BE:BVV/Protokolle/2011-10-07/Personal und Infrastruktur

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Treffen des BVV-Squads Personalien und Infrastruktur

Anwesenheit

  • Marcel Geppert (MaHe) @celfridge
  • Steffen Ostehr (MaHe) @derdasto
  • René (Trepotw-Köpenick)
  • Christiane Schinkel (Reinickendorf) @lainee42
  • Johannes Ponader (Mitte) @johannesponader
  • Arne Müller (Steglitz-Zehlendorf)
  • Emilio (Emu) Paolini Spandau (@0xs)
  • Thorsten (Squad P9)
  • Steffen Burger (Neukölln) @fhatti
  • Victor Aouizerat
  • Achim (Pankow)
  • Yorvik (Treptow-Köpenick) @Joerg_Werner
  • Ido (Mitte) - zeitweise
  • Mikk (Spandau)

Entschuldigt gefehlt:

  • Harry (Charlottenburg-Wilmersdorf)

Protokoll

Vorgespräch vor offenem Beginn

  • Frage Emu Bezirk Spandau: Hat sich schon jemand ein Meinungsbild eingeholt bei der Bezirksbasis, mit welcher Fraktion man lieber kooperieren sollte (Bürgermeisterwahl)?
  • Hintergrund: Kann man das geheim organisieren, damit Menschen, die Diskriminierung befürchten, mitstimmen können.
  • Anregung: Frage, ob jemand geheime Abstimmung will.

Protokoll:

Was wollen wir heute erreichen?

  • wie Personal beschaffen? (Weg / Prozess)
    • Ausschreibung / Anforderungsprofil
    • Erfahrung in Personalfragen hilft bei der Auswahl.
    • nicht nur Fähigkeiten, Kompetenz erheblich, auch Loyalität, Teamfähigkeit, Sympathie, Biografie
    • Frage: Wie findet man heraus, ob ein Bewerber den Parteiwerten nahesteht?
  • Welche Technik / Infrastruktur benötigen wir (zusammen)
    • Priorisieren

Personalien

  • Arbeitsvertrag erlischt bei Auflösung der Fraktion (wichtig: das muss in den Vertrag!)

Welche Aufgaben lassen sich zentralisieren und welche nicht?

  • Öffnungszeiten, feste Bürozeiten
    • Beispiel Spandau: Andere Fraktionen haben zwei halbe Tage geöffnet. Eher Arbeitskraft benötigt für Organisatorische Aufgaben, als für Öffentlichkeitsarbeit

Mittel für Personal

  • Personalgeld pro Fraktion 1.333 € brutto / Monat (16.000 € brutto im Jahr) - inkl. Arbeitgeberanteil. Zudem sollte berücksichtigt werden, daß das gesamte Geld nicht in die Stelle geht, sondern mitunter auch Mittel frei bleiben, bspw. für Studie)
  • sobald die Fraktion geschäftsfähig ist, müssen Steuernummer, usw. beantragt werden
    • Voraussetzung um Personal einzustellen
    • weitere Voraussetzungen klären!?
  • Als Arbeitgeber muss die Fraktion Meldungen Sozialversicherung etc. machen
  • Bezahlung:
    • Fragen: Wann fließt das Geld? In einer Summe, monatlich? Muss vorgeschossen werden?
      • Anm. d. R.: Zumindest in Marzahn-Hellersdorf können nur bereits bezahlte Rechnungen eingereicht werden, d.h. Startkapital wird benötigt, Neukölln zahlt aber wohl auch vorab
    • Nicht auf Kante planen (Krankheit, Veränderung von Kosten, Honorarverträge, etc.)

