BE:2019-03-10 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

2019-03-10

Ort, Datum und Zeit der Sitzung

• Ort: Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin
• Zeit: Sonntag, 10. März 2019, 13:00 Uhr

TOP 1 Formalia

Ort: P9 10-03-10 17:30 Uhr

Anfang des öffentlichen Teils der Sitzung:

Ende der öffentlichen Sitzung:

Anwesende Vorstandsmitglieder:

• Alexander
• Michael
• André
• FJ
• Wieland
• Marlene

entschuldigt:

• Achim

Gäste:

• Andrej
• Lothar
• Mia
• Torsten

Sitzungsleitung:

• Alexander

Protokoll:

• alle

https://wiki.piratenpartei.de/BE:2019-02-24_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin

Neue Pads: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/BPnu2yRViltaZCKs4eyPk+8o/ oder https://yourpart.eu/p/LavoSi_2019_04_14

== Europawahl am 26.5. ==

a) Speichern Sie Ihre Internet-Demos am 23. März (2. März)

23.03.

- Demobündnis: Kontaktperson FJ 
- Ablauf der Demo am 23. März; 14 Uhr
  Route: Potsdamer Platz -> Wikimedia -> SPD-Zentrale -> Pariser Platz
- Finanzierung der Demo: Spendenkampagne in Absprache mit Bündnispartnern (Alex)
  Klassiker: Sammlung auf der Demo selbst
  - was brauchen wir noch? Flyer etc ...

FJ: Gebraucht werden: Ordner_innen etc. FJ hat 7,5 t bei Lex bestellt und wird diesen dort auch abholen und dann von dort zur P9 fahren (ca 11 Uhr), dann kann der Wagen 2 h geschmückt werden und von der P9 zur Demo fahren Vorbereitungstreffen: P9a am 21.03. (Orga-Squad) Spenden und deren Bewerbung dringend benötigt (evtl. neues Bildchen für Fb) Blogartikel: FJ entwirft Text Wegen Materialbestellungen (Fahnen etc.) -> Umlaufbeschluss (-> Marlene)

b)

• Vorbereitungen EU-Wahlkampf; hier: Plakate: 60 Plakate können bestellt werden

60 Bauzäune sind bestellt. Korrektur: 40 Bauzäune sind bestellt (siehe auch ab Zeile 224 ff). Bitte, die Großplakate-Orga: wenn alles feststeht, Bescheid geben, damit um Unterstützung Helfender gebeten werden kann. Details klärt der Orga-Squad. 23.05.: Tag des Grundgesetz: Veranstaltung

== Aktuelles ==

• Europaparteitag am 16./17. März

- Teilnahme aus Berlin?
- Alexander
- André
- Mia
- Wieland
- Lothar
- Torsten

- Michael K. - Gordon

Finanzen

• Aktuelle Kontostände bitte hier eintragen:

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Finanzen/Kontostand hier aktuell

Stand vom 04.10.2018

    GLS Landesverband: 26.074,98 € 

   GLS Bezirke:  24527,27 €

    GLS - Lastschriften: 451,76 €  

    Tagesgeldkonto: 25,000.00 €  

SUMME:   76.054,01 €   
Barkasse: 69,18 €  

1. Quo Vadis Grundversorgung?

• Aktualisierung des Haushalts nach Einberechnung Grundausstattung.

- Reduzierte Großplakate sparen 2500 €, Grundausstattung kostet ca. 5000 €

• Bestellung Botausweise bei Pinguin - siehe

• Plakatebestellung Mitte - 500 Stück (Mitte bestellt selbst)

TOP 2.2 Aktuelle Zahlen ===

• Mitgliederzahl: 408 (Stand 24.02.2019) schwebend: 1
• stimmberechtigt: 114
• Bezahlquote: 28%

• Mitgliedsdaten zu Regionen: im Wiki wird aktualisiert

Die Zahl der Stimmberechtigten pro Bezirk Stand: 24.02.2019 https://wiki.piratenpartei.de/BE:Mitglieder

TOP 2.3 Aktivitäten

Simon:

Alex: 25.02 BGE-Parteiengespräche: Vorstellung PIRATEN 28.02 Erde to GO? - Podiumsdiskussion TAZ-Kantine 04.03 Europagespräch EU-Erweiterung 05.03 Spontandemo CDU-Parteizentrale 06.03 Vortragsreihe: #DigitalSociety Eva Illouz

Marlene: Parteibürokratie Spontandemo am 05.03.

Achim:

FJ: - STI Demo 23.3., Fahrzeug reserviert - Plakatebestellung, Robbenreservierung - Wahlprüfsteine ​​Europwahl - Interview Deutschlandradio - Interview Radio Alex - Dokumentation - Europagespräche 4.3.2019

Michael:

André:

• Kommunikation mit Fa. Boels wg. Bauzaunbestellungen (40 Stk.), siehe auch Zeile 220 ff
• GV Mitte am 09.03.2019

Wieland:

TOP 4 Anträge

TOP 4.1.1.

