BE:Abgeordnetenhaus/UABezirke/E13-Marzahn-Hellersdorf

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Ergänzungsplan Marzahn-Hellersdorf 2013

  • Drucksache ubz17-0046-v beschäftigt sich mit folgenden Bezirken:

"Nachschau über die Ergänzungspläne 2013 der Bezirke Mitte, Friedrichshain-Kreuzberg, Pankow, Charlottenburg-Wilmersdorf, Spandau und Marzahn-Hellersdorf"

Marzahn-Hellersdorf

Drucksache ubz17-0045-v

  • vorläufige Haushaltswirtschaft bis zur Beschlussfassung des Konsolidierungskonzeptes im Hauptausschuss

Fortschreibung der Globalsummenzuweisung bezieht sich auf: - Einnahmevorgabe E 03 -> Erhöhung der Einnahmevorgabe um 1.010 T€. - Teilplafonds Personal - Teilplafonds im Transferbereich T-Teil - Teilplafonds für kalkulatorische Kosten -> Erhöhung des zur Verfügung stehende Produktsummenbudget um 5.441 T€

Auszug: " Allein für die vorgabenkonforme Veranschlagung der Transferausgaben mussten mit Erarbeitung des Ergänzungsplanes ca. 4,5 Mio. € mehr gegenüber dem Planungsstand im Doppelhaushalt für das Jahr 2013 eingestellt werden. " Es gibt den Beschluss der Senatsverwaltung realistische Transferausgaben einzustellen.

Personalhaushalt: Bei der Fortschreibung 2013 gibt es Personalausgabenreduzierungen in Höhe von 927,4 T€. Darunter 845,4 T€ für die Untersetzung der Pauschalen Minderausgabe Personal. -> Titelkonkrete Sperren im Personalhaushalt siehe Anlage -> Frage: Welche Personalstellen wurden nicht besetzt, sind gesperrt, Auswirkungen?

Auszug: "Voraussetzungen: Die Untersetzung der Pauschalen Minderausgabe 2013 erfolgt nach ausgiebiger Beratung mit den Fachämtern durch nicht genutzte Vertretungsmittel PR/HPR/SBV, keine Besetzung von freien und besetzbaren Stellen für den Zeitraum von mindestens 2 Monaten nach Freiwerden längstens jedoch bis zum 31.12.2013. Sofern eine Besetzungen nach Beschluss des Bezirksamtes realisiert werden soll, ist in der Haushaltswirtschaft eine Sperre in äquivalenter Höhe anderweitig anzubringen."

Konsolidierungsschritte für das Jahr 2013. Folgende Einzelmaßnahmen sind dafür vorgesehen:

  • Einnahmen aus der Abgeltung dinglicher Rechte 400 T€
  • Erlösbeteiligung aus der Veräußerung von Grundstücken 1.550 T€
  • Pauschale Investitionen 1.450 T€

= Gesamtsumme 3.400 T€ Frage: Was verbirgt sich hinter den Einzelmaßnahmen?

Rote Zahlen in der Anlage: Untersetzung der PMA - wieviel wurde wo eingespart? -> Besonders Sozialamt?

S.14f Mehrbedarf z.B. Gehaltserhöhungen? S.22 Gesamtübersicht

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