BE:Beschlussantrag Einzelbeschluss/2014-09-24/01
Antrag
PP-DS: Mahnung zur Auskunfts-Erteilung (BDSG ...) |
NR: 2014-09-24/01 |
- Text
- An: Piratenpartei Dt. LV Berlin, LaVo-BE + DSB-BE Erinnerung an meine Datenschutz-Anfrage bzgl. über mich bei Ihnen gespeicherte Daten und Beschwerde wg. Auskunftsverweigerung durch eure Struktureinheit. Guten Tag, Ahoi! Hiermit beschwere Ich mich über die Auskunftsverweigerung durch PP-DSB/Struktureinheiten und erinnere an die gesetzlich notwendige Auskunftserteilung. Meine Anfrag (s.[1]) übersandte ich vor cirka 2 Monaten. Eine offizielle Beschwerde an staatliche Aufsichtsbehörden werde ich voraussichtlich in der nächsten Woche erstellen und absenden. [1] http://www.budich.org/_ppinter/ppds1tb1.pdf -- Mit freundlichen Gruessen Dipl.-Ing.(FH) Thomas Budich Spreestr.38 BRD-15907 Lübben http://www.budich.org/ http://www.budich.org/_pgp-key/dmr2048.asc Fingerabdruck: 0D7A 2EBB C1EE 18FB EB72 9BC5 C748 70FF Verfügbar: Verschlüsselung und digitale Signatur mit PGP mfG T.Budich (Diskussion) 16:17, 24. Sep. 2014 (CEST) )
- Begründung
- (Begruendung)
- LiquidFeedback
- (Link zur LiquidFeedback Initiative)
- Antragsteller
- (mfG T.Budich 16:17, 24. Sep. 2014 (CEST))
- Ergebnis
- abgelehnt
- Dafür
- (4 Tilden des zuständigen LaVo)
- Dagegen
- (4 Tilden des zuständigen LaVo)
- Enthaltung
- (4 Tilden des zuständigen LaVo)
- Redebedarf
- (4 Tilden des zuständigen LaVo)
- Umsetzungsverantwortlich
- (Name)
Diskussion
- Der Antrag wird abgelehnt. Begründung: In Der Geschäftsordnung ist dargelegt, was mit Einzelbeschlussanträgen erreicht werden soll und kann. Der Antragsteller hat hier einen Einzelbeschluss zur Beschwerde genutzt. Kann man machen, führt jedoch zu nichts. Der Gegenstand der Beschwerde richtet sich an die Bundespartei. Das ist außerhalb unserer Zuständigkeit. Der Landesvorstand nimmt den Text zur Kenntnis und sieht jedoch keinen weiteren Bedarf, daher die Aufforderungen ganz klar an den Bund gerichtet werden.
Nebenbei bemerkt bitten wir darum, sich vorher zu informieren, was man wo wie beantragen kann. Spreekaribik (Diskussion) 11:59, 26. Sep. 2014 (CEST)
Wie kann denn ein einzelner Nutzer "Spreekaribik"(Denis Sabin) entscheiden was abgelehnt wird oder nicht? Ist er der Diktator vom Dienst? mfG T.Budich (Diskussion) 16:32, 28. Sep. 2014 (CEST)
Ja ich bin der Dikatator vom Dienst. Dienstherr über alle Zensoren in Mordor. Nebenbei bin ich auch noch Mitglied im landesvorstand und kann quo Amt diesen Beschluss ablehnen, daher es laut GO des Vorstands keien klare Zuordnung für derartigen Bollocks gibt. (Zum Glück) Spreekaribik (Diskussion) 11:07, 29. Sep. 2014 (CEST)
Desweiteren betrifft der Antrag den berliner "Piraten" Landesverband und deren Zensurkader ("Moderatoren"). Empfehlung: verstehendes Lesen lernen. mfG T.Budich (Diskussion) 16:32, 28. Sep. 2014 (CEST)
Aha, das muss ich mir von jemanden sagen lassen, der anscheinend weder Einzelbeschlussantrag, noch Geschäftsordnung verstanden hat. ROFLCOPTER GTFO
Und an diesem Punkt ist auch Ende der Diskussion darüber. Spreekaribik (Diskussion) 11:07, 29. Sep. 2014 (CEST)