BE:2023-04-23 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

2023-04-23

Ort, Datum und Zeit der Sitzung

• Ort: Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin
• Zeit: Sonntag, 23. April 2023, 13:00 Uhr

=*# TOP 1 Formalia #

Protokoll der letzten Sitzung:

Ort: https://piratenberlin.whereby.com/plenum

Anfang des öffentlichen Teils der Sitzung:

Beide Protokolle am 23.4. abzustimmen: Protokoll unter: https://wiki.piratenpartei.de/BE:2023-02-12_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin und Protokoll https://wiki.piratenpartei.de/BE:2023-03-12_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin

Protokolle genehmigt

Ende der öffentlichen Sitzung:

Anwesende Vorstandsmitglieder:

• Gabriele
• Wieland
• Michael
• Lothar
• Mia
• Alexander
• Marlene
• Simon
• FJ

Gäste:

• wuerfel
• Georg

entschuldigt:

• André

Sitzungsleitung:

• Gabriele

Protokoll:

• alle

1. 1. Aktuelles ##

• SPD: Mitglieder haben Koala-Vertrag angenommen
• Lothar: berichtet vom LPT NRW und von der MV der Jupis
• Mia: berichtet vom PPEU-Council in Straßburg

• • Rechtliches

• Veranstaltungen mit evtl. Piratenbeteiligung in 2023:
  

Es stehen schon mehrere Termine fest:

• Sa. 06.05.23, Fest der Demokratie und Toleranz, ggü. S Schöneweide (angemeldet)

• So. 04.06.23, Umweltfestival, Str. des 17. Juni (angemeldet)

• Fr. 30.06. - So. 02.07.23, Kreuzbergfestival / Kreuzbergstr.

Könnte interessant sein wegen Unterschriftensammeln, es gäbe evtl. ein paar Leute für den Stand, aber kostet 1200 Eus Bitte Hinweis unten beachten (etwa ab Zeile 59):

• Sa. 15.07. - So. 16.07.23, Stadtfest = Motzstraßenfest (angemeldet)

• Sa. 12.08.23, Hanfparade (Infostand + Wagenparade) Infostand bereits angemeldet -FJ kann fahren oder Fahrer organisieren

• Sa. 12.08.23, Lesbisch-schwules Parkfest Friederichshain (findet statt, und kann jetzt auch angemeldet werden, siehe:

https://www.parkfest-friedrichshain.de/standanmeldung/

• Sa. 27.05.23, Lichterfelder Rundstreckenrennen (angemeldet)

• Narud-Fussballturnier im Wedding: ist noch nicht terminiert

Zum "Kreuzberg-Festival": Da die AV für die EU-Wahl doch relativ spät ist, und wir bis Ende Juni wohl deshalb noch keine UU-Formulare dafür haben werden, empfehle ich (Lothar) am Kreuzbergfestival NICHT teilzunehmen, zumal auch recht teuer. Es wurde ja auch noch nicht angemeldet (dies müsste ggfs. bis 30.04.23 erfolgen)

02.09.2023 Wasserfest an der Rummelsburger Bucht ist abgesagt.

Finanzen

• Aktuelle Kontostände bitte hier eintragen:

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Finanzen/Kontostand

Stand 23.04.2023, 18 Uhr

Hauptkonto: 9.135,51 €

Konten der Bezirke: 30.212,41 €

Lastschriftkonto: 1.057,27 €

Tagesgeldkonto: 20.000,- €

TOP 2.2 Aktuelle Zahlen ===

    Mitgliederzahl: 322 (Stand: 23.04.23)
    
    stimmberechtigt: 94   
    
    Bezahlquote: 29,2%   

TOP 2.3 Aktivitäten

Simon:

Alex:

Marlene:

FJ: PolGF-Runde Radio ALex

Michael: Schatzmeistergedöns

Gabriele:

Lothar:

• P9A Gedöns
• div. Vorbereitungen für Veranstaltungen miti Piraten-Beteiligung
• Am 22.+23.4.23 bei LMV NRW + BPT der Jupis in Bielefeld

André:

Mia: Council-Meeting der PPEU Straßburg, Parlamentsbesuch

Wieland:

TOP 3 Berichte

Michael:

Schatzmeisterei läuft dank Würfel und Leo sehr gut, im Moment ist nicht viel zu tun. Die Spendenbescheinigungen kommen hoffentlich bald, es ist alles von 2022 bei der Buchhaltung. Meine Zammad-Beauftragung gebe ich hiermit zurück, da es mir an Zeit, an Wissen und Unterstützung fehlt, um das fertigzustellen. Zudem kümmert sich auch keiner mehr um unsere Berlin-eigene IT, so dass selbst bei Fertigstellung vom Zammad ein Ausfall drohen könnte. Dann wäre die ganze Arbeit für den Klabautermann und dem Untergang geweiht. Wäre auch schade. Sorry.

