der Versammlung werden wir den Dienst von Whereby nutzen. Anbieter ist die Video Communication Services AS, Gate 1 no. 101, 6700 Måløy, Norway. Weitere Informationen zum Datenschutz von Whereby finden Sie unter: https://whereby.com/information/tos/privacy-policy/
Es ist geplant, die Whereby-Versammlung über unseren Youtube-Kanal zu streamen. Das sollten alle beachten, die sich im Whereby-Plenum einloggen. Zudem wird eine Aufzeichnung erfolgen.
Die Verarbeitung der Daten beruht auf einer freiwilligen Einwilligung nach Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Der Betroffene kann die Einwilligung jederzeit durch eine formlose Mitteilung widerrufen. Bereits getätigte Verarbeitungen bleiben vom Widerruf unberührt.
Für offene Abstimmungen wird OpenSlides zum Einsatz kommen. OpenSlides ist eine Open-Source-Software zur Verwaltung von (digitalen) Konferenzen und wird unter MIT-Lizenz zur Verfügung gestellt.

Hinweise zur Eindämmung von Covid-19 Allgemeine Hygiene- und Verhaltensregeln
a) Alle Teilnehmer*innen an den Versammlungen stellen sicher, dass die in der SARS-CoV-2-EindV oder einer entsprechenden Nachfolgeverordnung genannten Hygiene- und Dokumentationsanforderungen gewahrt sind.
b) Sowohl im Versammlungsraum wie auch auf den Freiflächen, in Fluren, Toiletten, in Treppen-häusern etc. ist stets ein Mindestabstand von 1,5 m einzuhalten. Aufzüge dürfen nicht von mehr als einer Person gleichzeitig verwendet werden. Falls Abstandsmarkierungen angebracht sind, sind diese zu beachten.
c) Es wird empfohlen, bei allen Formen der physischen Präsenz in den Versammlungsräumen immer einen Mund-/Nasenschutz zu tragen. Das Tragen von Mund-/Nasenschutz ersetzt nicht Schutzmaßnahmen der Handhygiene und die Abstandsregelung.
d) Das Tragen eines Mund-/Nasenschutzes im Versammlungsraum selbst (Münzenbergsaal) ist obligatorisch. Bringt bitte einen eigenen Mund-/Nasenschutz mit; in Ausnahmen kann ein Mund-/Nasenschutz gestellt werden.
e) Im Versammlungsraum ist ein Mindestabstand von 2 m zwischen den sitzenden Personen einzuhalten. Die Plätze, die belegt werden dürfen, sind unter Beachtung dieser Voraussetzungen markiert.
f) Regelmäßiges Händewaschen und Desinfektion wird empfohlen. Für die regelmäßige Desinfektion der Hände stehen Spender mit Desinfektionsmittel zur Verfügung.
g) Insbesondere nach dem Kontakt der Hände zu Mund und/oder Nase sind diese zu desinfizieren.
h) Während der Versammlung muss eine Dokumentation der Anwesenheit angefertigt, gespeichert und laufend aktualisiert werden. Dies gilt insbesondere für Gäste, die nicht automatisch per Akkreditierung erfasst sind. Dazu liegt ein Formular aus. Dieses Formular muss beim Betreten des Versammlungsraums ausgefüllt werden.
Die ausgefüllten Formulare werden für mindestens vier Wochen aufbewahrt; nach spätestens zwei Monaten werden sie vernichtet. Während der Aufbewahrung wird sichergestellt, dass die Formulare gegen unbefugten Zugriff geschützt sind. Sie dürfen ausschließlich auf Anforderung des Gesundheitsamtes zur Nachverfolgung von möglichen Personenkontakten verwendet werden; jede andere Verwendung ist ausgeschlossen.
i) Zu Beginn der Versammlungen werden die Teilnehmenden durch die Versammlungsleitung über die Hygieneregeln unterwiesen.
j) Das Entstehen von Menschenansammlungen in und vor Gebäuden ist zu vermeiden. Falls die Laufwege im Gebäude (ggf. auch davor) durch Einrichtung von „Einbahnstraßen“ und eine getrennte Nutzung von Ein- und Ausgängen entzerrt wurden, sind die entsprechenden Markierungen zu befolgen. Mögliche getrennte Ein- und Ausgänge sind beschildert.
k) Den Anweisungen der Verantwortlichen ist Folge zu leisten. Der Verstoß gegen diese Anweisungen und Regelungen kann zum Ausschluss von der Versammlung führen.

Hinweis
Diese Leitlinien geben den Sach- und Rechtsstand vom 18.04.2021 wieder. Aufgrund der dynamischen Entwicklung der Pandemiesituation ist mit späteren Ergänzungen und Änderungen zu rechnen, die ggf. auch kurzfristig erforderlich werden können. Alle Beteiligten sind aufgefordert, sich regelmäßig über den aktuellen Stand zu informieren.

Schöne Grüße

Euer Landesvorstand

Begründung

Siehe auch: https://yopad.eu/p/LMVB2021.1

LiquidFeedback

(Link zur LiquidFeedback Initiative)

Antragsteller

FJ 11:04, 19. Apr. 2021 (CEST)

Ergebnis

angenommen

Dafür

FJ 11:04, 19. Apr. 2021 (CEST)
CW-Marlene 14:36, 19. Apr. 2021 (CEST)
PeterL164 (Diskussion) 16:39, 19. Apr. 2021 (CEST)
Aspirat (Diskussion) 17:35, 19. Apr. 2021 (CEST)
Sternenmicha (Diskussion) 21:47, 19. Apr. 2021 (CEST)
12:04, Calrissian 20. Apr. 2021 (CEST)

Dagegen

(Liste von Namen)

Enthaltung

(Liste von Namen)

Redebedarf

(Liste von Namen)

Umsetzungsverantwortlich

-

Link zum Beschlussantrag

[[{{{Link}}}]]

Link zum Protokoll

[[{{{Protokoll}}}]]

Hallo: 19/01