BE:2017-10-01 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin
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2017-10-01
Inhaltsverzeichnis
Ort, Datum und Zeit der Sitzung
- Ort: Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin
- Zeit: Sonntag, 1. Oktober 2017, 13:00 Uhr
Sitzung des Landesvorstands der Piratenpartei Deutschland Berlin
TOP 1 Formalia
Ort: P9 Zeit: 2017-10-01 15:00
Anfang des öffentlichen Teils der Sitzung: 15:20 Ende der öffentlichen Sitzung:
Anwesende Vorstandsmitglieder: Therese Achim Alexander Aljoscha FJ Philipp bis 16.25
beschlussfähig: ja
entschuldigt: Simon
Gäste: Andrej Georg Wieland Diana Gabriele Alexander Freitag
Sitzungsleitung: Gabriele
Protokoll: alle
Protokoll der letzten Sitzung
https://wiki.piratenpartei.de/BE:2017-09-03_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin einstimmig angenommen
Protokoll der letzten Sitzung angenommen.
Aktuelles
* Mikk Schunke ist vom Vorstandsamt zurückgetreten, wir danken ihr für ihren Einsatz Erneuerungen der Beauftragungen https://wiki.piratenpartei.de/BE:Beauftragungen#Beauftragungen_im_Landesverband
- wird nach dem Wahlkampf bearbeitet Gabriele würde was zusammentragen und dann einen UB einstellen
- LMVB – 9./ 10.12. - ND Orga planen
Vertrag bereits da, wie immer 900,00 € Kosten Gabriele schlägt vor, das Orga-Squad wiederzubeleben, um Struktur reinźubringen FJ macht Termin für ein Orga Squad -> Schwerpunkt nächste LMV, 18.10. 18.00 Uhr - 20:00 Uhr, Einladungsfrist für LMVB 4 Wochen
Stand beim ABplakatieren ? Vielen Dank an Andrej, Aljoscha, Therese, Wieland und alle anderen, die geholfen haben. Auch an unser Nachbarbundesland Brandenburg für deren Hilfe!
Neukölln - macht FJ noch Mitte - Michael Konrad wird angeschrieben - noch Plakate in "seinem Bereich" Xhain - wird heute abplakatiert, von Aljoscha Reinickendorf - ist fertig Spandau - ist fertig Pankow - keine CW - fertig TS - fertig Lichtenberg - fertig SZ - fertig
Empfehlung: Vielleicht heute nochmal die Straßen abfahren und gucken.
- zeitnahe Entsorgung der Plakate aus der P9a
- Gordon/PShop angefragt, ob sie dort gelagert werden sollen?
- Zeitose Plakate aufheben? Meinungsbild positiv,
Diana, Wieland würde beginnen heute auszusortieren. Gabriele macht unter der Woche mit. Meldung bis Do an Andrej - dieser besorgt dann einen Sprinter o.ä. zur Entsorgung der nicht wiederverwendbaren Plakate.
- Ergebnis
Stimmen % Verlust BTW 13 in %
Deutschland 173867 0,375 -1,8
Baden – Württemberg 27198 0,449 -1,9
Bayern 26995 0,363 -1,6
Berlin 10891 0,575 -3,0
Brandenburg - - -
Bremen 2028 0,605 -2,0
Hamburg - - -
Hessen 14478 0,426 -1,6
Mecklenburg Vorpommern - - -
Niedersachsen 17686 0,378 -1,3
NRW 43670 0,439 -1,8
Rheinland.Pfalz 10834 0,453 -1,8
Saarland 2942 0,494 -2,1
Sachsen 11065 0,441 -2,1
Sachsen Anhalt - - -
Schleswig Holstein - - -
Thüringen 6080 0,463 -1,9
- Wenn die 5 nicht angetretenen Länder 0,5% bekommen hätten, wäre das Gesamtergebnis 0,438% (Bezogen auf tatsächliche Wähler in den Ländern)
Erststimmen waren im Mittel 1,7 %
- Finanziert wurde der Bundeswahlkampf von folgenden Ländern:
LV Sachsen: 8.000 €
LV Bayern: 25.000 €
LV Brandenburg 3.000€ nicht bezahlt
LV Hessen: 20.000 €
LV Thüringen: 7.000 €
LV Rheinland-Pfalz: 20.000 €
LV BaWü 20.000 €
LV NRW 10.000 €
LV Sachsen-Anhalt 8.000 €
LV Berlin 5.000 €
LV Meck-Pomm 10.000 €
KV Düsseldorf 500 €
GESAMT 133.500
Aufwandsspenden: 190 €
Spenden 1175€ https://www.piratenpartei.de/mithelfen/spendenkampagnen
- Ausgegeben wurden ca 3/4 - Genaue Zahlen werden dauern, da immer noch Rechnungen und auch noch Abrechnungen fehlen.
