BE:2021-04-25 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

2021-04-25

Ort, Datum und Zeit der Sitzung

• Ort: Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin
• Zeit: Sonntag, 25. April 2021, 13:00 Uhr

= # TOP 1 Formalia #

Ort: https://piratenberlin.whereby.com/plenum

Anfang des öffentlichen Teils der Sitzung: 18:00 Uhr

Protokoll unter: https://wiki.piratenpartei.de/BE:2021-03-28_- Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin

Abstimmung:

Ende der öffentlichen Sitzung: 21:00 Uhr

Anwesende Vorstandsmitglieder:

• FJ
• André
• Wieland
• Simon
• Marlene
• Michael
• Alex

entschuldigt:

Gäste:

• Ayhan
• Gabriele
• wuerfel
• Tim
• Arbnor
• Andreas Schramm
• Lothar
• Mia
• Ahmad

Sitzungsleitung:

• Simon

Protokoll: alle

Eröffnung der Sitzung:

1. 1. Aktuelles ##

Aktuelle politische Themen Besuch von Interessenten an der Piratenpartei

• welche Themen interessieren Sie?
• welche Arbeitsweise wünschen Sie sich?
• Partizipationsmöglichkeiten in AGs

• Mietendeckel, Entscheid des BVerfG

• Änderung des Infektionsschutzgesetzes auf Bundesebene

• Gewonnene Klage vor dem LVerfG

• Klage der ÖDP vor dem BVerfG

Festlegung der Wahlkampfthemen (Online-Umfrage des Bundes - Mail vom 18.04. an die Mitglieder)

Wahlkampf:

• Transparenz und Mitbestimmung sind unsere Kernthemen
• Digitale Transformation - digitale Lösungen für die aktuellen Probleme
• Agilität: Auf Werten basierend zusammenarbeiten. Entspr.Tools nutzen - Entscheidungsfindung etc.
• Strategisches Vorgehen ist wichtig. Wir sind die "Digitalisierer"
• Digitalisierung ist ein Werkzeug (für fast alles), nicht nur 1 Thema

• 1. Transparenz 2. Strukturen ändern, damit politische Ziele erreicht werden können. 3. Standards schützen (Grundrechte, Datenschutz, Internet, generell auch gegen Kommerzialisierung von Grundbedürfnissen. 4. Digitale Transformation 5. Allgemein agile Transformation.

• Social Media Wahlkampf

Wie kommen wir zu einem zielgruppenspezifischen Wahlkampf in den sozialen Netzwerken? Vorstellung: Ayhan, SEO

• Würde SM-Kampagne für uns gestalten.
  • Wir brauchen ein Video als Exempel für zielgruppenspezifischen Wahlkampf. Personen gestalten Themen - nicht "Tesla" sondern "Elon Musk".
  • Unser Thema Digitalisierung muss in den sm sichtbar sein.
• Ahyan würde mit einem Budget Werbung in social media kaufen und natürlich genau abrechnen. Sein Einsatz selbst wäre ehrenamtlich.

• Neue Aktivisten

Unsere Organklage ist positiv beschieden! 70-80% Reduktion werden gefordert. AGH will spätestens am 22.4. beschließen. -> AGH hat es beschlossen (Drucksache 18/3532): https://www.parlament-berlin.de/ados/18/IIIPlen/protokoll/plen18-077-bp.pdf

Gibt´s neues?https://shop.deutschepost.de/shop/chec

https://piratenpartei-bayern.de/unterstuetzer-unterschriften-in-zeiten-von-corona/

1. 1. 1. Wahlkreise im Kleinparteienbündnis ###

im KPB tauchte die Idee auf, auch AGH WK "aufzuteilen". ÖDP hat z.B. in Xhain WK 5 und 6 besetzt. Bei BL wären gemeinsame DKs ein char. EM der KP

Vergleiche auch: https://www.wahlantritt.de/berlin/index.html

Fehlende AVs

Alex testet die Möglichkeiten, diese online durchzuführen.