• Antragsteller: Michael Delfs
• Titel: Posteingang OTRS
• Antrag: Bearbeiten, Durchsprechen und Zuständigkeitsklärung aller eingegangenen VS-Tickets auf jeder VS-Sitzung je nach Thema im öffentlichen/nichtöffentlichen Teil der Sitzung

Ziel: Bearbeitungsstaus vermeiden

• Begründung:

Vertagter Antrag der letzten SItzung

• Abstimmung des Landesvorstandes

    Dafür:  

    Dagegen:  

    Enthaltung:  

Ergebnis: zurückgezogen

TOP 4.1.3.

• Antragsteller:

Thomas Bennühr

Vorsitzender Piratenpartei Brandenburg (Vorsitzender zum Zeitpunkt der Antragstellung (s.u.))

• Titel: Europa-, Kommunal- und Landtagswahlkampfes 2019 im Landesverband Brandenburg
• Antrag: (vom 26.12.2018)

Der Landesvorstand möge beschließen: Wir unterstützen den Europa-, Kommunal- und Landtagswahlkampfes 2019 im Landesverband Brandenburg.

Hierfür stellt der Landesverband einen Betrag in Höhe von 600 € (mehr wäre toll, weniger nehmen wir auch gerne) zur Verfügung.
Das Geld soll zweckgebunden für die Anschaffung und Unterhaltung eines Wahlkampfmobils verwendet werden.

• Begründung:

Das Superwahljahr 2019 und die aktuell geringe Wählerresonanz für unsere Partei stellen uns vor große Herausforderungen. Wir haben uns dafür entschieden, den Wahlkampf zu den Menschen zu bringen. Unser Ziel ist der Einsatz eines Wahlkampfmobiles vor Ort, nicht nur in den größeren Städten, sondern besonders auch in den kleinen Dörfern. Die Erfahrungen aus den letzten Wahlkämpfen zeigen, dass besonders in den kleinen Dörfern, bis auf Aktivitäten einer Partei, kaum politische Präsenz gezeigt wurde. Diese Partei kam dadurch in den Landtag. Das können wir auch.Unsere Kandidaten/innen sollen im Wahlkampf durch ihre Wahlkreise touren können, um in direkten Gesprächen mit den Wählern/innen deren Wünsche und Anregungen aufzunehmen. Gleichzeitig wollen wir die Menschen davon überzeugen, die bessere politische Alternative zu sein.

Das Wahlkampfmobil soll intensiv eingesetzt werden; am besten täglich an einem neuen Ort.
Wir gehen von einem Ankaufspreis bis zu 10 T€ aus. Wir wollen das  Fahrzeug in Eigenregie umrüsten Für die Umrüstung und die laufenden  Kosten im Wahljahr rechnen wir mit weiteren 7 bis 10T€. 

Anmerkung Es wäre schön, wenn ihr dem Antrag schnell stattgeben würdet und uns unterstützt. Unsere Kontoverbindung lautet:

   Kontoinhaber: Piratenpartei LV Brandenburg 

   IBAN: DE54 43060967 1104129700

   Bank: GLS Gemeinschaftsbank 

   BIC: GENODEM1GLS 

Anmerkungen Sternenmicha: Finanzielle Unterstützung für die Anschaffung des Wahlkampfbusses/ das Wahlkampfmobils von dem hier die Rede ist, wurde laut Protokoll https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2018-12-19, TOP 7, auch bei den anderen LVs und beim Bund beantragt. Inzwischen wurde das Projekt vom LaVo BB wieder fallengelassen, siehe Beschluss hier https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/B2019-027. Der Antrag ist somit obsolet.

• Abstimmung des Landesvorstandes

    Dafür: 

    Dagegen: 

• Alexander
• Michael
• André
• FJ
• Wieland
• Marlene

    Enthaltung:  

Ergebnis: abgelehnt

TOP 4.1.4.

• Antragsteller:

Alexander Spies

• Titel: Erweiterung von Twingle

• Antrag:

Der Landesvorstand möge beschließen: Wir erweitern das Twingle-Spendentool um die Zahlungsmöglichkeiten "Kreditkarte" und "Bitcoin". Dazu muss ein entsprechendes Bitcoin-Wallet eingerichtet werden, sowie ein Konto Sixt-Paiment Services eingerichtet werden. Es dürfen hierfür keine weiteren Kosten entstehen.

• Begründung:

Mehr Möglichkeiten zu spenden.

• Abstimmung des Landesvorstandes

    Dafür: 

• Alexander
• Michael
• André
• FJ
• Wieland
• Marlene

    Dagegen:  

    Enthaltung:  

Ergebnis: angenommen

TOP 4.1.5.

• Antragsteller: FJ

• Titel: Noch ne Robbe 4,2 x 2 x 2 für den 6.4.

