BE:2020-08-23 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

2020-08-23

Ort, Datum und Zeit der Sitzung

• Ort: Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin
• Zeit: Sonntag, 23. August 2020, 13:00 Uhr

TOP 1 Formalia

Ort: Mumble mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de:64738/Gliederungen/Berlin/Vorstandssitzung 23-08-20 18:00 Uhr

Mit Bild jetzt auch: https://meet.stadtpolitik.berlin/LavoBe

Anfang des öffentlichen Teils der Sitzung: 18.15 Uhr Schluss des öffentlichen teils der Sitzung: 19.30 Uhr

Protokoll unter: https://wiki.piratenpartei.de/BE:2020-07-26_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin

Ende der öffentlichen Sitzung: 19.30 Uhr

Anwesende Vorstandsmitglieder: Marlene Wieland André FJ Alex Michael

entschuldigt:

Gäste: Georg Lothar Würfel Mia

Sitzungsleitung: FJ

Protokoll: Das Internet

== Aktuelles ==

• Gründung radikal:klima

haben sich am 9.8. gegründet und wollen auch zum AGH antreten.

• How to Unterschriften

- Freunde anschreiben (mit Brief) für unterschiedliche Leute unterschiedlich attraktiv, aber eine interessante Idee; FJ bereitet Text vor. - Briefaktion wiederholen

- Fortschritt gesammelter Unterschriften (Wettbewerb) - mehr sammeln

FJ kauft die Preise (Wettbewerb) und fotografiert sie zur besseren Präsentation und Anreiz

- GEMEINSAME organisierte Unterschriftenaktion mit Ständen am 17.10. (schlecht, weil da Ferien sind)

17.10.GvB FJ, Wieland, André 31.10. André Enthaltung: Michael, Marlene

--> 17.10. hat die Mehrheit

• AV Land und LMVB 20.2 ?

Zu gemeinsamen Aufstellungsversammlungen gibts antrag unten

Fragen der Basis: ==

- Diskussion um Giveaways -> Wahlkampfstrategiesquad https://target2021.pads.ccc.de/giveaways Wg. Kugelschreiber: Kontakt zu mein-piratenshop.de, wo es welche geben soll, die auch selbstbedruckt werden. Ist aber noch in der Testphase. Rückmeldung von dort steht noch aus, ab wann und ob es wirklich klappt.

Ausschreibung zur Mitarbeit: https://target2021.pads.ccc.de/announcement

Finanzen

• Aktuelle Kontostände bitte hier eintragen:

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Finanzen/Kontostand hier

TOP 2.2 Aktuelle Zahlen ===

    Mitgliederzahl: 383

    stimmberechtigt: 193 

    Bezahlquote: 50,4% 

    Mitgliedsdaten zu Regionen: im Wiki mit Stand 23.08. 

Die Zahl der Stimmberechtigten pro Bezirk: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Mitglieder

TOP 2.3 Aktivitäten

Simon:

Alex: Wahlkampfstrategie

Marlene: Bürokratie (u. a. Umzügen hinterherfragen)

Achim:

FJ:

- Corona-gespräche - Online - Hanfparade - UUs gesammelt - PolGF Mumbles - Podcasts / Radio Alex jetzt im Netz: https://audiobarfm.podbean.com/

Michael:

André:

Wieland: P9a, BuVo-Abfrage wg. WK, Kontakt klima:radikal

Paul (JuPi-Beauftragter):

TOP 4 Anträge

4.1.1 Antrag

Antragsteller: FJ

   Antrag:  Budget für persönliche Briefe an Freunde und Bekannte: 500 Euro
   
   Begründung: Wir stellen ein Budget von 500 Euro zur Verfügung stellen, aus dem heraus jeder briefmarken und frankierte Rückumschläge aus der LGS beziehen kann. Dieses ist nötig, um Freunde und verwandte mit frankiertem Rückumschlag und kopierten UU Zetteln zu versorgen mit netten Güßen und Bitte, Unterschriften zu sammeln.
   
   

• Meinungsbild (alle)

• Abstimmung des Landesvorstandes

  Dafür: FJ, alex, Marlene, André, Michael, Wieland
  
    Dagegen:  

    Enthaltung: 

Ergebnis: einstimmig angenommen

4.1.1.2 Antrag: Gemeinsame Aufstellungsversmmlungen

Antragsteller: Alex

Antrag: Der Vorstand möge beschließen, zu gemeinsamen Aufstellungsversmmlungen für Bundestagswahlkreise mit einer Frist von 4 Wochen für Oktober 2020 einzuladen.

