BE:2025-01-12 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

2025-01-12

Ort, Datum und Zeit der Sitzung

• Ort: Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin
• Zeit: Sonntag, 12. Januar 2025, 13:00 Uhr

                                                    *# TOP 1 Formalia #

Sitzung

Ort: https://piratenberlin.whereby.com/plenum

Anfang des öffentlichen Teils der Sitzung:

Protokoll unter: https://wiki.piratenpartei.de/BE:2024-12-22_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin

Protokolle: alle

Ende der öffentlichen Sitzung:

Anwesende Vorstandsmitglieder:

• Alex
• Lothar
• Mia
• Wieland
• FJ
• André
• Michael

Gäste:

• Würfel
• Sebastian Fichte
• Andreas Schramm

entschuldigt: Gabriele (delegiert an FJ)

Protokoll:

1. 1. Aktuelles ##

• HSTand Unterstützungsunterschriften
• < 500, sowohl bestätigt, als auch unbestätigt.

Können/wollen wir das Ruder noch herumreißen?

• Nächste IT-Besprechung mit Simon ?
  • letztes Treffen war am 1.11.2024, 17 Uhr in der P9
  • Neuer Termin wird nach Ende UU-Aktion vereinbart.
  • Kosten müssen hier nochmal recherchiert/verifiziert werden.
  • Sachsen-Anhalt hat Interesse angemeldet, ihren Blog bei uns zu hosten --> können wir noch nicht garantieren
  • wer hat die Domain?

• DMS Wechsel - open source System: Paperles NGX
• das ale DMS würde dann nur noch als Archiv genutzt
• das bisherige ecoDMS speichert die pdf in einem proprietären Format, paperless NGX ist da viel besser
• Hetzner: max. 30 Euro/Monat
• Manitu: aktuell: 72 Euro/Monat

--> brauchen wir einen Beschluss - ja, erledigt

• Welche Bezirke brauchen noch einen Blog?
• Anschreiben an Listen/Bezirke/Bezirksbeauftragte zur Abfrage --> ist das erfolgt?
• Charlottenburg Wilmersdorf - ja
• Reinickendorf - ja
• Mitte - Multisideproblematik; Blog ist "geschrottet" - Simon M. würde da helfen, Inhalte zu "retten" - vielleicht?
• Lichtenberg betreibt seinen Account selbst; der vom LV betriebene soll auch bleiben

• WKO:

• • Sitzungen finden immer Montag und Freitag in den geraden Kalenderwochen um 21 Uhr statt.
  • https://bbb.piratensommer.de/b/ben-fmn-vyd-9ns Im BBB.
  • Morgen 21:00 Uhr Koordinationstreffen der Basis-WKO

Konferenzraum im BBB: Nach der Wahl ist vor der Wahl Per Telefon: +49 351 89 66 51 14 Online: https://bbb.piratensommer.de/b/ben-fmn-vyd-9ns Zugangscodes im Piraten-Matrix-Raum #NdWivdW:piratenpartei.de

Finanzen

• Aktuelle Kontostände bitte hier eintragen:

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Finanzen/Kontostand Stand vom 22.Dezember 2024

   GLS Landesverband: 4.518,19 € 
   Barkasse: 140,80 €
   GLS - Lastschriften: 527,18 €
   DB-Konten (geschlossen): 0,00 
   Tagesgeldkonto: 8.046,02 €
   Bezirkskonten: 30.426,92 €
   
   SUMME: 43.659,84 €

TOP 2.2 Aktuelle Zahlen ===

    Mitgliederzahl: 289 (Stand: 22.12.2024)
    
    stimmberechtigt: 94
    
    Bezahlquote: 32,5 %    
    
 

TOP 2.3 Aktivitäten

Alex:

FJ:

• AV Sachsen Anhalt
• Papierkram Sachsen-Anhalt

Michael:

• Schatzmeistergedöns, insbesondere Jahresabschluss für die Buchhaltung

Gabriele:

Lothar:

• P9A Gedöns

André:

Mia:

Wieland: PPI am 11.1.2025, Abgabe UUs mit Würfel geregelt.

TOP 3 Berichte

Michael: Bisher sind nur vom LV NRW 3600,- Euro Mietbeteiligung für die Räume der BGS/LGS bei uns eingegangen.

TOP 4 Anträge

4.1.1 Antrag:

Antrag: Der Landesvorstand möge beschließen, ein Reisekostenbudget von 300,00 € für die Anreise zum Wahlkampf der an der BTW teilnehmenden LVs bereitzustellen.

Antragsteller: Wieland

Begründung: Wahlkampfhilfe

• Meinungsbild (alle:)

Dafür: 7 Dagegen: 0

Enthaltung: 0

• Abstimmung des Landesvorstandes

    Dafür: einstimmig
    
    Dagegen:   
    
    Enthaltung: 

Ergebnis:

_________________

4.1.2 Antrag: 

Antragsteller: Sebastian

Antrag: Der LV möge beschließen, einen Widerspruch gegen voraussichtliche Nichtzulassung der Landesliste und der Bezirkswahlvorschläge zu unterstützen, wenn die Nichtzulassung durch den jeweils zuständigen Wahlausschuss ausgesprochen wird.

Begründung: Ein Zeichen setzen.