• Antrag:

Der Landesvorstand möge beschließen: FJ bestellt noch son Ding, kostet noch mal 150 Euro

• Begründung: Großplakate

• Abstimmung des Landesvorstandes

    Dafür: 

• Alexander
• Michael
• André
• FJ
• Marlene

    Dagegen:  -

    Enthaltung:  -

Ergebnis: angenommen

(Wieland nicht mit abgestimmt)

=== TOP 4.2. offene Umlaufbeschlüsse ===

TOP 5.1 Verschiedenes

• Großplakate - Stand?

Von Boels liegt die Auftragsbestätigung über nunmehr 40 Bauzäune vor. Neuer Preis 1.638,93 € (incl. 80 Klemmen und 60 Füssen). Anmerkung der Fa. Boels: Die Zaunfelder stehen ab Freitag 12:30 Uhr (Samstag 8 - 14 Uhr) in einem Gestell stehend zur Abholung bereit und können mit einem Stapler verladen werden. Sollte das Transportmittel, mit welchem die Zäune abgeholt werden, die Zäune nicht in einem Gestell transportiert werden können und per Hand einzeln verladen werden, wäre es erforderlich, zwei Mitarbeiter mit der Abholung zu beauftragen, da die Fa. Boels nur bedingt personell unterstützen kann. Vorschlag von Lothar für die Neuverteilung der Bauzäune / Plakate: Bedingt durch Reduzierung auf 40 Bauzäune müssen die Stückzahlen der Bauzäune für die Bezirke sein. LiHo = 6 Bauzäune (2 Dreiecke) RD, CW, TS, SZ = je 5 Bauzäune = 20 gesamt Fhn.-Krzbg. = 4 Bauzäune NK = 2 + Mitte = 2 (9.3. beschlossen) = gesamt 4 Spandau = 3, MaHe = 3, gesamt = 6 macht zusammen 40 Bauzäune Es werden 50 Großplakate bestellt, so dass 10 Ersatz sind für beschädigte Plakate oder ggfs. auch zum kleinen Teil für 2seitige Behängung (ua1x von Mitte gewünscht)

• Kleinplakate - Stand?

Es sind per deadline 3.3.19 beim P-Shop bestellt worden 1.240 Hohlkammerplakate, sie verteilen sich auf 5 Bezirke. Am 9.3.19 hatte aber Bez. Mitte noch seine GV und dort beschlossen in Mitte 500 Plakate aufzuhängen. Diese müssen von Mitte selbst noch bestellt werden

• Banner für die Peace -> Claudia ist daran tätig und in Kontakt mit Andrej

• https://mattermost.piratenpartei.de/bundespr/channels/safeyourinternet-tag#

(Druckvorlage #SaveYourInternet-Flyer) FlyerAlarm oder PShop? -> Umlaufbeschluss (-> Alex)

• Nächster Termin: 14.4. 17.30 Uhr, einstimmig

TOP 5.2 Terminvorschau bis zur nächsten Sitzung ===

nächste Sitzung: 14.04.2019; 17:30 Uhr

Termine

Europagespräche

18.03.2019 Die Sozialpolitik der EU

01.04.2019 Europ. Digitalunion

15.04.2019 Finanzpolitik in der EU

Ringvorlesung Internet und Privatheit starten : 15.4.2019 an der TUB, dann immer Montags 16-18 Uhr

• 23.3. Großer #SaveYourInternet Tag - Demo: 14 Uhr, Potsdamer Platz

• Offizieller Plakatierungsbeginn: 7. April 0:00 Uhr .

Wahltermin: 26. Mai 2019

• 12.03. ab 19 Uhr BB-Treff in der P9a (wichtig für die Bezirke bzgl. Plakat-Gedöns

15.03., 11 Uhr: 10 Jahre UN-BRK am Potsdamer Platz berlin.carpe-diem.events/calendar/9357151-10-jahre-un-behindertenrechtskonvention-in-deutschland-at-potsdamer-platz-10785-berlin-deutschland/

16.03., 14 Uhr: Marsch gegen Rassismus am Wittenbergplatz www.aufstehen-gegen-rassismus.de/aktuelles/march-against-racism/

16./17.03.: Parteitag

19.03., 19 Uhr: Unteilbar denken - Über schwierige Solidaritäten im HAU (gibt auch Livestream mit Beteiligungsmöglichkeit) www.hebbel-am-ufer.de/programm/spielplan/2019-03/unteilbar_ueber_schwierige_solidaritaeten/4257/

• 21.3. Orga-Squad, ab 19 Uhr in der P9a, wichtig speziell letzte Absprache für Demo 23.3.

8.4. - Termin von Patrick mit Julia Reda

4,5. Fest der Demokratie und Toleranz 2.6. Umweltfestival 20./21.7. Motzstraßenfest 27,7. CSD 10.8. Hanfparade

NÖ Teil

• Frpp22age von Marlene