BE:2020-11-22 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin
|
Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
2020-11-22
Inhaltsverzeichnis
Ort, Datum und Zeit der Sitzung
- Ort: Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin
- Zeit: Sonntag, 22. November 2020, 13:00 Uhr
- TOP 1 Formalia #
Ort: Mumble [mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de:64738/Gliederungen/Berlin/Vorstandssitzung ](mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de:64738/Gliederungen/Berlin/Vorstandssitzung)
22-11-20 18:00 Uhr
Anfang des öffentlichen Teils der Sitzung: 18:46 Uhr
Protokoll unter: https://wiki.piratenpartei.de/BE:2020-10-25_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin
Abstimmung:
Ende der öffentlichen Sitzung:
Anwesende Vorstandsmitglieder: Alexander Marlene Wieland Andre L FJ (ab 18.28) Michael (ab 18.45 Uhr) Simon (ab 19.05 Uhr)
entschuldigt:
Gäste:
- Mia
- Lothar
- Georg
- Würfel
Sitzungsleitung: FJ
Protokoll: alle
- Aktuelles ##
- How to Unterschriften ###
- https://yopad.eu/p/Unterschriften --> wie kommen wir dazu in anderen Bundesländern?
- wir brauchen etwas zum Ausschlachten durch Presse: Absurdität der UUs (Berlin: 200.000 aller Parteien)
- WIe wird das Sammelprocedere organisiert?
- Verfahren der Briefe an Bekannte, Briefentwurf
- Oliver Burkardsmaier oder andere aus BW anschreiben?
- wie ist der Zeithorizont, wie kommen wir da hin?
- die in der Regel stattfinden Vorschriften für Unterschriften können z.B. für vorgezogene Wahlen außer Kraft zu setzen. Das Innenministerium ist berechtigt, abwecihende Regeln zu treffen.
§52 im Bundeswahlgesetz
Erinnerung an die Möglichkeit, Bekannte per Brief mit Rückumschlag anzuschreiben.
Gesetze: Bundeswahlgesetz (BWG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. Juli 1993 (BGBl. I S. 1288, 1594), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 14. November 2020 (BGBl. I S. 2395) geändert worden ist Gesetz über die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen (Landeswahlgesetz) Vom 25. September 1987 Wahlordnung für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen (Landeswahlordnung - LWO) 06.04.16 in der Fassung vom 9. März 2006 (GVBl. S. 224), zuletzt geändert durch Verordnung vom 05.07.2016 (GVBl. S. 458) Bundeswahlordnung (BWO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 19. April 2002 (BGBl. I S. 1376), die zuletzt durch Artikel 10 der Verordnung vom 19. Juni 2020 (BGBl. I S. 1328) geändert worden ist.
- AV Land - how to ###
AV 29.11. - was ist zu organisieren?
Lothar: (Bericht aus Orga-Squad vom 20.11.) Getränke werden ins ND geliefert, Kaffee, Tee etc. wird es nicht geben, Essen ebenfalls nicht. Hygieneartikel, Deko etc. wird aus der P9a mitgebracht. Stimmkarten und Blöcke sind vorbereitet. Georg übernimmt den Transport. Akkreditierung: Marlene; "Schutzwand" nicht erforderlich
Bitte Wählbarkeitsbescheinigung mitbringen! Ansonsten müssen Gewählte vor Ort Formulare ausfüllen.
Technik - interaktive Teilnahme: über BigBlueButton Detailklärung beim Wahlkampfstrategiesquad am 23.11.
- AV Pakow + Xhain - evtl. am 13.12.?
Wie kommen wir zu den noch fehlenden AVs?
- Abwicklung der P-Fraktion im AGH ###
Ich bräuchte den Brief, den wir bereits verschickt hatten (FJ)
- Wahlkampfkooperation ###
Organisation der Wahlkampfkooperation Brandenburg - Berlin
- AV Pankow###
Vorschlag: 13.12.2020
- Fragen der Basis: #
- Wahlkampfstrategiesquad
https://target2021.pads.ccc.de/giveaways
Ausschreibung zur Mitarbeit: https://target2021.pads.ccc.de/announcement
Finanzen
- Aktuelle Kontostände bitte hier eintragen:
http://wiki.piratenpartei.de/BE:Finanzen/Kontostand hier
TOP 2.2 Aktuelle Zahlen ===
Mitgliederzahl: 382 (Stand: 22.11.)
stimmberechtigt: 204
Bezahlquote: 53,6%
Mitgliedsdaten zu Regionen: im Wiki mit Stand 23.08.
Die Zahl der Stimmberechtigten pro Bezirk: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Mitglieder
TOP 2.3 Aktivitäten
Simon:
Alex:
- Wahlkampfstrategiesquad
Marlene:
Achim:
FJ:
- PolGF Mumbles - Corona-Gespräch (nur eines) - Wahlkampfsquad - Aus dem Squad siehe oben - Podcasts / Radio Alex jetzt im Netz: https://audiobarfm.podbean.com/
Michael: Schmatzmeisterei.
