Archiv:2011/HH:Programm-Workshop vom 07.09.2008

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Zielsetzung

Noch in diesem Jahr, spätestens im Herbst, wird die Piratenpartei, nach dem vergangenen, einen weiteren Parteitag abhalten, auf dem vor allem über Programänderungsanträge entschieden werden soll. Dazu ist es unbedingt notwendig, sich bereits im Vorfeld mit bestehenden Anträgen auseinanderzusetzen und gegebenenfalls eigene zu formulieren, um sicherzustellen, dass die Interessen der Mitglieder des Hamburger PIRATEN gewahrt bleiben. Dieser Kongress soll allen Piraten, nicht nur aus Hamburg, die Möglichkeit geben, die Köpfe zusammenzustecken und sich intensiv über das bestehende und das künftige Parteiprogramm Gedanken zu machen, Kritik zu üben, Anregungen zu geben und Änderungsvorschläge auszuarbeiten.

Ort und Zeit

Der Workshop findet am 07. September in den Räumen der Gesamtschule Poppenbüttel (Schulbergredder 13, 22399 Hamburg) statt. Beginn ist 10:00 Uhr, das Ende spätestens 20:00 Uhr.

Umgebungsplan

Teilnehmer

• Fridtjof 08:48, 2. Jul. 2008 (CEST)
• Ike 11:10, 4. Sep. 2008 (CEST)
• derdaddler 22:10, 4. Sep. 2008 (CEST)
• Elcon wird um die Mittagszeit herum eintreffen.
• Dein Name!

Übersicht über vorgeschlagene und bestehende Programmpunkte

1. Parteiprogramm/Änderungsanträge
   1. Ausarbeitung des Parteiprogrammpunkts Bildungspolitik
      1. Ausarbeitung des Parteiprogrammpunkts Bildungspolitik#Bildung in einer freiheitlich-demokratischen Gesellschaft
      2. Ausarbeitung des Parteiprogrammpunkts Bildungspolitik#Die .C3.B6ffentliche Bildungsinfrastruktur
      3. Ausarbeitung des Parteiprogrammpunkts Bildungspolitik#Bildung als individueller Prozess
      4. Ausarbeitung des Parteiprogrammpunkts Bildungspolitik#Demokratisierung der Bildungseinrichtungen
   2. Parteiprogrammvorschlag/Abschaffung der zwanghaften Zuweisung eines Geschlechtes
   3. images/c/c5/WP-Antraege2008.pdf
      1. Wirtschaft, Steuern und Arbeit – eine fortlaufende Evolution der Strukturen
      2. Urheber- und Patenrecht
      3. Arbeitsmarkt, Steuern und Abgaben
         1. Arbeitsmarkt
         2. Gesellschaftliche Verflechtung über Steuern und Abgaben
      4. Monopole und Infrastruktur
      5. Haushalt und Steuern
         1. Transparenz der Erhebung
         2. Transparenz der Verwendung
         3. Staatshaushalt
      6. Subventionen
   4. Parteiprogrammvorschlag/Erweiterung des Punktes Privatsphäre (Zwei Anträge)
   5. Richtlinie zur Nachhaltigkeit
2. Parteiprogramm
   1. Parteiprogramm#Urheberrecht und nicht-kommerzielle Vervielf.C3.A4ltigung
      1. Parteiprogramm#Keine Beschr.C3.A4nkung der Kopierbarkeit
      2. Parteiprogramm#Freies Kopieren und freie Nutzung
      3. Parteiprogramm#F.C3.B6rderung der Kultur
      4. Parteiprogramm#Ausgleich zwischen Anspr.C3.BCchen der Urheber und der .C3.96ffentlichkeit
      5. Parteiprogramm#Gleichstellung von Software
   2. Parteiprogramm#Privatsph.C3.A4re und Datenschutz
      1. Parteiprogramm#Privatsph.C3.A4re
      2. Parteiprogramm#Informationelle Selbstbestimmung
   3. Parteiprogramm#Patentwesen
      1. Parteiprogramm#Abbau privater Monopole und offene M.C3.A4rkte
      2. Parteiprogramm#Patente in der Informationsgesellschaft
   4. Parteiprogramm#Transparenz des Staatswesens
   5. Parteiprogramm#Open Access
      1. Parteiprogramm#Open Access in der Forschung
      2. Parteiprogramm#Open Access in der .C3.B6ffentlichen Verwaltung
   6. Parteiprogramm#Infrastrukturmonopole
      1. Parteiprogramm#Monopole
      2. Parteiprogramm#Das elektromagnetische Spektrum
      3. Parteiprogramm#Inhaltsfilterung

Ergebnisse

Gegenentwurf zu: Bildung als individueller Prozess

Jeder Mensch ist ein Individuum mit persönlichen Neigungen, Stärken und Schwächen.

Der Versuch, an den Bildungseinrichtungen zwanghaft auf einheitlichem Niveau zu unterrichten, fördert Gleichschaltung, bremst die Erweiterung besonderer Begabungen aus und behindert in Teilbereichen weniger Begabte an der Entfaltung ihrer Stärken.

Stattdessen ist die unterschiedliche Leistungsfähigkeit in einzelnen Themengebieten zu berücksichtigen. Losgelöst und unabhängig von starren Lehr- und Stundenplänen, ist es möglich, institutionelle Bildung so anzubieten, dass Begabungen gezielt gestärkt, Schwächen soweit wie möglich abgebaut und neue Interessen und Fähigkeiten geweckt werden können.

Arbeitsgrundlage: Programmvorschlag Infrastruktur

Infrastruktur soll den Austausch und Transport von Gütern, Dienstleistungen und Information gewährleisten. Sie dient der Allgemeinheit, muss deshalb auch für alle zugänglich sein und von ihr kontrolliert werden. Entscheidend hierbei sind Versorungssicherheit und Effizienz.

Gleichberechtigter Zugang zu Infrastruktur ist Grundlage für freien Wettbewerb in einer Gesellschaft. Jegliche Wettbewerbsverzerrung durch die Beeinflussung der Infrastruktur aufgrund privatwirtschaftlicher Interessen Weniger auf Kosten der Gesellschaft muss vermieden werden.

Die Bereitstellung von Infrastruktur hat deshalb eine öffentliche Aufgabe zu sein. (ist weiter auszuführen)

Ungeklärte Fragen:

• Wie wird Netzneutralität tatsächlich sichergestellt?
• Wie soll Infrastruktur finanziert werden?
• Was bedeutet öffentliche Aufgabe? / Bereitstellung von Infrastruktur konkretisieren...

Kodex 2.0

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