BE:2012-01-29 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

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Ort, Datum und Zeit der Sitzung

• Ort: Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin
• Zeit: 2012-01-29, 12:00 Uhr
• Ende der Sitzung: 14:15

Anwesende

Gerhard, Helge, Katja, Pavel, Stephan

Tagesordnungspunkte (TOP)

Protokoll schreibt heute: Gerhard

Sitzungsleiter ist heute: Pavel

Neues

Es handelt sich um eine außerordentliche Vorstandssitzung!

Einziger Tagesordnungspunkt ist die Behandlung eines Antrags auf Ordnungsmaßnahmen. Es steht zu erwarten, daß der Tagesordnungspunkt nichtöffentlich behandelt wird.

Der Landesvorstand hat einstimmig beschlossen, den Tagesordnungspunkt zum Schutz von Persönlichkeitsrechten in nichtöffentlicher Sitzung zu behandeln.

Der Landesvorstand gibt hierzu folgende Stellungnahme ab:

Der Landesvorstand hat beim Landesschiedsgericht beantragt, ein weiteres Mitglied aus der Piratenpartei Deutschland auszuschliessen, weil dieses Mitglied mehrfach und erheblich gegen die Ordnung der Partei verstossen und ihr damit einen schweren Schaden zugefügt hat. Das Protokoll der nicht-öffentlichen Sitzung wurde ausgedruckt und unter Verschluss archiviert.

Genehmigung dieses Protokolls

Genehmigt am 19.02.2012: Helge, Katja, Pavel, Gerhard, Stephan