BE:Beschlussantrag Umlaufbeschluss/2017-06-04/01

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Antrag

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Text
Ok. Was ich vorhabe ist eine Voting Plattform für eine Grundrente, durchzusetzen bis 24.9.17 , also vor der Wahl. Danach ist dann nämlich immer alles wieder Asche. Wie ich höre, ist es bereits zu spät, eine solche Plattform zu bauen, ich muss also bei change.org, campact etc. petitionieren. Das ist für mich ok. Die eigentliche Aufgabe besteht darin, sich mit den PolGF der Linken, der Grünen, der SPD (??? :)) zu vernetzen und Unterstützung für die Sache einzufordern (offene Türen .E.) Auch die Vernetzung mit allen BGE-Plattformen ist wichtig. Sie sollen ihr Publikum zusammentrommeln. Ich will und werde natürlich einen Blog dazu machen. Aber nicht vor dem 15.6. - schaff ich glaub ich nicht vorher, weil so viel anderes abzuarbeiten, aber werd versuchen schnell zu sein.
Begründung
Content: Diese Grundrente lehnt sich einerseits sehr an die Grundrente aus der Wahlprogrammatik der Linken an. 1050 + Krankenversicherung. Jede Form von Rente, die man hat, die aber darunter liegt, wird angerechnet. Jedoch: Diese Grundrente soll bedingungslos sein nach hinten raus. Also, wenn ich das Geld bekomme, ist es egal wo ich wohne (außer natürlich dass es wahrscheinlich Deutschland sein muss, laut Meldeadresse, nehme ich an (????) ), egal was ich damit mache, ob ich ne teure Miete davon zahle oder bei meinen Kindern wohne, das Geld bekomm ich einfach und ich kann damit machen, was ich will, vorausgesetzt ich stehe nicht unter Amtspflegschaft oder sowas. Bin also geistig zurechnungsfähig und kann mich um meine Bude kümmern, wie auch immer. Es spart wiederum so viel Grundsicherungsgeld-Personal, dieses Geld wird diesen Menschen bedingungslos zur Verfügung gestellt etc pp. Man könnte noch darüber sprechen, ob Einzahler von Rente 150 € mehr bekommen, als diejenigen, die nie eingezahlt haben, keine Kinder haben und nie ehrenamtlich gearbeitet haben - ihr wisst ja, die Deutschen sind da neidisch und eifersüchtig. Aber: Bevor das Schweizer oder Österreicher Modell in Deutschland realisiert werden kann, müssen diese "Rentenverlierer" eine solche Grundrente bekommen. Denn der Staat schuldet ihnen das. Die Gelder, die der Staat der Rentenversicherung entnommen hat, müssen nun zurückbezahlt werden. Egal für welche Projekte das Geld verwendet wurde! Der Staat schuldet den Rentnern dieses Geld und muss es zurückzahlen. Daraus soll die Grundrente finanziert werden
LiquidFeedback
(Link zur LiquidFeedback Initiative)
Antragsteller
Marianne Utz
Ergebnis
angenommen
Dafür
(Liste von Namen)
Philipp Z. (Diskussion) 03:53, 22. Jun. 2017 (CEST)

Achim
Simon
FJ
Therese
ALjoscha
Dagegen
(Liste von Namen)
Enthaltung
(Liste von Namen)
Redebedarf
(Liste von Namen)
Umsetzungsverantwortlich
Vorstand
Link zum Beschlussantrag
[[{{{Link}}}]]
Link zum Protokoll
[[{{{Protokoll}}}]]

Hallo: 04/01



Diskussion / Protokoll