Einladung LMVB? Versand wie gewohnt. Ist erfolgt Restrisiko: Coronasituation

UUs: Briefaktion ausweiten!

Michael (icke2AIDA): Wer koordiniert das mit den Kleinstparteien und den Aufstellungsversmamlungen? Als Mitte wurden wir erst überfahren vom Vorstand (keine Absprachen, obwohl auf Anforderung aus Mitte der LaVo die Mitte Mitglieder betreffend Thema Wahlkampf anschrieb) und nun wurden wohl die "Kooperationsparteien" ebenfalls nicht informiert. Vorstand, REDET MIT EURER BASIS! Dort wo es aktive PIRATEN gibt! Gerne übernehme ich das für Mitte - aber dann muss ich auch - Kontakte kennen - Wissen,w as euer Planungsstand ist!

1. 1. 1. Abwicklung der P-Fraktion im AGH ###

Brief ist in Arbeit. Kann bei allgemeiner Zustimmung abgeschickt werden. allerdings brauchen wir noch etwas Bezug zur Gesetzeslage. https://yopad.eu/p/Liquidation

Timeline bei einer Wahl am 26.09.2021 Berlinwahl https://www.berlin.de/wahlen/wahlen/wahlen-2021/parteien/artikel.957753.php Bundestagswahl https://www.bundeswahlleiter.de/bundestagswahlen/2021/termine.html

Finanzen

• Aktuelle Kontostände bitte hier eintragen:

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Finanzen/Kontostand hier

TOP 2.2 Aktuelle Zahlen ===

    Mitgliederzahl: 377 (Stand: 27.2.)

    stimmberechtigt: 105 

    Bezahlquote: 28% 

    Mitgliedsdaten zu Regionen: im Wiki mit Stand 27.02. 

Die Zahl der Stimmberechtigten pro Bezirk: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Mitglieder

TOP 2.3 Aktivitäten

Simon:

Alex:

Marlene: - Versand Einladung LMVB

Achim:

FJ: - Klage , Kleinparteientreffen, Presse dazu - Radio Alex, PolGF Mumble - Bundesebene, Klage, Absprache mit ÖDP -

Michael: Schatzgemeistere und Gedöns

André:

Wieland: WKO, WKSQ,

Wahlkampfkoord. alle geteilten Pads unter: https://cryptpad.piratenpartei.de/drive/#/2/drive/view/c7233VQxTlAwRJByBcJlBXBqjKlrdww-pL6w0pt1uxQ/

Nachfrage Michael (ick2AIDA):

• Gibt es irgendwo Prorokolle des Wahlkampfsquad?

Der Informationsfluss aus dieser Gruppe ist offesichtlich nicht nur in den LV gering, sondern auch in den laVo?

TOP 3 Berichte+OTRS

Das Hermann-Hesse-Gymnasium Böckhstr. 16 10967 Berlin frug an, ob wir an einer politischen Veranstaltung zur Wahl teilnehmen.

TOP 4 Anträge

4.1.1 Antrag

Antragsteller:

  Antrag: Modalitäten der Briefwahl
  
  1. Die Briefwahl wird vom Landesvorstand organisiert.
  2. Der Landesvorstand bestimmt einen Wahlleiter.
  3. Der Wahlleiter bestimmt mindestens 2 Wahlhelfende, die auch als Zeugen fungieren.
  4. Folgendes Wahlverfahren kommt zur Anwendung:
  a) Für Einzelbewerbende kann JA oder Nein gestimmt werden. Gewählt ist, wer die meisten JA-Stimmen auf sich vereinigt und dabei mehr JA-Stimmen als Nein-Stimmen erhalten hat. Bei Gleichstand entscheidet das Los.
  b) Für Listenbewerbende kann JA oder Nein gestimmt und Punkte von 1 bis 10 vergeben werden. Gewählt sind alle Bewerbende, die mehr als 50 Prozent JA-Stimmen von den abgegebenen gültigen Stimmen erhalten. Die Listenreihenfolge ergibt sich durch die Summen der erhaltenen Punkte pro Bewerber:in. Die höchste Punktzahl entspricht dem ersten Platz. Bei Gleichstand entscheidet das Los.
  5. Bis auf das der Briefwahl angepasste Wahlverfahren gilt die aktuelle Wahlordnung.
  
