BE:Beschlussantrag Umlaufbeschluss/2012-08-02/02
Antrag
Rechtsgutachten JBB |
NR: 2012-08-02/02 |
- Text
- Der Landesverband Berlin der Piratenpartei möge bitte umgehend an geeigneter Stelle das von der Rechtsanwaltskanzlei JBB erstellte Rechtsgutachten hinsichtlich der Neuausrichtung LiquidFeedback/ Klarnamensliquid veröffentlichen.
- Begründung
- Augenscheinlich befasst sich das vom Landesverband in Auftrag gegebene Gutachten mit der Zulässigkeit eines so genannten Klarnamensliquids. Es besteht ein überragendes parteiinternes Interesse daran, dieses Gutachten zu diskutieren und zu bewerten. Dazu muss man es natürlich gelesen haben. Nach vorliegenden Informationen wurde das Gutachten schon am 20.07.2012 an die Partei übersandt. Es erschließt sich diesseits nicht, warum das Gutachten noch nicht veröffentlicht worden ist und es überhaupt diesen Antrag bedarfs.
- LiquidFeedback
- -
- Antragsteller
- Skinnerbox 17:11, 2. Aug. 2012 (CEST)
- Ergebnis
- zurückgezogen
- Dafür
- (Liste von Namen)
- Dagegen
- (Liste von Namen)
- Enthaltung
- (Liste von Namen)
- Umsetzungsverantwortlich
- -
- Link zum Beschlussantrag
- [[{{{Link}}}]]
- Link zum Protokoll
- [[{{{Protokoll}}}]]
Hallo: 02/02