- jetzt ist die "Frage- Hinweis- Forderungen- und Auskotzzeit" -
Fragen der Basis:
Finanzen
Aktuelle Kontostände bitte hier eintragen:
http://wiki.piratenpartei.de/BE:Finanzen/Kontostand hier aktuell
TOP 2.2 Aktuelle Kennzahlen
- Mitgliederzahl: 535 (Stand 30.09.2017) schwebend: 2
(4 Neuaufnahmen, 6 Austritte im September)
- stimmberechtigt: 280
- Bezahlquote: 52,4 %
- Mitgliederzahl: 539 (Stand 02.09.2017)
- stimmberechtigt: 283
- Bezahlquote: 52,5%
- Mitgliedsdaten zu Bezirken: im Wiki ist aktualisiert.
aufgenommen ist die Zahl der Stimmberechtigten pro Bezirk Stand 30.09.2017 https://wiki.piratenpartei.de/BE:Mitglieder
länger als 1 Jahr säumig und seit dieser Zeit im Mahnverfahren und damit laut Satzung streichfähig sind über 100 Mitglieder, über 60 Mitglieder seit mehr als 2 Jahren im Rückstand
umfangreiche diskussion, ob weiter gestrichen werden soll. Siehe Antrag TOP 4.1.3
TOP 2.3 Aktivitäten Vorstände
Simon:
Philipp:
Achim
Therese
- 09.09. wie alle Freiheit 4.0 Rettet die Grundrechte
- 14.09. Wahlinfoveranstaltung von AKI in Neukölln (Kleinparteien)
- 9. Newsletter
- Abplakatierung
- Mitgliederaufnahmen und Austritte eingepflegt, LQFB Invites und Deaktivierung
- Wiki Mitgliederstatistik Berlin aktualisiert, inklusive Bezirksaufschlüsselung
- OTRS Anfragen etliche Tickets, weitergeleitet, verschoben, beantwortet, geschlossen
FJ
- Auftritt DGB mit Maha
- 1 h Interview Radio Alex
- Interview mit DKs in Xhai im OKB
- Kandidatentreffen
- PolGF Runden
- WK Nachbesprechung Dicker Engel
- Plakate + Plakatkontrolle Neukölln
- Abplakatierung:
Alex
Wahlkamf & diverse Veranstaltungen
Aljoscha
TOP 3 Berichte
TOP 4 Anträge
TOP 4.1.1.
- Antrag auf Finanzierung des Bundespressesprechers an alle LV
- Der Schatzmeisterclub hatte letztes Jahr im Rahmen der Verhandlungen über die Grundversorgung des Bundes für das Budget der Bundes-Presse, was ich mit meinem Konzept Ende November 2016 eingereicht hatte, Mittel für die Beschäftigung eines Pressesprechers bereitgestellt. Daraufhin hat der Bundesvorstand den erfahrenen und engagierten Journalisten Pascal Hesse eingestellt, den womöglich die meisten von euch
mittlerweile kennen und schätzen gelernt haben.
