BE:2010-07-18 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

Ort, Datum und Zeit der Sitzung

Pflugstr. 9a, 10115 Berlin, Sonntag 18. Juli 2010, 13:00 Uhr

Die Sitzung wird um 13:15 Uhr eröffnet.

Feststellung: Wir sind nicht beschlussfähig (nur 3 Vorstände anwesend). Daher nur allgemeiner Austausch über die anstehenden Themen, keine Beschlussfassungen möglich.

Protokoll schreibt heute: Manu

Sitzungsleitung: Axel

Tagesordnungspunkte (TOP)

Kurzbericht Aktivitäten Vorstände

Andreas:

1. Koordinationstreffen Bundesgeschäftsstelle am 13.7. mit Bernd Schlömer und Berliner Piraten.

Manu:

• zum Thema FsA diverse Punkte (Ansprache Schulen/Kinderläden koordinieren etc.)
• Übernahme Bundeskoordination; Überlegungen, was hierzu in den nächsten Wochen passieren soll - dazu zeitnah Austausch mit den relevanten Ansprechpartnern in der Partei
• Vorbereitung 2. Gebietsversammlung Pankow
• Mitbeteiligung Grundsatzprogramm Berlin, Bereich Bildung

Kontostand LV Berlin

Kontostand am Datum 2010 = _______ EUR.

wird vom Schatzmeister nachgetragen.

Terminvorschau der nächsten zwei Wochen

• 19.07.2010 um 20:00 Interessententreffen Piratenzeitung in der P9
• Di., 20.07. 2010 ca. 20:00 Uhr Vorstellung des Unternehmerstammtischs der Piratenpartei Berlin im Breipott
• Wochenende 24./25.07. rbeitstreffen Grundsatzprogramm, vorauss. in hases Garage (nicht fixiert, nähere Infos bitte der Programm-Mailingliste entnehmen)

Freiheit statt Angst Bündnistreffen am 31.7.2010

Piratenhafen

http://www.houseofclouds.de

Idee eines großen Co-Working-Spaces (nicht nur für Computer, sondern auch Handwerkliches, Tischler als Mieter etc.)

Gesamtfläche ca. 2600 m², 2 Etagen, 2 Lastenaufzüge.

Ort: Grenze Moabit / Charlottenburg, gute Anbindung mit öffentlichen Verkehrsmitteln

Projekt relativ weit vorangeschritten

• Räume der Piratenpartei könnten ggf. dort mit unterkommen, im Sinne eines kostengünstigen Piratenhafens. Vor Ort könnten die Piraten auch Veranstaltungen abhalten etc., Squad-Treffen wären dort möglich u.v.m.
• Miete wäre vermutlich so etwas um 500€/Monat + ggf. auch eine gewisse Zeit mietfrei (müsste genauer besprochen werden); keine weiteren Kosten (außer für Konsumgüter wie Getränke u.ä., gäbe es wohl aber kostengünstig)
• Raum ist "nackt", müsste von uns eingerichtet werden.
• 2-3 große Räume sind noch frei.
• Piratenpartei könnte kein Betreiber oder Partner sein, sondern ausschließlich Mieter.
• LMV vor Ort wäre möglich.

Andreas schlägt vor, dass Heide und er hierzu eine schriftliche Einschätzung für den Berliner Vorstand innerhalb der kommenden Woche abgeben.

Unerledigtes seit letztem Treffen / Wiedervorlage

Stellenbeschreibung "Zeugwart"

Katja und Martin Delius wollten eine Stellenbeschreibung erarbeiten. Stand der Dinge? Keiner da, wird nachgetragen.

Vorbereitung der LMV

Auszug aus dem Protokoll vom 04.07.: Orgasquad kümmert sich zur Zeit um eine Location, besonders Ollie. Soll zur nächsten Vorstandssitzung eingeladen werden, um den Stand der Dinge vorzutragen. Stand der Dinge? Es gibt einen Saal für schätzungweise ca 1.200€ (siehe Mail von Merle an den Vorstand). Aber erst für ein Datum im November; ist dies möglich?

https://lqpp.de/be/initiative/show/512.html Initiative entfällt - OpenAir wäre nur im August gewesen.