   Begründung: 

• Meinungsbild

• Abstimmung des Landesvorstandes:

    Dafür: Alle dafür.
  
    Dagegen:  

    Enthaltung: 

Ergebnis: Einstimmig angenommen bei keinen Enthaltungen.

4.1.2 Antrag:

Antragsteller: Michael

Antrag: Wir lassen über die Piraten NDS 3000 Grumpycataufkleber im Format A7 drucken. https://nds-piraten.pad.foebud.org/Aufkleber2?

Kosten:3,7 Cent/Stück

Begründung: (un)Günstige Sammelbestellung, Deadline heute.

Mit Lothar besprochen.

• Meinungsbild (alle:)

Dafür: Dagegen: Enthaltung:

• Abstimmung des Landesvorstandes

    Dafür: Alle.
    
    Dagegen: 
    
    Enthaltung:   

Ergebnis: Angenommen.

 4.1.3 Antrag:

Antragsteller: Michael

Antrag: Wir lassen die immer gut verwendbaren Blankokleinplakate von vor 5 Jahren in einer Auflage von 500 Stück drucken. Kosten: 250 Euro.

Begründung: Haben sich das letzte Mal bewährt, weil sie je nach Ort und vor allem aktuell beschriftet werden konnten. Und sie haben Aufmerksamkeit erhascht.

Hier die alte Vorlage zum Ansehen:

https://www.piratenpartei.berlin/wp-content/uploads/2016/06/BE-Leerplakat.jpg

Allerdings braucht es eine Druckvorlagenerstellung, da die Altversion in Druckqualität leider nicht vorliegt. Claudia wurde vor Monaten gefragt, fühlt sich aber in dieser Zeit nicht so recht dazu in der Lage. Ich würde mal Gerlinde aus CW fragen, mit Marlenes Unterstützung versteht sich.

• Meinungsbild (alle:)

Dafür: Angenommen. Dagegen: Enthaltung:

• Abstimmung des Landesvorstandes

    Dafür: Angenommen.
    
    Dagegen: 
    
    Enthaltung:   zwei.

Ergebnis: Bei zwei Enthaltungen angenommen.



4.1.4 Antrag:

Antragsteller: FJ

Antrag: Wir starten mit einem Werbebudget für bezahlte Plattform - Werbung in Höhe von 1000 Euro,

als eine wissenschaftliche Studie!

Wir beauftragen Ayhan, das einzusetzen, abzurechnen und für uns auszuwerten und entscheiden auf der grundlage,ob wir damit weitermachen.

- die Plattform wird gemeinsam definiert, evtl Facebook/Youtube - aber da wird erst beschlossen - Werbekonto wird angelegt, nur aus dem wird bezahlt - auf dieses Konto könnten verschiedene Leute zugreifen (definieren wir) - FJ ist Schnittstelle zwischen Ayhan/Facebook Konto/ Partei und kümmert sich um die Erstellung eines Videos mit rotem Faden - Tim würde auch mithelfen - Zielgruppendefinition wird ebenfalls erarbeitet und unterstützt (für Berlin)

https://web.facebook.com/business/help/1838453822893854?_rdc=1&_rdr

• Meinungsbild (alle:)

Dafür: Dagegen: Enthaltung:

• Abstimmung des Landesvorstandes

    Dafür: 
    
    Dagegen: 
    
    Enthaltung:   

Ergebnis: Bei 1 Enthaltung angenommen.



