BE:2021-10-10 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

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2021-10-10

Ort, Datum und Zeit der Sitzung

  • Ort: Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin
  • Zeit: Sonntag, 10. Oktober 2021, 13:00 Uhr
                                                                                  # TOP 1 Formalia #

Ort: https://piratenberlin.whereby.com/plenum

Anfang des öffentlichen Teils der Sitzung: 18:05 Sitzungsleitung: Simon

Protokoll unter: https://wiki.piratenpartei.de/BE:2021-09-12_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin

Abstimmung:

Ende der öffentlichen Sitzung:

Anwesende Vorstandsmitglieder:

  • Lothar
  • André
  • Gabriele
  • Alexander
  • Simon
  • Mia
  • Marlene
  • Michael
  • Wieland
  • FJ ab 18:40


Gäste:

  • Michael K.
  • Georg
  • Würfel


entschuldigt:

Sitzungsleitung: Simon

Protokoll: alle

Eröffnung der Sitzung: von Simon um 18.05


    1. Aktuelles ##
  • Aussprache zur Wahl
    • Wie geht es weiter?
      • Vorschlag GBW: Klausur/Marina für alle , zB in einer JH

Kritik in der Lavositzung nicht erwünscht, da es eine pauschal Verurteilung wäre.

...

  • Diskussion über eine Wahlanfechtung

Wahlkostenerstattung fällt fur Piraten Berlin weg, Vorauszahlungen in 2021 entsprechend zurückzuzahlen


ein Wochende zur Aussprache und Diskussionen weiterer $Dinge siehe Anträge

  • Danksagung zur Wahl
    • Simon dankt allen, die sich engagiert haben.
    • Vorschlag von Maha und Joachim (Engelhardt): Es soll eine Einladung zu einem Event geben. Schwierigkeit: Finanzierung

idee: adventsfeier oder "nach dem klausurdingsi ein Bier ausgeben"

  • Plakate - alles abgehängt?

Die Großplakate wurden in Nächten 1./2.+2./3.10.21 abgebaut, diese wurden am 3.10. ins Lager nach Dahnsdorf gebracht.

Alle Kleinplakate sind seit Di. 05.10.21 abgehängt. eher nein: @boroberlinReply 2:48pm k_propaganda's avatar 🔴 kultur ✭ propaganda 🔴 #MaskUp #ForFuture @k_propaganda Moin. Schönhauser Allee 174 noch ein Plakat von uns kann es nicht mitnehmen sry


  • Kleinplakate:

Alle abgehängten Plakate wurden zunächst in die P9A gebracht. Diese wurden dort sortiert und teilen sich nunmehr wie folgt auf:

Etwa 300 Plakate sind beschädigt und müssen entsorgt werden.

Ca. 1.200 Plakate sind ok, werden ins Lager nach Dahnsdorf gebracht. Damit sollte aber erst noch gewartet werden, bis endgülitig feststeht, ob es eine Wahlwiederholung in Berlin gibt oder nicht. Sortieren erst bei Bedarf.

Etwa 600 Plakate wurden nicht gehängt, sind gesondert sortiert und sollen an andere Landesverbände verkauft werden zu ermäßigtem Preis. Der LV Bayern hat bereits Interesse angemeldet, Michael D. wird mit diesen entsprechend verhandeln. (Aus CW wurden die "kann man nochmal verwenden" und die unbenutzten durcheinander geraten, d. h. auf einem Stapel gelandet. Könnte beim Weiterverkaufen evtl. schwierig werden.) Wurde durch Michael und Lothar bereits entsprechend getrennt.

Rund 700 Plakate sind verschwunden, sprich waren beim Abhängen nicht mehr da. Ein sehr großes Liebhaber-Interesse scheint es bei den Plakaten mit dem Thema Hanf gegeben zu haben, von denen sind etwa 80% weg ^^ nach dem, was ich so aus dem Abhängen schätzen kann: ca. 10% der Plakate sind/waren weg, die meisten wohl 'Sammler', zerstörte gab es kaum (ich hatte genau 1, Georg)

Exakt 400 - ebenfalls sich in der P9A noch befindenden - Plakate gehören dem Bund (Rest aus den "zurückgegebenen" Plakaten an den Bund).


Anmerkung Michael: Wo sollen denn diese 700 - also rund 350 Sandwiche gehangen haben??? Verluste in Mitte sind übersichtlich, maximal ein Dutzend. ausnahme Brüsseler Kiez ... (betrifft rund 50 Sandwiche)

Zur Anmerkung von Michael: Ja, muss die Zahl nach unten korrigieren nach Recherche. Es wurden nicht alle abgehängten Plakate in die P9A zurückgebracht, sondern sind zum Teil schon im Lager in Dahnsdorf bzw. noch anderweitig. Daher sind es dann wohl eher 350 bis 400 Plakate, die "weg" sind, also max 200 Sandwiches. Aber allein in Pankow waren von den 60 Plakaten, die Andreas und ich dort gehängt hatten, beim Abhängen fast die Hälfte weg, in SZ waren es von den 550 Plakaten, somit also 275 Sandwiches, rund 100 weg und u. a. in TS fehlten etliche.


