Archiv:2009/Pressemappe/Infrastrukturmonopole
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Da die Kommunikation eine der Grundlagen für die heutige Gesellschaft ist, kann eine Monopolisierung der Kommunikationsinfrastruktur aus wirtschaftlichen Interessen nur skeptisch betrachtet werden. Zu jeder Zeit war ein Monopol auf Kommunikationsmittel ein bedeutender Machtfaktor, welcher oft genug mit dem Mittel der Zensur zum Machterhalt missbraucht wurde. Unmittelbar von der Kommunikationsinfrastruktur hängen auch z.B. Bildung, Arbeitsplätze und das tägliche Informationsangebot ab.
- Wir wollen verhindern, dass Interessensgruppen aus der Wirtschaft unter dem Vorwand der freien Marktwirtschaft Infrastrukturmonopole schaffen. Wir sehen in der Kommunikation ein ebenso wichtiges Bedürfnis des Menschen, wie das Atmen oder die körperliche Unversehrtheit.
- Das elektromagnetische Spektrum ist das heutzutage am intensivsten genutzte Trägermedium für die Telekommunikation. Entspreched bringt ein offener Zugang zu dieser Ressource der Menschheit mehr als eine kurzfristige Vermarktung.
Alternative für den Bereich Kommunikation
Kommunikation ist in jeder Gesellschaft eine grundlegende Voraussetzung des Fortschritts und erfordert den freien Zugang für jedermann. Die heutige "Wissensgesellschaft" wäre ohne adäquate Kommunikationsmittel überhaupt nicht möglich oder vorstellbar. Jegliche Monopolisierung der Kommunikationsinfrastruktur, ob aus wirtschaflichen oder politischen Aspekten, ist deshalb skeptisch, wenn nicht gar ablehnend zu betrachten. Dabei ist auch zu berücksichtigen, daß die Kontrolle dieser Medien immer schon einen bedeutenden Machtfaktor darstellte. Auch die jüngere Geschichte zeigt überdeutlich, dass durch Zensur oder gezielte Streuung manipulierter "Meinungen" Kommunikation missbraucht werden kann.
- Wir wollen jegliche Gefahr von Ausgrenzung, Zensur oder Manipulation verhindern, indem wir den ungehinderten Zugriff auf Kommunikationsmittel mit dem Grundrecht auf Bildung gleichsetzen.
Vorschlag für Versorgungsinfrastruktur
Der Industriestandort Deutschland ist auf eine funktionierende Infrastruktur in den Bereichen Verkehr und Versorgung angewiesen. Wie u.a. die Leitungsausfälle bei wirtschaftlich starken Energieversorgern gezeigt haben, sind die Unternehmen nicht willens, diese Struktur in einem für die Allgemeinheit notwendigen Maße zu erhalten oder auszubauen. Allein unter diesen Gesichtspunkten sollte von einer Privatisierung der Verkehrswege Abstand genommen werden. Eine Rückführung der Versorgungsnetze in staatliche Hand scheint deshalb geboten, eine Privatisierung noch unter hoheitlicher Aufsicht befindlicher Netze ist volkswirtschaftlich nicht wünschenswert.