André:
Wieland:
TOP 3 Berichte
TOP 4 Anträge
4.1.1 Antrag
Antragsteller: Georg
Antrag: Antrag an (Bundeswahlleiter/ Landeswahlleiterin und Bundestag/ AGH):
die Piratenpartei beantragt, dass die gesetzlich vorgesehenen Unterstützerunterschriften zu den Wahlen (Bundestag/ AGH) für alle Kandidierenden wegen der derzeitigen Pandemiesituation ausgesetzt werden
hilfsweise sollen alle Wahlkreiskandidaten und Listen, die zur Bundestagswahl 2017 und zu den Berliner Wahlen 2016 zugelassen waren, erneut ohne Unterstützerunterschriften zugelassen werden
hilfsweise soll die Zahl der notwendigen Unterstützerunterschriften, wie in einigen Bundesländern auch so vorgesehen, auf ein Viertel der üblicherweise Geforderten herabgesetzt werden.
sofern weiterhin Unterstützerunterschriften gefordert werden, so soll die Möglichkeit geschaffen werden, diese elektronisch oder per Fax zusenden zu können, bzw dem entgegenstehende Vorschriften zu streichen. Begründung: mündlich
- Meinungsbild
- Abstimmung des Landesvorstandes auf Vertagung
Dafür: einstimmig
Dagegen:
Enthaltung: Ergebnis: einstimmig vertagt
-> Genauere Besprechung morgen im Wahlkampfstrategiesquad und ggf. bei einem Treffen in der P9a
4.1.1.2 Antrag: AV Pankow am 13.12.2020
Antragsteller: FJ
Antrag: Wir veranstalten eine AV Pankow in der P9a am 13.12.2020, 14 Uhr
- Meinungsbild (alle):
- Abstimmung des Landesvorstandes
Dafür: einstimmig
Dagegen:
Enthaltung:
Ergebnis: einstimmig angenommen
TOP 5.1 Verschiedenes
- Mia kandidiert für Pankow - alle Pankower Piraten sollten dringend zur AV kommen. Wann machen wir diese? s.o.
- Kandidaten Reinickendorf: Es gibt 2 Kandidaten
- Vorstellungsrunde Kandidierende am Donnerstag im BigBlueButton
TOP 5.2 Terminvorschau bis zur nächsten Sitzung
AV Steglitz-Zdf. für AGH-Liste + WK am 13.12.20 ab 14 Uhr im Rathaus Zdf., Raum C22/23
TS alle 7 Tage Donnerstag 19:30 Uhr im Kafka, Maaßenstraße 5, 10777 Berlin
- FIndet im Mumble statt https://mumble.stadtpolitik.berlin/
"Broschek-Ersatz"-Treffen heißt jetzt Pirate Beer Berlin:
- FIndet im Mumble statt https://mumble.stadtpolitik.berlin/
Crew JotWeeDee - Mittwochs so gegen 21 Uhr:
JotWeeDee: Findet im Jitsi der Piratenpartei Düsseldorf statt: Termine werden via Facebook Mittepiraten sowie Twitter Mittepiraten kommuniziert. jitsi.piratenpartei-duesseldorf/JotWeeDee
Crew Enterprise (Stegl-Zdf.) Jeden vierten Mittwoch im Monat, ab sofort bis auf weiteres wieder online im NRW-Mumble.
Crew "1984": derzeit im SH-jitsi zu den üblichen Terminen (siehe piraten-c-w.de).
Reinickendorf: Jeden Freitag von 18 bis 20 Uhr Treffen in der Dorf-Quelle, Alt-Wittenau 36a, 13437 Berlin derzeit nicht!!
Die Leuchtturmspitze trifft sich wieder alle zwei Wochen im Discord. https://discord.gg/fcGxUUX
- 13.12. um 16 Uhr virtuelles Treffen in der P9a
Bitte bis 27. 11. anmelden https://selectorrr.piraten-tools.de/urRJfAyC2xyAGeRy
- jeden 2. Sonntag Radio Alex - audiobarfm für mehr Demokratie - Interview Mitschnitte jetzt unter : https://audiobarfm.podbean.com/
Themenvorschläge gerne an FJ Kommerzialisierung (Grundbedürfnisse)
Wer kontrolliert demokratische Institutionen, oder wie könnte das aussehen?
Klimawandel, was würde wirklich helfen?
Umgang mit Sucht/Suchtkranken von/in der Gesellschaft (13.12. geht bei mir nicht, AV)
- Wahlkampfstrategiesquad Montags alle 14 Tage, nächster Termin: 23.11., 20 Uhr
https://mumble.stadtpolitik.berlin/
- "Corona"-Gespräche Montags alle 14 Tage, nächster Termin 30.11., 20:00 Uhr
https://mumble.stadtpolitik.berlin/ Thema noch offen
LaVo-Sitzung: 20.12.2020, 18 Uhr
Gemeinsame Sitzung mit BB: 13.1.2021 20 Uhr
PROTOKOLL der letzten Sitzung: Einstimmig angenommen
Schließen die öffentliche Sitzung um Uhr 19:42
https://nds-piraten.pad.foebud.org/Aufkleber
https://wiki.piratenpartei.de/Kategorie:Aufkleber
https://wiki.piratenpartei.de/Aufkleber
https://wiki.piratenpartei.de/AG_Queeraten/CSD/Werbemittel
https://wiki.piratenpartei.de/Kategorie:Werbemittel
Nächste Lavo-Sitzung: 20.12., 18:00
Termine
NÖ Teil ()
Schließen der Sitzung um 19.42 Uhr
