BE:Beschlussantrag Umlaufbeschluss/2014-05-04/02
Antrag
Einzelbeschluss - (Titel) |
NR: 2014-05-04/02 |
- Text
- Der Landesverband Berlin co-veranstaltet eine Demo zum Thema "Snowden nach Berlin" am Donnerstag, den 8.05. vor dem Paul-Löbe-Haus und läd entsprechend zu einem breiten Aktionsbündnis ein. Der LaVo stellt dem Aktionsbündnis €500 /€1000 für gemeinsame Aktionen / eine gemeinsame Aktion (Zeppelin Platzhalter) zur Verfügung sowie weitere €500 / €775 / €1000 für eigene Werbeaktion/en mit Bezug zum EU Wahlkampf. Link: Genehmigung Regierungsviertel LKA Angebot Begründung:
- Begründung
- Am 8.05. findet die nächste Sitzung des NSA Untersuchungsausschuss statt. Mit dieser Demo soll jenen Politikern im Ausschuss und darüber hinaus der Rücken gestärkt werden, die daran fest halten, Edward Snowden zu der NSA in Deutschland zu befragen. Edward Snowden hat gesagt, dass seine Aussage davon abhängen wird, welcher Schutz ihm geleistet werden kann. Die Piraten setzen sich für Information, Aufklärung und Whistleblowerschutz ein.
- LiquidFeedback
- (Link zur LiquidFeedback Initiative)
- Antragsteller
- M. Ickes (Diskussion) 16:03, 4. Mai 2014 (CEST)
- Ergebnis
- abgelehnt
- Dafür
- (4 Tilden des zuständigen LaVo)
- Dagegen
- (4 Tilden des zuständigen LaVo)
- Enthaltung
- (4 Tilden des zuständigen LaVo)
- Redebedarf
- (4 Tilden des zuständigen LaVo)
- Umsetzungsverantwortlich
- Michael Ickes, Beauftragter für Whistleblowerschutz, Rainer Thiem, Peira (Bündnis-Aufruf & Verteiler)
Diskussion
Ablehnung resultiert aus Behandlung auf der Landesvorstandssitzung 04.05.2014 - https://lavobe.piratenpad.de/VoSi-04052014 Spreekaribik (Diskussion) 13:02, 5. Mai 2014 (CEST)