Personalplanung

  • Pankow übernimmt wahrscheinlich ehemaligen Geschäftsführer der FDP für zwei Monate (bis zu seiner Rente) und regelt in dieser Zeit für die Fraktion die grundlegenden organisatorischen Dinge
    • Evtl. Modell für andere Bezirke (befristete Übernahme von FDP-Personal)
  • finanzierbare Arbeitsstelle ca. 20 Stunden pro Woche
    • Möglichkeit, dass zwei BVVen sich eine Arbeitskraft teilen
      • problematisch, wenn Ausfälle, Stoßzeiten etc. (dann gleich zwei Bezirke betroffen)

Exkurs

  • Frage: Werden Unterlagen von der Verwaltung per Papier oder (auch) per Mail verschickt?
    • Fragen wie bisher gehandhabt/regeln in der GO
    • Erfahrung: In der Zusammenarbeit mit der Verwaltung und anderen Fraktionen wirkt der Welpenschutz

Anforderung an alle BVV gemeinsam

  • sinnvollerweise eine gemeinsame Verhandlung über Steuerberatung / Lohn-Buchhaltung (12 Rechnungen)
    • Bürokraft kann Vorarbeit erledigen
    • Victor holt ein erstes Angebot ein
  • Idee - Sharing von Bürokräften von 2 Fraktionen gleichzeitig
    • problematisch, wenn Ausfälle, Stoßzeiten etc. (dann gleich zwei Bezirke betroffen)
  • Treffen der BVV-Mitarbeiter zur Abstimmung
  • Kommunikation der Geschäftsführer / Büromitarbeiter untereinander muss stehen
    • hilft bei Ausfällen, sich zu vertreten
    • zentrale Dokumentenverwaltung?
    • Unterstützung der erfahreneren Kräfte für die unerfahreneren
    • Synergien durch gemeinsame Verwendung von Unterlagen etc.
  • Erarbeiten gemeinsamer Standards untereinander
    • evtl. auch Vorgaben aus den Fraktionen heraus erarbeiten (bei einem extra Treffen)
  • Möglichkeit der Übernahme von Telefondiensten durch ein Callcenter (Emu hat gute Erfahrungen)
    • wird skeptisch aufgenommen
    • erst mal schauen, was für Anrufe/wie viele Anrufe reinkommen
    • Anwesenheiten der Bürokraft sollten nicht nur Telefonbereitschaft sein
    • Möglichkeit eines Call-Me-Back-Formulars auf der Website

Welche Aufgaben sollte jede BVV selber wahrnehmen?

  • Bürokraft

Definition der dezentralisierten Aufgaben / Stellen

  • Posteingangsstelle
  • Telefondienst
  • Aufarbeitung von Bürgereingaben
  • Bearbeitung/Beantwortung der Eingaben
  • Einpflegen in das System (Lqfb, Beschlüsse, etc.)
  • Abgleich und Austausch von Standards der Büroarbeit
    • siehe Punkt 3 - Infrastruktur
  • Protokolle von Fraktionssitzungen
  • Grundbestückung mit Mate, Bier und Spezi!!!!1111einself
  • Materialbeschaffung
  • Vorarbeiten Buchhaltung / Steuer
  • Recherchearbeit
  • Terminorganisation / Vertretungen / Wiedervorlage(-ordner)

Planung Personalmittel

  • Geld für Honorarverträge einplanen

Büromittel

  • mtl ca. 325€ (bei 4 Verordneten)
  • Fixkosten beachten!

(Anonyme) Bewerbungen

  • schließen wir Piraten aus?
    • Nicht-Piraten sind neutraler, eher ein nicht-persönliches / sachliches Arbeitsverhältnis
    • Piraten zeigen vermutlich mehr Einsatz, wissen worauf es ankommt
    • Mitarbeiter sollte zumindest "Pirat im Kopf / Geiste" sein (Identifikation mit unseren Grundwerten)
    • Mitarbeiter sollten Bezirks- / Kiezkenntnisse haben
    • nicht ausgesprochener Konsens ist, dass wir Piraten nicht grundsätzlich ausschließen
  • sind Mitgliedschaften in anderen politischen Organisationen verboten / gewünscht?
    • sollten möglichst offen gelegt werden
  • schließen wir gewählte Verordnete und Nachrücker aus? --> Ja (Meinungsbild mehrheitlich positiv)