Anmerkung: Bundeswahlausschuss

Der Bundeswahlausschuss besteht aus der Bundeswahlleiterin als Vorsitzende sowie acht Beisitzerinnen bzw. Beisitzern und zwei Richterinnen bzw. Richtern des Bundesverwaltungsgerichts. Die Beisitzerinnen und Beisitzer werden auf Vorschlag der Parteien von der Bundeswahlleiterin berufen.

Der Bundeswahlausschuss besteht auch nach der jeweiligen Hauptwahl, längstens bis zum Ablauf der Wahlperiode fort. Die Sitzungen des Bundeswahlausschusses sind öffentlich. Bundestagswahlen

Bei Bundestagswahlen hat der Bundeswahlausschuss u. a. folgende Aufgaben:

   Feststellung, welche Parteien im Deutschen Bundestag oder einem Landtag seit deren letzter Wahl auf Grund eigener Wahlvorschläge ununterbrochen mit mindestens fünf Abgeordneten vertreten waren (§ 18 Absatz 4 Nummer 1 Bundeswahlgesetz – BWG),
   Feststellung, welche Vereinigungen, die nicht unter § 18 Absatz 4 Nummer 1 BWG fallen und bis zum 97. Tag vor der Wahl, 18:00 Uhr, ihre Beteiligung angezeigt haben, für die Wah

Andreas Schramm Bei Bundestagswahlen hat der Bundeswahlausschuss u. a. folgende Aufgaben:

   Feststellung, welche Parteien im Deutschen Bundestag oder einem Landtag seit deren letzter Wahl auf Grund eigener Wahlvorschläge ununterbrochen mit mindestens fünf Abgeordneten vertreten waren (§ 18 Absatz 4 Nummer 1 Bundeswahlgesetz – BWG),
   Feststellung, welche Vereinigungen, die nicht unter § 18 Absatz 4 Nummer 1 BWG fallen und bis zum 97. Tag vor der Wahl, 18:00 Uhr, ihre Beteiligung angezeigt haben, für die Wahl als Parteien anzuerkennen sind,
   Entscheidung über Beschwerden gegen die Zurückweisung oder Zulassung einer Landesliste,
   abschließende Feststellung und Ermittlung des Ergebnisses im Wahlgebiet,
   Feststellung der Zahl der von den einzelnen Parteien im Wahlgebiet errungenen Wahlkreissitze,
   Ermittlung, welche Bewerber gewählt sind.

• Meinungsbild (alle:)

Dafür: einstimmig

Dagegen:

Enthaltung:

• Abstimmung des Landesvorstandes

    Dafür:    Einstimmig
    
    Dagegen: 
    
    Enthaltung:  

Ergebnis: 


4.1.3 Antrag: 

Antragsteller:

Antrag: Der Landesvorstand möge beschliessen, die AV für die AGH-Wahl 2026 am ersten Sonntag des zulässigen Aufstellungszeitraumes durchzuführen.

Begründung: Dann können wir gleich beim Stadtfest und anderen Festen UU sammeln.

• Meinungsbild (alle:) Alle dafür.

Dafür: Einstimmig.

Dagegen:

Enthaltung:

• Abstimmung des Landesvorstandes

    Dafür: einstimmig      
    Dagegen: 
    
    Enthaltung:   

Ergebnis:    

_________________

TOP 5.1 Verschiedenes

• offene Umlaufbeschlüsse: keine

TOP 5.2 Terminvorschau bis zur nächsten Sitzung

Online: BB-Treff am Di. 14.01.2025 um 19:00 Uhr im whereby

Online: Orga-Squad am Do. 16.01.2025 um 19:00 Uhr im whereby

Crewtreffen:

TS alle 7 Tage Donnerstag 20:00 Uhr - https://bbb.piratensommer.de/b/mar-ea2-3fz ggf. bei Alex Spies nachfragen

Crew JotWeeDee - Mittwochs so gegen 20:30 Uhr, Restaurant "Alt Berlin", Chausseestr. 102. Termine werden via Facebook Mittepiraten sowie Twitter Mittepiraten kommuniziert.

Crew Enterprise (Steglitz-Zehlendorf): unregelmässig. Nächster Termin steht noch nicht fest

CW: Crew "1984": bis auf weiteres wieder im Café Z oder Café Extrablatt oder online - zu den üblichen Terminen (jeder 2. Montag, d. h. in ungeraden Kalenderwochen, um 20 Uhr z. Zt. im Café Z).

Piraten Reinickendorf treffen sich freitags von 18 bis 20 Uhr in der Dorf-Quelle Alt-Wittenau, Alt-Wittenau 36a, 13437 Berlin

Die Treffen der Crew Leuchtturmspitze ausgesetzt. (am 11. Januar mit japanischem Streetfood) Neuwahl (Wiederwahl) von Käpt’n und Erstem Maat ist erfolgt. Als nächstes: Feuerzangenbowle im Februar in der P9a und Himmelfahrtsausflug nach Rügen.

11. Januar 10 Uhr - General Assembly der PPI mit Public Viewing in der P9 --> wer teilnehmen möchte könnte das public Viewing in der P9 betreuen Wieland übernimmt um 15 Uhr

Jeden 2. Sonntag Radio Alex - audiobarfm für mehr Demokratie - Interview Mitschnitte jetzt unter :

18.1.2024 - Online-Parteitag für Programm

= Weitere Termine

• nächste LaVoSi: 09.02.2025 / 19:00 Uhr