TOP 4 Anträge

 4.1.1 Antrag: 

Antragsteller: Gabriele

Antrag: Der Landesverband Berlin möchte das Redmine als Ticketsystem verwenden. Vorab sind die dafür anstehenden Kosten zu klären. Gabriele wird gebeten, diese in Erfahrung zu bringen.

Begründung: Unsere Lösung Zammad klappt leider aufgrund mangelnder IT-Ressourcen nicht.

• Meinungsbild (alle:)

Dafür: einstimmig angenommen

Dagegen:

Enthaltung:

• Abstimmung des Landesvorstandes

    Dafür:      

    Dagegen: 
    
    Enthaltung:   

Ergebnis: 


_________________

4.1.2 Antrag 

Antragsteller:

Antrag:

Begründung:

• Meinungsbild (alle:)

Dafür:

Dagegen:

Enthaltung:

• Abstimmung des Landesvorstandes

    Dafür:      

    Dagegen: 
    
    Enthaltung:   

Ergebnis: 

_________________

4.1.3 Antrag

Antragsteller: 

Antrag:

Begründung:

• Meinungsbild (alle:)

Dafür:

Dagegen:

Enthaltung:

• Abstimmung des Landesvorstandes

    Dafür:      

    Dagegen: 
    
    Enthaltung:   

Ergebnis: 

TOP 5.1 Verschiedenes

• offene Umlaufbeschlüsse
• Großplakate in der P9a: Lothar ist hier noch dran. Mit Joachim E. sollen diese aufgerollt werden.
• LMVB: Wann und wo? Ende des Jahres eher; FJ fragt im nd an. Vielleicht wäre auch ein anderer "jüngerer" Ort zu finden.
• Lastenfahrrad: TS hat bei einem Crewtreffen beschlossen, dass es in der P9a bleiben soll. Alex klärt mit Ute, ob hier finanzielle Mittel vom Bezirk zur Verfügung stehen w/Ü berholung/Check. Wieland ist bereit, sich das Fahrrad mal anzusehen.
• Mitgliederneuaufnahme: Neues Verfahren - checken der Neuaufnahmen

TOP 5.2 Terminvorschau bis zur nächsten Sitzung

Online: BB-Treff am Di. 09.05.2023 ab 19:00 Uhr im whereby

Online: Wahlkampfstrategie-Squad Mo. 24.04.2023 um 19:00 Uhr im whereby --> und dann alle 2 Woche

Crewtreffen:

TS alle 7 Tage Donnerstag 20:00 Uhr - https://bbb.piratensommer.de/b/mar-ea2-3fz

Crew JotWeeDee - Mittwochs so gegen 20:30 Uhr im "DasCaro" in der Caroline-Michaelis-Str. 1 (etwa 1 Km von P9a entfernt) dascaro-berlin.de Termine werden via Facebook Mittepiraten sowie Twitter Mittepiraten kommuniziert.

Crew Enterprise (Steglitz-Zehlendorf): Treffen in Präsenz einmal im Monat, meist an einem Sonntag, ab 17:00 Uhr, im Restaurant "Gulliver", Marschnerstr. 2, 12203 Berlin-Lichterfelde, nächster Termin steht noch nicht fest.

CW: Crew "1984": bis auf weiteres wieder im Café Z oder Café au Lait oder online - zu den üblichen Terminen (jeder 2. Montag, d. h. in geraden Kalenderwochen, um 20 Uhr z. Zt. im Café au Lait).

Piraten Reinickendorf treffen sich freitags von 18 bis 20 Uhr in der Dorf-Quelle Alt-Wittenau, Alt-Wittenau 36a, 13437 Berlin

Die Treffen der Crew Leuchtturmspitze sind bis auf weiteres ausgesetzt. ☹️ Herrentagsausflug nach Rügen findet statt.

Jeden 2. Sonntag Radio Alex - audiobarfm für mehr Demokratie - Interview Mitschnitte jetzt unter : https://audiobarfm.podbean.com/23.4 Themenvorschläge gerne an FJ Kommerzialisierung (Grundbedürfnisse) Wer kontrolliert demokratische Institutionen, oder wie könnte das aussehen? Klimawandel, was würde wirklich helfen?

Wahlkampfstrategiesquad montags alle 14 Tage, nächster Termin: 24.04.2023, 19 Uhr im whereby. Imagekampagne - wie kommen wir wieder ins Gespräch. Tipp: Fragt mal die Jupis!:-)

Weitere Termine

• So. 04.06.23, Umweltfestival, Str. des 17. Juni
• Sa. 15.07. - So. 16.07.23, Stadtfest (Motzstraßenfest)
• Sa. 12.08.23, Hanfparade (Infostand + Wagenparade)
• Sa. 12.08.23, Lesbisch-schwules Parkfest Friederichshain

• nächste LaVoSi: 28.5.23 18 Uhr!