- Da die Budgetverhandlungen für das Jahr 2018 mit dem Schatzmeisterclub
aber erst Ende des Jahres stattfinden werden, ist eine Finanzierungslücke enstanden. Um diese Überbrückung der Arbeit von Pascal bis Ende des Jahres weiter finanzieren zu können und Kontinuität im Sinne der Bundespartei und der Länder gewährleisten zu können (unabhängig vom Ausgang der Bundestagswahl und dem Bundesparteitag), bitte ich euch um eure Unterstützung.
- Mein Wunsch ist es, Pascal möglichst bis dahin zu halten, um in der Zwischenzeit die Arbeit mit ihm fortzusetzen und Kontinuität beibehalten zu können, damit auch der zukünftige Bundesvorstand und auch die Landesverbände von seiner wichtigen Arbeit profitieren können. Um Pascal Hesse bis einschließlich Dezember 2017 weiter beschäftigen zu können, braucht der Bundesverband von jedem der 16 Landesverbände einen finanziellen Zuschuss in Höhe von 800€.
- Antragstext:
Hiermit beantrage ich 800€ zur Bereitstellung für die Weiterbeschäftigung von Pascal Hesse bis Ende des Jahres 2017.
Antragssteller: Pakki
Diskussion:
Meinungsbild:
Abstimmung des Landesvorstandes
Dafür: einstimmig
Dagegen:
Enthaltung:
Ergebnis:
TOP 4.1.2.
Unterstützung der Petition von The European Moment an den Deutschen Bundestag
http://machs-europaeisch.eu/de/
Ich beantrage, dass der Landesvorstand die Unterstützung der Petion durch die Piratenpartei Berlin beschließt.
Antragssteller: Alexander
Diskussion:
Meinungsbild: positiv
Abstimmung des Landesvorstandes
Dafür: Therese, Simon, Alexander, FJ, Achim
Dagegen:
Enthaltung: Achim
Ergebnis: angenommen
TOP 4.1.3.
Aussetzung der Streichung von Mitgliedern
Wir setzen das Streichen von Mitgliedern für 3 Jahre aus. Ausgenommen von der Aussetzung sind Mitglieder, die mehr als drei Jahre mit den Beiträgen im Rückstand sind und weder über Mail noch per Brief erreichbar sind.
Antragssteller: FJ
Diskussion: umfangreich
Meinungsbild: eindeutig positiv
Abstimmung des Landesvorstandes
Dafür: einstimmig
Dagegen:
Enthaltung:
Ergebnis:
TOP 4.2.
TOP 5.1 Verschiedenes
TOP 5.2 Terminvorschau bis zur nächsten Sitzung
Terminbestimmung für nächste Sitzung des LaVo Beschluss für So.05.11., 17.00 Uhr
Termine
- Mo 2.10.2017 14.00 Uhr : Kundgebung und Demonstration
Schienen auf die Straße, Startpunkt: Bahnhof Zoologischer Garten (Hardenbergplatz) Am 2.10.1967 fuhr die letzte Straßenbahn West-Berlins, die Linie 55, vom Bahnhof Zoo über Charlottenburg nach Hakenfelde. In diesem Jahr begehen wir den 50. Jahrestag der Einstellung dieses umweltfreundlichen Verkehrsmittels in West-Berlin. Ziel der damaligen Berliner Regierungen war die Schaffung der autogerechten Stadt. Anlässlich des 50. Jahrestags gehen wir auf die Straße mit der Forderung nach einem schnellen Wieder-Ausbau der Straßenbahn in ganz Berlin.
- Sa 14.10 Die Fungamer im Altersheim e.V. aus Neuss sind auf Studienreise in Berlin und besuchen von 17.00 bis 18.00 Uhr die Piraten in der P9a, bitte Gamer zu Gesprächen vor Ort, wir sollten vieleicht Kaffee und Gebäck da haben um es einladender zu gestalten
- Sa 21.10/ So 22.10 Bundesparteitag in Regensburg, Wahlen Bundesvorstand und Bundesschiedsgericht
- BPT 2017.2 21./22.10.2017 in Regensburg
- Kommende LMVB 172 am 9./10.12.
- https://lqfb.piratenpartei.berlin/issue/show/28.html
- 26.01 -28.01.2018 Marina Kassel
NÖ Teil
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