4.1.5 Antrag:
Erhöhung Bugdet Beschlussantrag Umlaufbeschluss/2021-04-15/02

Antragsteller: Alle

Antrag: Wir erhöhen das Budget des Beschlussantrags Umlaufbeschluss/2021-04-15/02 um 100 Euro.

• Meinungsbild (alle:)

Dafür: Dagegen: Enthaltung:

• Abstimmung des Landesvorstandes

    Dafür: Alle.
    
    Dagegen: 
    
    Enthaltung:   

Ergebnis: Angenommen.

TOP 5.1 Verschiedenes

• offene Umlaufbeschlüsse

TOP 5.2 Terminvorschau bis zur nächsten Sitzung

13.04., 19 Uhr: BB-Treff

Jeden 2. Donnerstag 18 Uhr: Kleinparteientreffen (nächstes 29.04.) Der Link steht hier: https://zoom.us/j/96499390299?pwd=dzRFcy9SOVlNWHAzTVY5dlVDSGsyZz09

TS alle 7 Tage Donnerstag 20:00 Uhr

- https://bbb.piratensommer.de/b/mar-ea2-3fz

"Broschek-Ersatz"-Treffen heißt jetzt Pirate Beer Berlin: - Findet in jeder ungeradenn KW, am Dienstag ab 20 Uhr, im Mumble statt https://mumble.stadtpolitik.berlin/ https://wiki.piratenpartei.de/BE:Vernetzung/PirateBeerBerlin

Crew JotWeeDee - Mittwochs so gegen 21 Uhr:

JotWeeDee: Findet im Jitsi der Piratenpartei Witten statt: Termine werden via Facebook Mittepiraten sowie Twitter Mittepiraten kommuniziert. https://meet.piraten-witten.de/jotweedee

Crew Enterprise (Stegl-Zdf.) Bis auf weiteres im NRW-Mumble einmal im Monat an einem Sonntag (wenn nicht gerade da Sitzung des LaVo ist) ab 17:00 Uhr. Nächste Crewsitzung: 09.05.2021 um 17:00 Uhr im Mumble unter "Gliederungen / Berlin / temporäre Räume". Der jeweilige Termin wird durch Lothar über die Bezirks-ML sowie u. a. durch Georg auch über fb und tw einige Tage zuvor bekanntgegeben.

Crew "1984": derzeit im BBB - https://bbb.piratensommer.de/b/mar-m99-49g - zu den üblichen Terminen (jeder 2. Montag, 20 Uhr, 05.04., 19.04. etc.).

Reinickendorf: Jeden Freitag von 18 bis 20 Uhr Treffen in der Dorf-Quelle, Alt-Wittenau 36a, 13437 Berlin. Derzeit jedoch zwangsläufig nicht!!

Die Leuchtturmspitze trifft sich nun alle vier Wochen im Discord. https://discord.gg/fcGxUUX

• jeden 2. Sonntag Radio Alex - audiobarfm für mehr Demokratie - Interview Mitschnitte jetzt unter : https://audiobarfm.podbean.com/

Themenvorschläge gerne an FJ Kommerzialisierung (Grundbedürfnisse) Wer kontrolliert demokratische Institutionen, oder wie könnte das aussehen? Klimawandel, was würde wirklich helfen? Termin mit Georg - Umgang mit Suchtkranken? --> alles Themen zu Radio 5%-Hürde. Demokratisch? Notwendig? Kleinparteienhäufung. Alex

• Wahlkampfstrategiesquad Montags alle 14 Tage

https://mumble.stadtpolitik.berlin/

• Politische-Gespräche Montags auf Ankündigung

• Jetzt Neu: Impuls-Talks, 22.4.2021 um 20 Uhr, jeden 4. Montag im Monat

PROTOKOLL der letzten Sitzung:

Nächste Lavo-Sitzung: 16.05.2021; 18:00 Uhr

Termine

NÖ Teil ()

Gliederungswechselanträge nach Berlin