Ausschreibungen

  • Anforderung "piratiges Denken" in die Ausschreibung mit aufnehmen
    • nicht direkt reinschreiben, wird aber von den Bewerbern erwartet
    • sollte in dem Bewerbungsschreiben begründet werden
  • zentrale Ausschreibung für alle Büromitarbeiter (mit Bezirkspräferenz)
    • eine Fraktion muss sich als Anlaufstelle bereiterklären (für Postbewerbungen)
    • besser: Onlinebewerbung - Formular mit Auswahl des Bezirks
  • Meinungsbild: Wer ist dafür, dass die Bezirke die Bewerbungen ausschließlich alleine bearbeiten? --> negativ
  • Meinungsbild: Wer ist dafür, dass die Bewerbungen zentral bearbeitet werden? --> positiv
  • Anzeige schalten
    • wir müssen kommunizieren, dass es keine Vollzeitstellen sind, höchstens Halbzeitstellen
    • wir nehmen keine Bewerbungen für die AGH-Fraktion an
    • Es kann auch eine Person in mehr als einem Bezirk angestellt werden (Sharing von Personal)
  • es gehen schon Bewerbungen in der P9 ein, werden aber erstmal vertröstet oder an die AGH-Fraktion weitergeleitet
  • Meinungsbild: Wollen wir eine Offline-Anzeige schalten? --> negativ
    • in Mitte ist das bereits geplant
  • Onlinebewerbung vs. Briefbewerbung
    • Präferenz ob Online- oder Briefbewerbung soll hervorgehoben werden, Alternative darf aber (aus rechtlichen Gründen in Bezug auf Gleichstellung) nicht ausgeschlossen werden

Infrastruktur

Sachkosten

  • Möglicherweise lassen sich Sachkosten umtopfen in Personalkosten
  • Fixkosten Telefon/Internet?
  • Verbrauchsmaterial Bürokraft
  • evtl. Möglichkeit, Grundausstattung Büromaterial von z.B. FDP bzw. ausscheidenden Fraktionen zu übernehmen? - Definitiv ja, muss mit BVV Büro/Verwaltung abgeklärt werden

BVV-Mailingliste auf Piraten-Servern

  • nötig:
    • Anmeldung mit Datenschutzerklärung
    • Email mit verschiedenen Daten
      • Emu hat das schon mal gemacht
      • Marcel und Emu kümmern sich drum

Fraktionswebseiten

  • will jede Fraktion eine eigene Website
  • Alternative integriert in Bezirkswebsite
    • Steffen: Partei und Fraktion trennen (z. B. fraktion.*.de)
    • Sigi: das gibt ellenlange Domains... hab für uns in Charlwlm pf-cw.de genommen...
    • contra: eigenes Impressum für eigene Inhalte (eigene Haftung der Fraktion)
    • i.d.R. nicht nur Blogbeiträge, sondern weiterführende Funktionalitäten
    • es muss gewährleistet sein, dass der Bürger alles findet, d.h. wenn getrennte Websites, dann Verweise auf die jeweils andere
  • Konsens für getrennte Seiten

Domains für Fraktionsseiten

  • Vorschlag: fraktion.piraten-<Bezirksname>.de (z.B. "fraktion.piraten-mitte.de")
    • vom Vorstand gibt es Domains für alle Bezirke mit www.piraten-<Bezirksname>.de und www.piratenpartei-<Bezirksname>.de, Second Level Domain ohne Probleme möglich
  • wenn andere URL, dann am besten Umleitung auf diese ausführliche Nomenklatur
    • müssen von den Fraktionen selbst besorgt und bezahlt werden
  • Kontakt mit Landes-IT aufnehmen, um die Domains einzurichten - kommt sobald der Server steht

gemeinsamer Server für Fraktionswebseiten?