  • Rückforderung Wahlkostenerstattung Berlin:

Herr W. von der AGH-Verwaltung teilte mit, dass von den letzten drei Zahlungen der Wahlkampfkostenerstattung Berlin (Jahr 2021) aufgrund unseres Wahlergebnisses alles zurückzuzahlen ist: 10.624,50 Euro. Unsere Rückstellungen (noch aus Achims Zeiten) betragen 25 000 Euro. Andere Kleinparteien haben da wohl Probleme, wir aber nicht.


      1. Abwicklung der P-Fraktion im AGH ###

und nun? https://yopad.eu/p/Liquidation Nachhaken steht noch aus ! Der jetzige Briefvorschlag wäre im Prinzip verschickbar

FJ sagte zu, es zu tun.

Finanzen

  • Aktuelle Kontostände bitte hier eintragen:

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Finanzen/Kontostand hier

  • Wie sieht unsere finanzielle Situation nach Wegfall der Parteienfinanzierung aus?
    • Fixkosten?
    • Einsparpotenzial?


TOP 2.2 Aktuelle Zahlen === 

    Mitgliederzahl: 377 (Stand: Juni 21) --> 367 (Stand 18.6.2021)

    stimmberechtigt: 105   (18.6. 2021: 176)

    Bezahlquote: 28%   (18.6. 2021: 48%)

    Mitgliedsdaten zu Regionen: im Wiki mit Stand 18.6. (MC: Das PRM zickt weiterhin, deshalb kann ich leider die Zahlen nicht aktualisieren. Bitte um Geduld.)

Die Zahl der Stimmberechtigten pro Bezirk: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Mitglieder


TOP 2.3 Aktivitäten

Simon:


Alex:


Marlene: - Plakate - Demos


FJ: - Final noch ein Interview - noch mal bei Radio Alex 1 STunde Radio - Kleinplakate XHain alle aufgehängt - Wahlparty - Bauzäune in Dahnsdorf verstaut - Dokumentation Beschlüsse und Sitzungen

Michael: Schatzgemeisterei und Gedöns


Gabriele: - OTRS - Wahlparty - PM - Blog


Lothar: - Bauzäune (Großplakate) mit abgebaut - Kleinplakate in div. Bezirken aufgehängt - Kleinplakate in div. Bezirken wieder abgehängt - allgem. Orga Plakatgedöns - Wahlparty


André: - bissl Plakate abgehängt bzw. geschaut wo noch welche sind


Mia:


Wieland:


TOP 3 Berichte+OTRS

TOP 4 Anträge

4.1.1 Antrag

Im Gegensatz zu den Bauzaun-Planen aus dem Jahr 2016, die bei Simon eingelagert waren und auch dorthin wieder zurückgebracht werden sollten, wird der Antrag gestellt, dass die 45 "neuen" Großplakat-Planen, die im August 2021 angeschafft und gehängt wurden, entsorgt werden.

Antragsteller: Lothar

  • Begründung:
   Entgegen den Mesh-Planen von 2016, die sowohl bei starkem Sonnenschein, als auch bei Dunkelheit gut zu sehen waren, vor allem auch schon von Weitem, ist bei den im August 2021 angeschafften 45 "neuen" Bauzaun-Planen das Gegenteil der Fall. Bei starker Sonneneinstrahlung kaum erkennbar, im Dunkeln noch weniger, und man muss schon sehr nah rangehen, um überhaupt zu erkennen, was da auf den Planen drauf ist bzw. was dies aussagen sollen. Dies wurde von etlichen Leuten so festgestellt. Es wird daher kein Sinn darin gesehen, dies Planen irgendwo zu lagern, da eine erneute Aufhängung eher kontraproduktiv wäre. Auch wenn die Entsorgung kostet, dürfte es immer noch sinnvoller sein, als diese zu lagern. Es sollen daher Angebote eingeholt werden, wo diese Planen am günstigsten entsorgt werden können und dies dann zeitnah erfolgen.
  • Meinungsbild

dafür: Marlene, Michael, Gabriele, dagegen: (wie gesagt) Georg , FJ

  • Abstimmung des Landesvorstandes:


    Dafür:  4
  
    Dagegen:  5
    
    Enthaltung: 1

Ergebnis: mit einer Stimme mehr abgelehnt 



 4.1.5 Antrag:

Antragsteller: GBW

Antrag: Der Vorstand lädt zu einer Ein-Tages-Veranstaltung für alle Berliner Mitglieder mit dem Schwerpunktthema "(Wie geht es weiter)" am 7.11. ein.

