BE:Beschlussantrag Umlaufbeschluss/2014-02-28/01

Antrag

Bezirke kaufen Streumaterial (Kugelschreiber u. ä.) für die Wahl #eu14 selbst

NR: 2014-02-28/01

Text

Der Landesvorstand der Piratenpartei möge folgenden Beschluss treffen: Die Bezirke beschaffen und finanzieren ihr Streumaterial (Kugelschreiber, Aufkleber, Einkaufchips usw.) für den Europawahlkampf 2014 selber. Die Aufgabe der Beschaffung bzw. die Bereitstellung von finanziellen Mittel für eben beschriebenes Material fällt nicht primär in den Aufgabenbereich der Wahlkampfbeauftragung bzw. der Schatzmeisterin bzw. des Schatzmeisters. Hiervon abweichend ist im Rahmen der Wahlkampfbeauftragung zumindestens eine Sammelbestellung zu organisieren und den Bezirken zur Beschaffung des gewünschten üblichen Streumaterials auf eigene Kosten anzubieten. Piraten sind solidarisch. So sind die Bezirke aufgefordert, strukturell und finanziell schwächeren Bezirken bei der Beschaffung von Streumaterial in angemessener Menge zu unterstützen. Insbesondere das Bezirksbeauftragtentreffen soll als Plattform dienen, um hier Hilfe einzufordern bzw. anzubieten und Probleme zu kommunizieren. Betextetes Infomaterial verbleibt im Aufgabenbereich der Landesebene (siehe: https://lqpp.de/be/initiative/show/2803.html).

Begründung

Dies ist der Vorschlag der Wahlkampf- und Bezirksbeauftragten aus den Sitzungen vom 30.1 und 12.2 heraus an die Partei, wie die baldige Beschaffung vom Streumaterial zu organisieren und finanzieren ist. Hintergrund ist, dass das Land plant, für den kommenden Wahlkampf etwa 25.000€ in die Hand zu nehmen. Dies ist - verglichen z. B. mit der Bundestagswahl - sehr wenig. In der Landespartei liegen auf der Seite der Bezirke inzwischen mehr finanzielle Mittel in den sogenannten Bezirksbudgets, als auf der Seite der Landesebene, über welche diese unmittelbar selbst verfügen kann. Im Bezirk sollte zudem das Wissen existieren, was an Streumaterial in welchem Umfang tatsächlich für was benötigt wird. Die eigene Finanzierung könnte zusätzlich der Wertschätzung und ressourcenschonenden Nutzung des Materials Vorschub leisten. Hinsichtlich der Beschaffung des angesprochenen Materials muss gesagt werden, dass der p-shop aller Wahrscheinlichkeit nach in diesem Wahlkampf nicht mehr zur Verfügung stehen wird. Der im Antragstext genannten einmaligen Sammelbestellung wird also große Bedeutung zufallen. Hinsichtlich der im Text erwähnten Solidarität könnte kritisch angemerkt werden, dass Detailfragen, wie die Unterstützung tatsächlich operationalisiert wird bzw. ablaufen soll, nicht geklärt sind.

LiquidFeedback

https://lqpp.de/be/initiative/show/2855.html

Antragsteller

Tobias Conrad 18:14, 28. Feb. 2014 (CET)

Ergebnis

angenommen

Dafür

Gordon 18:22, 28. Feb. 2014 (CET), GA 18:28, 28. Feb. 2014 (CET) Stephan 03:44, 1. Mär. 2014 (CET)

Dagegen

(Liste von Namen)

Enthaltung

(Liste von Namen)

Umsetzungsverantwortlich

Wahlkampfbeauftragung

Link zum Beschlussantrag

[[{{{Link}}}]]

Link zum Protokoll

[[{{{Protokoll}}}]]

Hallo: 28/01