Kontaktdaten von Michael / House of Clouds an Merle weitergegeben, evtl. dort LMV früher möglich. Bitte um gegenseitige Kontaktaufnahme - Thema daher vertagt auf die nächste Sitzung, Olli und Merle sind zur Sitzung eingeladen worden.

Neues kommende 2 Wochen

Plakatierung FsA

--Zenga 00:06, 29. Jun. 2010 (CEST) Es gibt jetzt Flyer und Plakate! Besprechung weiteres Vorgehen der Piraten in Berlin und Umsetzung bundesweit passiert - Manu schickt hierzu in den nächsten 2W Infos an den LVerband etc.

Zweite Gebietsversammlung Pankow

Die Teilnehmenden der Ersten Gebietsversammlung Pankow haben sich dafür entschieden, zur Bearbeitung offener Punkte aus dieser sowie zur weiteren Diskussion eine zeitnahe weitere Gebietsversammlung abzuhalten. Daher wird der Vorstand des Landesverbands Berlin um rechtzeitige Einladung aller Piraten des Gebiets zu dieser Versammlung gebeten.

• Tagungsort: Restauration "Walden", Choriner Straße 35, 10453 Berlin

• Tagungsdauer: Sonnabend, 28.08.2010, 11-16 Uhr

Vorläufige Tagesordnung

1) Feststellung, dass satzungsgemäß eingeladen worden ist.

2) Abstimmung über die Zulassung von Gästen und Presse

3) Wahl der Versammlungsleitung und Protokollanten

4) Vorstellung und Bestimmung des Wahlleiters und seiner Helfer

5) Fortsetzung Meinungsaustausch und Antragsichtung zum Thema "Wahl von Bezirksbeauftragten"

6) Je nach entschiedenem Antrag eventuell Wahl der "Bezirksbeauftragten"

7) Meinungsaustausch über die Wahlkampfvorbereitung (inhaltlich und organisatorisch)

8) weitere Anträge

9) Sonstiges

10) Beschlussfassung über den Termin der nächsten Gebietsversammlung

Die Informationen zu dieser Zweiten Pankower Gebietsversammlung sind hier im Wiki eingetragen.

Anmerkung: Es fehlt die vorläufige Tagesordnung gem. § 7 (6) der Landessatzung. Es kann ferner nur noch per Brief oder Fax gem. § 7 (3) eingeladen werden, weil zum Sitzungsbeginn des Landesvorstands die Frist gem. § 7 (5) bereits abgelaufen ist. --Sferex 23:18, 15. Jul. 2010 (CEST)

Anmerkung hierzu, lief über die Berlin-Mailingliste:

Absatz 10 bei den Gebietsversammlungen sagt, das der Vorstand entscheiden kann wie eingeladen wird!

(10) Für die Einladung zu einer Gebietsversammlung gelten grundsätzlich die gleichen Regelungen wie zur Mitgliederversammlung des zuständigen Verbands. Der Vorstand des zuständigen Verbands kann jedoch abweichende Regelungen beschließen, wenn die jeweilige Gebietsversammlung nicht zugleich das höchste Organ des Verbands ist.

Dadurch kann der Vorstand einladen wie er will. Theoretisch auch einen Tag vor der Veranstaltung per Mail!

weitere Anmerkung: 1. Gibt es keinen derartigen Vorstandsbeschluss, also gilt die Satzung wie zuvor angemerkt. 2. Es wurde auch kein anderer Beschluss beantragt. 3. Müsste ein derartiger Beschluss dann für alle Bezirksversammlungen gelten (Gleichbehandlungsgebot). Es müsste dann rechtzeitig durch den Vorstand bekannt gemacht werden, dass etwas von der Satzung abweichendes gilt. 4. Bitte ich ALLE auf diesem Vorstandsprotokoll Vortragenden um Signatur! --Sferex 20:00, 17. Jul. 2010 (CEST)

Diskussion hierüber, Meinungsfindung: Um die Fristen und die Formanforderungen aus der Satzung einzuhalten, müsste per Brief oder Fax eingeladen werden. Axel setzzt sich hierzu mit Pavel in Verbindung.