  • Meinungsbild (alle:)

Dafür: Georg, Marlene Dagegen: Enthaltung:


  • Abstimmung des Landesvorstandes
    Dafür: 
    
    Dagegen: 
    
    Enthaltung:   

Ergebnis: mehrheitlich angenommen


 4.1.6 Antrag:

Antragsteller:

Antrag: Der Vorstand lädt zu einem Tagungswochenende für alle Berliner Mitglieder mit dem Schwerpunktthema "(Wie geht es weiter)" am ..... ein.


  • Meinungsbild (alle:)

positiv

Dafür: Georg (hat Zeit bis Jan. 22) Dagegen: Enthaltung:

Alternativantrag:

  • Meinungsbild (alle):


  • Abstimmung des Landesvorstandes
    Dafür: 
    
    Dagegen: 
    
    Enthaltung:   

Ergebnis: als Alternativantrag gegen 4.1.5 unterlegen

Somit Antrag 4.1.5 angenommen. Als Termin wird nach Diskussion So. 07.11.21 festgelegt. Michael Konrad wird gebeten, im Rathaus Mitte nachzufragen, ob der dortige BVV-Saal von uns kostenfrei für diesen Tag gemietet werden kann. Für den Fall einer negativen Antwort wird Lothar versuchen im Rathaus Zehlendorf den großen Sitzungssaal C23 zu bekommen, der dann allerdings eine Gebühr von ca. 7,- EUR pro Stunde kostetn wird. Die Anmietung sollte von etsa 10:00 bis max. 20:00 Uhr erfolgen am 07.11.2021.

TOP 5.1 Verschiedenes

  • offene Umlaufbeschlüsse


TOP 5.2 Terminvorschau bis zur nächsten Sitzung

BB-Treff am Di. 12.10.21 ab 19:00 Uhr

Orga-Squad am Do. 21.10.21 ab 19:00 Uhr


TS alle 7 Tage Donnerstag 20:00 Uhr

- https://bbb.piratensommer.de/b/mar-ea2-3fz

"Broschek-Ersatz"-Treffen heißt jetzt Pirate Beer Berlin: - Findet in jeder ungeradenn KW, am Dienstag ab 20 Uhr, im Mumble statt https://mumble.stadtpolitik.berlin/ https://wiki.piratenpartei.de/BE:Vernetzung/PirateBeerBerlin

Crew JotWeeDee - Mittwochs so gegen 21 Uhr:

JotWeeDee: Bierstube Alt-Berlin, Chausseestraße 102, Nähe u Naturkundemuseum Termine werden via Facebook Mittepiraten sowie Twitter Mittepiraten kommuniziert.


Crew Enterprise (Stegl-Zdf.): Bis auf weiteres einmal im Monat an einem Sonntag ab etwa 17:00 Uhr real life. Nächste Crewsitzung am 17.10.2021 ab 17:00 Uhr im Restaurant Gulliver, Marschnerstr. 2, 12203 Berlin-Lichterfelde. Nähere Angaben demnächst auch noch per Twitter und auf Facebook.


Crew "1984": bis auf weiteres wieder im Café Z oder Café au Lait - zu den üblichen Terminen (jeder 2. Montag, 20 Uhr, 05.04., 19.04. etc.).

Reinickendorf: Jeden Freitag von 18 bis 20 Uhr Treffen in der Dorf-Quelle, Alt-Wittenau 36a, 13437 Berlin.

Die Leuchtturmspitze trifft sich nun alle zwei Wochen (in geraden Kalenderwochen) im Avcı-Bistro in der Leopoldstraße 38 a, bei schlechtem Wetter im Discord. https://discord.gg/fcGxUUX

Die LiHoVision findet jeden Dienstag, ab nächsten Dienstag jeden Donnerstag, um 18:00 Uhr in der P9a und Whereby statt.


Themenvorschläge gerne an FJ Kommerzialisierung (Grundbedürfnisse) Wer kontrolliert demokratische Institutionen, oder wie könnte das aussehen? Klimawandel, was würde wirklich helfen? Termin mit Georg - Umgang mit Suchtkranken? --> alles Themen zu Radio 5%-Hürde. Demokratisch? Notwendig? Kleinparteienhäufung. Alex

  • 18.10.21 von 14 bis 18 Uhr Gedenktag der Toten im Strafvollzug in der Gedenkstätte Burak Bektas, Britz-Süd, Rudower Str./Mövenweg

ggfs. Infos dazu über Lothar

  • Wahlkampfstrategiesquad Montags alle 14 Tage - was wird daraus?

im whereby

  • Politische-Gespräche Montags auf Ankündigung


PROTOKOLL der letzten Sitzung:


Nächste Lavo-Sitzung: 14.11. 18 Uhr im Whereby

Termine

NÖ Teil ()

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