  • Idee: Verein gründen, der die Infrastruktur beschafft und an die Fraktionen weiterberechnet
    • Johannes bietet Unterstützung an, falls Vereinsgründung geplant
    • Einwand: Transparenzfrage, ist das zu undurchschaubar? ("gefühlte Klüngelei")
    • rechtliche Sicherheit?
  • Alternative: Dienstleister finden, der 12 Rechnungen jeden Monat ausstellt
    • evtl. Vorauszahlung für 1 Jahr (als Entgegenkommen), jede Fraktion 1/12
    • Vorteil: Wenn eine Frakion sich auflöst, ist der Server trotzdem für das Jahr bezahlt
  • wenn jeder Bezirk einen eigenen Server besorgt, brauchen wir für jeden Bezirk einen Admin
    • wird schwierig, da wir vermutlich nur 4-5 Admins zusammen bekommen
    • grundsätzlicher Serverbetrieb bzw. die Dienstleistung mit einkaufen
  • Frage: Kann die AGH-Fraktion die BVV-Fraktionen unterstützen? (konkret: Server für Bezirksseiten stellen)
  • Meinungsbild: Brauchen wir eine eigene Server-Infrastruktur --> positiv
  • Meinungsbild: Wenn es rechtssicher möglich ist, wer will einen gemeinsamen Server mit verschieden Instanzen? --> mehrheitlich positiv
  • redundante Server gewünscht, da Server dann auch Arbeitsmedium

Dienste für einen gemeinsamen Server

  • ML-Server
  • File-Server
  • Web-Server
  • Wiki-Server
  • Ticket-System
  • Beschluss-System
  • Datenbank-Server (für CRM)
  • LiquidFeedback-Server
  • Streaming-Server (Audio und/oder Video)

weiteres Vorgehen

  • Kostenlimits
    • aktuell unklar, was wir an laufenden Kosten haben
    • gleiche Verteilung auf alle Fraktionen oder nach Größe der Fraktionen
    • Neukölln (Steffen Burger) und Köpenick (Yorvik) erkundigen sich nach laufenden Kosten bei anderen Fraktionen
    • Wunsch, dass Infrastruktur-Kosten weniger als ein Drittel der Sachmittel binden
  • OK von allen Fraktionen für das Vorgehen einholen
    • Rene (Treptow-Köpenick) --> Lichtenberg
    • Emu (Spandau) --> Charlottenburg
    • Marcel (MaHe) --> X-hain
    • Christiane (Reinickendorf) --> Mitte
    • Arne (Steglitz-Zehlendorf)
    • Steffen (Neukölln) --> Pankow
  • Proteste rückmelden an Emu und BVV-Piraten
  • neuer Termin mit technikaffinen Leuten die genau ausarbeiten was benötigt wird
    • dann Angebot einholen wie teuer das wäre
    • Emu kümmert sich drum

Funktionalitäten für die Fraktionswebseiten

  • öffentliches Kassenbuch
  • Antragsportal (BVV-Antrage online stellen und abstimmen lassen), so ein bisschen wie LQFB
  • Kontaktformular
  • Ticketsystem für Bürgerfeedback, evtl. OTRS (Mängelreport)

technische Ausstattung der BVV-Büros (VPN-Gateway, Fileserver, ...)

  • vertagt

Handyrahmenverträge

  • nicht auf private Kosten für die Fraktion telefonieren
  • Kosten sind über die Verordnetenentschädigung abgegolten, wird also nicht über die Fraktion bezahlt
  • Idee: guten Vertrag oder Prepaid raussuchen (kostenlos untereinander usw.) und allen empfehlen
    • dann ist jedem die Entscheidung selbst überlassen
    • Mail an die ML mit der Frage wer einen guten Tarif kennt den wir empfehlen können
  • Handy für Mitarbeiter können von der Fraktion bezahlt werden

Gestaltung

  • was brauchen wir gestaltet
    • Briefpapier
    • Visitenkarten (müssen von den Verordneten selbst bezahlt werden)
      • Design aus dem Wahlkampf nehmen
    • Website (Wordpress-Design)
    • Namensschilder
    • Flyer-Dummy
    • PPT oder odp Vorlagen für Präsentationen
  • Wie kann man das am besten für alle Fraktionen organisieren?
    • Christiane wird was entwerfen
    • bis zum 22.10. gibt es erste Grobentwürfe

Wichtiges Eichhörnchen

  • Sozialpiraten (Johannes Ponader) bieten Hilfe für BVV-Verordnete beim Gang zum Arbeitsamt an, einfach bei Johannes melden unter johannesponader@googlemail.com
    • an BVV-ML schicken