BE:2010-10-10 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

Ort, Datum und Zeit der Sitzung

• Ort: Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin
• Zeit: 2010-10-10, 13:00 Uhr

Anwesende

Vorstände:

Axel, Manu, Katja, Heide, Pavel

Entschuldigt: Flo, rka

Piraten:

Olli, Hase, Lasse, Christopher Lang,Simon Weiß, Björn, Martin Delius

Tagesordnungspunkte (TOP)

Protokoll schreibt heute: Manu

Sitzungsleiter ist heute: Axel

Aktivitäten Vorstände

Axel: IT Bestandsaufnahme Passwörter, Zugangsdaten etc. diverse zusammen mit diversen anderen - Dank ausdrücklich u.a. an Björn und Alex, Martin, Pavel, Lasse, Nutzungsbedingungen und Datenschutzerklärung der Kanzlei JBB angepasst für LiquidFeedback Berlin,Gebietsversammlung Reinickendorf

Pavel: Teilnahme IT Treffen, Mitgliederverwaltung Berlin, Mitgliederverwaltung Bundesliquid, Akkreditierung und Teilnahme Gebietsversammlung Reinickendorf, Einladung Gebietsversammlung Friedrichshain-Kreuzberg, Adressenkompilation Einladung Bundesparteitag, Teilnahme und Vortrag auf #om10 in Kassel (http://aggregat7.ath.cx/2010/10/04/slides-zum-vortrag-uber-freiheit-im-grundgesetz-und-den-parteiprogrammen)

Heide: Counselor, Programmarbeit Suchtpolitik, Neuköllner Gebietsversammlungsvorbereitung, Kinskiorga, Schicht p9, Protokollarbeit, Gebietsversammlung Reinickendorf

Manu: entschuldigt

Katja: Kontenzugänge, Paypal-Konto, Buchhaltungskram diverses

Kontostand

Der Kontostand am 10.10.2010 ist 10.248,10 €.

Terminvorschau nächste Woche

• heute: Gebietsversammlung Friedrichshain-Kreuzberg um 15:00 Uhr

• Lichtenberger Politikbrunch und nachmittags Besuch Stasi-Museum am Sonntag, 17.10.2010

• LMV 23./24.10.2010

Unerledigtes seit letztem Treffen

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Es gibt keine unerledigten Beschlussanträge

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Neues

Planung LMVB unter neuen Vorzeichen

Die LMV findet, wie in der Einladung angegeben, im Glashaus Berlin statt. Es ist uns gelungen, das angekündigte Fremdcatering abzuwenden. Stattdessen wird die "IG Stullen" aka Heide und Neuköllner Piraten eine piraten-interne Versorgung anbieten. Hierfür bitten wir freundlich um großzügige Spenden, gerne in bar oder per Überweisung an folgende Bankverbindung: Piratenpartei LV Berlin

Kto: 1103713200

BLZ: 430 609 67

Verwendungszweck: Spende LMVB, Name, Vorname, Mitgliedsnummer oder Adresse

Einschätzung Reinickendorf

Anwesend waren 8 Reinickendorfer Mitglieder sowie diverse Berliner Piraten aus anderen Gebieten als Reinickendorf.

Vor Ort wurde die Tagesordnung geändert und ein Bezirksverband gegründet und für diesen eine Satzung beschlossen.

Laut Michael Schulz wurde die Gründung eines Bezirksverbands von rka und Bernd Schlömer im Vorfeld als unproblematisch eingeschätzt.

Björn bittet den Vorstand, den Landesvorsitzenden zu einer Stellungnahme aufzufordern, welche Informationen ihm bzgl. der Gründung dieses Bezirksverbands vorlagen und alle Informationen, die eventuell noch nicht an die anderen Vorstandsmitglieder weitergegeben wurden, unbedingt unverzüglich weiterzugeben, damit die Angelegenheit geklärt werden kann.

Die Dokumentation der Versammlung per Video/Ton wurde abgelehnt.

Bezirkswahlvorschläge: Angeblich hat die Landeswahlleiterin Michael Schulz gegenüber geäußert, dass diese nur von Kreis/Bezirksverbänden eingereicht werden dürfen. Da es aber nach unserer Satzung nur einen Kreis- oder Bezirksverband der Piratenpartei Berlin gibt, ist aus Sicht des Landesverbands kein eigener Bezirksverband Reinickendorf erforderlich. Dies gilt es zügig mit der Landeswahlleiterin zu klären. Hierzu erklärt sich Manu zusammen mit Pavel und Axel bereit. Die Information zu diesem Thema hat den Vorstand seitens der Reinickendorfer Piraten leider nicht erreicht.

Am Ende der Veranstaltung wurde gefragt, ob es gegen die Veranstaltung Widerspruch gäbe. Hierzu äußerten sich die anwesenden Mitglieder des Berliner Landesvorstands sowie weitere Mitglieder (Gäste) ausdrücklich.

Das Protokoll wurde dem Berliner Landesverband und - Vorstand noch nicht zur Kenntnis gegeben. Die auf der Gebietsversammlung getroffenen Beschlüsse werden auf ihre rechtliche Zulässigkeit hin vom Landesvorstand geprüft werden. Der Landesvorstand wird das Ergebnis der rechtlichen Prüfung mitteilen.

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Aktuell sind noch keine Beschlussanträge eingetragen

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Neue Anträge können mit dem Knopf erzeugt werden:

Nächstes Treffen

Mittwoch, 27.10.2010 um 19:30 Uhr in der P9

Axel trägt dies in den P9-Kalender ein

das darauf folgende ist am Sonntag, 07.11.2010 um 13:00 Uhr in der P9.

Genehmigung dieses Protokolls

Dafür 5/5 einstimmig Dagegen 0 Enthaltungen 0

Sitzung geschlossen um 15:12 Uhr