BE:2010-11-07 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin
http://lavobe.piratenpad.de/100524
Inhaltsverzeichnis
Ort, Datum und Zeit der Sitzung
- Ort: Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin
- Zeit:07.11.2010, Beginn der Sitzung 13:14 Uhr
Anwesende
Pavel, Katja, Axel, Manu, Rka
Flo und Heide entschuldigt
deuterium, Andreas V., Michael Schulz, Helge, Eberhard, Martin Delius, Simon W.
Tagesordnungspunkte (TOP)
Protokoll schreibt heute: Manu
Sitzungsleiter ist heute: Axel
Aktivitäten Vorstände
Axel:
LMV (Aufbau, Abbau, Presse), Presse ("pimp-up", PMs, Pressefrühstück), Gebietsversammlung Reinickendorf (konstruktive Gespräche bzgl. Bezirksverband, Markenanmeldung)
Katja:
Schatzmeistertreffen in Hamm 30.-31.10.2010
Umlageschlüssel für Parteienfinanzierung nach Abzug der Länderkohle
Sockelbetrag Bund 3.000,00 € Sockelbetrag Land 300,00 € Rest wird aufgeteilt 50% Anteil an der Fläche der BRD 50% Anteil an den Einwohnern der BRD
Länderfinanzfond: http://wiki.piratenpartei.de/L%C3%A4nderfinanzfonds#Wahlkalender_2011
Status Rechenschaftsbericht 2009
Die Buchhaltung 2009 ist abgeschlossen Berlin wird gerade geprüft 2 Fragen beantwortet 1. Floß 2. Rechnungsabgrenzung LMV.2010.1 Zitat Wirtschaftsprüfer: Die Prüfung ihres Verbandes ist noch nicht vollständig abgeschlossen, aber ich erwarte keine größeren Überraschungen mehr.
Steuererklärung zur Post
Betreuung & Teilnahme BGE-Demo Alles Super.
Buchen & Bezahlen der laufenden Geschäftsvorfälle
rka:
crewbesuch guybrush threepwood teilnahme landesparteitag hamburg 31.11.2010 gebietsversammlung reinickendorf teilnahme bge pressefrühstück protokollbearbeitung der letzten LMV mit Jens-Wolfhard Schicke
Manu:
LMV div., BGE-Demo-Mitvorbereitung und Teilnahme, Presse-Verteilerupdate (Rücklauf LMV), Negroponte-Themensammlung Pankower Themen, Postkram; Verteilung Kaperbrief Kneipen Pankow
Heide:
Catering LMV, Protokollarbeit, Kinskikram, Counselorgespräche, Orga GV Neukölln
Kontostand
9.168,09 €
Terminvorschau nächste Woche
Montag, 08.11. 13:00Uhr Petitionsausschuss - BGE
Montag, 08.11. 19:00 Uhr Pankow-Treffen: Pankower "Breipott" insbesondere in Vorbereitung der Wahl zu initiieren und unsere passiven Mitglieder zu aktivieren: 19°° Uhr im Canto Rhinower Str. 7 /Ecke Kopenhagener Str. im Keller. Arbeitstitel-Vorschlag: Panke-Treff oder Berg-Treff.
Themen: - Bericht von der BVV-Pankow (Marko oder Phil) - Bericht + Auswertung "Fest an der Panke" (Fred / Achim) - Info zu den Wahlterminen (Achim) - Meinungsaustausch "wie machen wir weiter" (alle)
Netzkongress der Grünen am 13./14.11.2010
Bundesparteitag Chemnitz 20./21.November 2010
Neues
Rücktritt Pressesprecher
Stephan Dressel ist am 3.11.2010 vom Amt des Pressesprechers aus persönlichen Gründen zurückgetreten.
Bericht Antragskommision
Im Wiki zu finden unter: http://wiki.piratenpartei.de/BE:Antragskommission/Nachbereitung_2010.2 Kurz gefasst Zitat Simon: Es war gut und beim nächsten Mal wirds _noch_ besser ;-)
Der Vorstand bedankt sich bei den Beteiligten ausdrücklich für die geleistete Arbeit und würde sich freuen und es begrüßen, wenn diese Expertise auch in die Vorbereitung weiterer LV-Veranstaltungen eingebracht würde.
Gebietsversammlung Reinickendorf
Das vorläufige ungenehmigte Protokoll von der Gebietsversammlung Reinickendorf vom 9.10.2010 wurde hier veröffentlicht: http://wiki.piratenpartei.de/wiki//index.php?title=Datei:Protokoll_GebietsversammlungRD.pdf&oldid=853247
Bericht von der Gebietsversammlung Reinickendorf vom 6.11.2010
rka, Pavel und Axel waren vor Ort; im Großen und Ganzen konstruktive Diskussion, Klärung diverser Missverständnisse ist geglückt. Es gab versch. Beschlüsse, unter anderem jedenfalls vorläufiges Ruhenlassen der Gründung eines Bezirksverbands. Zum Thema "gezielte Spenden" stellt sich Katja für ein Gespräch zur Verfügung, damit hier auch steuerlich alles klargeht Thema Marke: Wurde besprochen, seitens der Markenanmelder wird es eine Erklärung hierzu geben; Axel hält die vor Ort auf der Versammlung getroffenen Ausführungen hierzu für in Ordnung. Genaue Formulierungen werden im Protokoll der Gebietsversammlung nachzulesen sein. Der Landesvorstand begrüßt die Gesprächsbereitschaft und freut sich auf eine gute zukünftige Zusammenarbeit sowie auf stärkere Einbindung und Beteiligung der Reinickendorfer Piraten in den Landesverband.