Gebietsversammlung Friedrichshain/Kreuzberg

Der Berliner Landesvorstand möge beschließen, untenstehende e-mail über die Mitgliederverwaltung an die Piraten aus Friedrichshain/Kreuzberg zu versenden.

Begründung: Um eine passende Location für die Versammlung zu finden, würde wir gerne wissen, mit wievielen Leuten wir in etwa rechnen können.

E-Mail:

Ahoi Pirat,

wir planen, eine Gebietsversammlung für Friedrichshain/Kreuzberg im August oder September zu veranstalten. Um vorab abschätzen zu können, wieviele Piraten und Interessierte an einer solchen Veranstaltung teilnehmen würden, bräuchten wir eine kurze Rückmeldung von Dir an crew.seetiger@googlemail.com.

Eure Crew Seetiger

Problem: Generell verstehen wir, dass die Crew Seetiger gerne eine ungefähre Teilnaehmeranzahl-Vorstellung hätte. Insofern würden wir dieses Anliegen prinzipiell unterstützen. Rückmeldungen müssten aber über den Berliner Vorstand laufen, wir würden der Crew dann die Anzahl mitteilen. googlemail-Account der Crew Seetiger ist aus datenschutzrechtlicher Sicht sehr ungünstig

Zum Zeitpunkt der LMV: Diskussion hierzu siehe voriger TOP; Einladung muss vermutlich korrekterweise per Brief erfolgen, Axel tauscht sich hierzu mit Pavel aus. Insofern raten die anwesenden Vorstände dringend zu einem Termin im September, alles andere könnte evtl. satzungstechnisch in der Umsetzung schwierig werden.

 

Unterstützung Freiheit-statt-Angst Demobündnis mit 100€

2010-07-18

NR: (Nummer)

Text

Der Vorstand möge eine Unterstützung der Freiheit statt Angst Demonstration am 11.09.2010 in Berlin in Höhe von 100€ beschließen.

Ergebnis

-

Begründung

Die Piratenpartei ist Bündnispartner und Unterstützer der Freiheit statt Angst Demonstration. Um die Durchführung der Großdemonstration Freiheit statt Angst auch dieses Jahr zu ermöglichen, beantragen wir 100€ zugunsten des Demobündnisses.

Antragsteller

rka

Dafür

-

Dagegen

-

Enthaltung

–

Umsetzungsverantwortlich

Umgesetzt

–

muss, wenn, als Umlaufbeschluss eingestellt werden, ggf. hierzu nochmals Diskussion auf der Vorstandsliste, ob vielleicht besser als zweckgebundene Spende oder nicht

 

Einrichtung eines Blogs für den Bezirk Pankow auf der Berliner IT-Infrastruktur

2010-07-18

NR: (Nummer)

Text

Der Vorstand möge beschließen, die Einrichtung eines Piratenbezirksblogs wie auf der Gebietsversammlung Pankow beschlossen, zu genehmigen. Der Blog soll ähnlich wie blog.piratenfreifunk.de als eine Wordpress-Instanz laufen.

Ergebnis

-

Begründung

-

Antragsteller

Martin Delius

Dafür

-

Dagegen

-

Enthaltung

–

Umsetzungsverantwortlich

Umgesetzt

–

müsste als Umlauf gestellt werden, da nicht ausreichend Vorstände anwesend

Soll als Subdomain laufen, daher bittet Martin Delius um Freischaltung von pankow.berlin.piratenpartei.de ; Mitteilung an ihn, hierzu auch Umlaufbeschluss erforderlich, Martin trägt dies entsprechend dort ein

weiterer TOP

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Sonstiges

Was es sonst noch zu sagen gibt.

Sitzungsende

14.31 Uhr

Genehmigung des Sitzungsprotokolls

von den anwesenden Vorständen genehmigt

Anwesende

(anwesende Vorstände) Sferex, rka, Piratesse

(Piraten möglichst incl Angabe der Crew)

4 Gäste

Nächstes Treffen

Pflugstr. 9a, 10115 Berlin, 01. August 2010, 13:00 Uhr