1. Neukölln, TK, Mahe und Lichtenberg. Ort: wahrscheinlich im Broschek

2. Spanda,u, Charl-Wilm, Temp-Schön und Fried-Kreuz. Ort: wahrscheinlich Rathaus Charlottenburg

3. Pankow, Reinickendort, Mitte. Ort: wahrscheinlich Rathaus Mitte

Zur Durchführung wird ein Budget von 1000 Euro beschlossen.

• Meinungsbild (alle): GvB pro

• Abstimmung des Landesvorstandes

    Dafür: Marlene, Wieland, Michael, André, Alex; fj
    Dagegen: 
    
    Enthaltung:   

Ergebnis:  einstimmig angenommen

   

4.1.2 Antrag: 100 € für kleine Rundbriefaktion für Direktkandidatïnnen

Antragsteller: wuerfel

Antrag: Der Vorstand möge beschließen, 100,00 € zur Verfügung zu stellen, um bei Aufstellung einer Bundestagsdirektkandidatïn die jeweils wahlberechtigten Teilnehmerïnnen des UU-Wettbewerbs für die Landesliste anzuschreiben und erneut um eine UU zu bitten.

Begründung: Die bisher ca. 60 Teilnehmerïnnen des Wettbewerb sind wahrscheinlich ohne zu zögern bereit, ihre Wahlkreiskandidatïn zu unterstützen. Ein hoher Rücklauf an UUs ist zu erwarten. Frankierte Rückumschläge sind noch von den Rückläufern unbekannt Verzogener der ersten Rundbriefaktion vorhanden.

• Meinungsbild (alle): Micha dafür GvB+

• Abstimmung des Landesvorstandes

    Dafür:  Wieland, Alex, Michael, FJ, Marlene, André
    Dagegen: 
    
    Enthaltung:   

Ergebnis: einstimmig angenommen  
alex
4.1.3 Antrag

Antragsteller: Georg

Antrag: Der Landesvorstand möge beschließen (gerne auch gemeinsam mit den Vorständen des Kleinparteienbündnisses): "die unterzeichnenden Parteien bitten das Abgeordnetenhaus von Berlin (Adressat:Ralf Wieland, Präsident des Abgeordnetenhauses von Berlin und die im AGH vertretenen Fraktionen nach Belieben), angesichts der Einschränkungen, die aus der gegenwärtigen Pandemielage hervorgehen und mit großer Wahrscheinlichkeit auch längerfristig bestehen bleiben werden, die gesetzlichen Notwendigkeiten zur Sammlung von Unterstützungsunterschriften für die Wahlen zum Deutschen Bundestag, dem Abgeordnetenhaus von Berlin und den Bezirksvertretungen im Herbst des Jahres 2021 auszusetzen. Die unterzeichnenden Parteien stellen dazu 3 Alternativen zur Auswahl:

für alle Parteien, Gruppierungen und Einzelbewerber wird die Notwendigkeit zur Sammlung von Unterstützerunterschriften gänzlich ausgesetzt 

für alle Parteien, Gruppierungen und Einzelbewerber, die schon bei den vorhergehenden jeweiligen Wahl wählbar waren, wird die Notwendigkeit zur Sammlung von Unterstützerunterschriften gänzlich ausgesetzt 

für alle Parteien, Gruppierungen und Einzelbewerber wird die Zahl der notwendigen Unterstützerunterschriften auf ein Zehntel der derzeitigen, vom Gesetz vorgegebenen, Zahl herabgesetzt; sofern dabei Bruchteile einer Ganzzahl entstehen, werden diese nach unten abgerundet. Das Abgeordnetenhaus von Berlin wird gebeten, diesen Antrag beschleunigt zu behandeln und zu beschließen."

Begründung: (für den Antrag an den LaVor) die Landeswahlleiterin hat zurecht angemerkt, dass Aussetzung oder Abänderung der Zahl der Unterstützerunterschriften allein Sache des Gesetzgebers sei; daher muss dieser Antrag an das Abgeordnetenhaus von Berlin gestellt werden. Erscheint der Nachweis eines solchen Antrags für den Fall der Notwendigkeit einer Klage sinnvoll.