Bus nach Chemnitz
Heide hat vorgeschlagen einen Bus nach Chemnitz zu mieten. bei deutschebus hatte Faxe vor Wochen bereits ein klares Angebot eingeholt; insgesamt haben dort bereits 12 Leuteper Bezahlung zugesagt, 30 sind jedoch erforderlich, damit der Bus fährt. Faxe hält es für eher unwahrscheinlich, dass der Bus mit der Mindest-Personenzahl erreicht wird, aber wer mag, kann sich da natürlich noch bis Dienstag anmelden (heißt: bezahlen). Sonst fährt der Bus nicht (Geld gibts dann zurück).
Faxe sucht für sein Wochenendticket noch Mitfahrer für Anreise per Zug - bei Bedarf bitte direkt bei ihm melden! http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2010.2/Planung/Bussammelfahrt_Chemnitz/Teilnehmerliste
Der Landesvorstand begrüßt ausdrücklich, dass möglichst viele Berliner Piraten zum BPT fahren. Falls ein Pirat aus persönlichen Gründen die An-/Abreisekosten nicht, oder nicht vollständig selbst tragen kann, soll sich dieser Pirat bitte an die Schatzmeisterin Katja katja.dathe@ berlin.piratenpartei.de wenden: Wir werden versuchen, in Einzelfällen Lösungen zu finden.
Telefon Landesgeschäftsstelle
Axel kann jetzt das LG-Telefon (sip) via Softphone nutzen. Wenn andere Vorstandsmitglieder dies ebenfalls brauchen/möchten: Bitte an rka wenden, der richtet das ein.
AntiAtomPiraten
Wollen wir die AntiAtomPiraten unterstützen? Wenn ja wie? - Website verlinken? - Berliner Mitglieder zur Mitarbeit aufrufen?
Antrag: http://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2010-11-07/02 Meinungsbild: Positiv Abstimmung: Einstimmig positiv. Der Landesvorstand Berlin ruft seine Mitglieder auf, die Anti-Atom-Piraten nach Kräften auch aktiv zu unterstützen.
Andere Landesverbände unterstützen (mind. moralisch) bereits. Unterstützung können wir durch die LF-Initiative Anti-Atomkraft-Demo Berlin und unsere offizielle Unterstützung der Anti-Atomkraft-Demo als LV Berlin begründen. https://lqpp.de/be/initiative/show/896.html
Postbeauftragung Manu
Manu bittet die anderen Vorstandsmitglieder, wenn sie in der P9 sind, auch in den P9-Briefkasten zu schauen und ihr Bescheid zu geben, dass dies erfolgt ist. Sie übernimmt das Amt weiterhin, aber es ist albern, dass sie extra in die P9 fährt, wenn sowieso jmd vom Vorstand gerade vor Ort ist.
Mitgliedsanträge werden per sipgate-Fax an Pavel geleitet. An Pavel weitergesendete Anträge kommen dann in einen Ordner (Ablage im Stahlschrank). Mitgliederumfrage wird im Stahlschrank abgelegt Rechnungen und Bank-Kram gehen an Katja, bleiben hierfür bitte direkt im Briefkasten.
Nachsendeauftrag verlängern?
Kosten: 29€
rka dagegen - unsere Adresse ist leicht herauszufinden Katja dafür - weil dies hinsichtlich des Wahlkampfs und Amtspost evtl. doch relevant sein könnte und ein solches Risiko hiermit minimiert werden könnte
Meinungsbild: eher positiv Abstimmung: 3/1 positiv.
Wir verlängern also den Nachsendeauftrag. Verantwortlich: Katja, bei Bedarf in Absprache mit Manu.
Wann finden der/die nächsten LMVen statt?
Wie werden die notwendigen "slots" sortiert: - Wahlprogramm - Vorstandswahl - Aufstellung der Landesliste - Satzungsthemen u.a. - Sonstiges
Deadline Vorstandswahl 26.-27. März Diskussion zur Slot-Sortierung sollte im Landesverband geführt werden - hierfür geeignete LF-Ini erforderlich
Für Termine: Bitte ans Orga-Squad, Locations für voraussichtlich 2 LMVen in Februar und März 2011 zu suchen. Bitte unter Beachtung der Schulferien (31.01.-05.02.2011, also nicht 29.01.-06.02.11)
Antrag: http://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2010-11-07/03 Meinungsbild: positiv Abstimmung: einstimmig positiv.
Antrag PresseCRM http://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2010-11-07/01 Meinungsbild: positiv Abstimmung: einstimmig positiv.
Sitzung geschlossen um 15:35 Uhr.
Nächstes Treffen
Ausnahmsweise 24.11.2010 um 19:00
Genehmigung dieses Protokolls
folgt auf der nächsten Vorstandssitzung