Der Antrag wurde als Umlaufbeschluss bereits am 12.8. gestellt, jedoch bis heute nicht beachtet/bearbeitet

* Meinungsbild (alle) 

Diskussion: schon vorhandener Brief https://target2021.pads.ccc.de/wahlleitungBrief Zusätzlicher Brief an alle Fraktionen des Agh mit Hinweis auf die Petition sinnvoll (Alex schreibt). Was die Petition an den Bundestag betrifft, so müsste die Bundespartei aktiv werden.

• Abstimmung des Landesvorstandes

  Dafür: 
  
    Dagegen:  

    Enthaltung: 

Ergebnis:

VERTAGUNGSVORSCHLAG. Marlene, alex, Wieland, Michael, André
FJ


4.1.4 Antrag

Antragsteller: Wieland

Antrag: Der Landesvorstand möge beschließen, ein Budget von 71,79 € für Material für die Unterschriftensammlungen vorzusehen.
Aufgrund der vielen verschiedenen Unterschriften wären Ordnungsmappen sinnvoll.
Klemmbretter scheint es, vorbehaltlich einer genaueren Prüfung, kaum noch zu geben.
Preise bei Officediscount: 10 Klemmbretter, orange  22,- Euro/ 10 Ordnungsmappen, orange, 12 Fächer  31,50 Euro.
Falls Weiteres für die P9a benötigt wird, kann die Bestellung etwas warten. Kulis haben wir zuhauf, aber wenig
Piratenpartei Kulis.


 * Meinungsbild (alle) GvB, Micha:nö, 

• Abstimmung des Landesvorstandes

  Dafür: alex, FJ, Wieland
  
    Dagegen:  Michael,

    Enthaltung: Marlene, André

Ergebnis: Antrag angenommen
 

TOP 5.2 Terminvorschau bis zur nächsten Sitzung

Crewsitzungen der Leuchtturmspitze

TS alle 7 Tage Donnerstag 19:30 Uhr im Ksara oder im mumble.stadtpolitik.berlin mit Client oder https://mumble.stadtpolitik.berlin/

"Broschek-Ersatz"-Treffen: - FIndet im Mumble statt https://mumble.stadtpolitik.berlin/

Crew JotWeeDee - Mittwochs so gegen 21 Uhr: JotWeeDee: Findet im Jitsi der Piratenpartei Düsseldorf statt: Termine werden via Facebook Mittepiraten sowie Twitter Mittepiraten kommuniziert. jitsi.piratenpartei-duesseldorf/JotWeeDee

Crew Enterprise (Stegl-Zdf.) Jeden vierten Mittwoch im Monat. Jetzt auch wieder bis auf weiteres "real-life". Nächste Crewsitzung 26.08.2020, ab 19:30 im Restaurant "Eierschale" in Dahlem, Podbielskiallee 50, gegenüber U-Bhf. Podbielskiallee. Anmerkung: Mittwoch gibt es eine Sturmwarnung!

Steglitz-Zehlendorf macht am Sa. 29.08.2020 von 13:00 bis 15:00 Uhr im Rathaus Zehlendorf, Kirchstr. 1-3, 14163 Berlin-Zehlendorf, Raum C22/23 im Erdgeschoss, Gebietsversammlung, u.a. mit der Neuwahl der Gebietsbeauftragten sowie Abstimmung, ob man an BVV-Wahl 2021 teilnimmt und gleich danach eine Aufstellungsversammlung für die Wahl des Direktkandidaten zur BTW 2021 für den Bezirk Steglitz-Zehlendorf

Crew "1984" und Reinickendorfer PIRATEN treffen sich live und zu den üblichen Terminen. Die Leuchtturmspitze trifft sich wieder alle zwei Wochen im Avcı-Bistro am Nöldnerplatz, solange man draußen sitzen kann.

10. September NRW-Mumble: 18:00 Uhr SG BTW21

Nächste Lavo-Sitzung: 27.09.2020, 18 Uhr DAFÜR: Marlene, FJ, Wieland, alex, Michael: na gut, André

Termine

• jeden 2. Sonntag Radio Alex - audiobarfm für mehr Demokratie - Interview Mitschnitte jetzt unter : https://audiobarfm.podbean.com/

• Wahlkampfstrategiesquad Montags alle 14 Tage, nächster Termin 27. 7. 20:00 Uhr https://mumble.stadtpolitik.berlin/

• Corona-Gespräche Montags alle 14 Tage, nächster Termin 24. 8. 20:00 Uhr https://mumble.stadtpolitik.berlin/

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