Antragsportal/Anträge BPT2011.1/PA038

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Tango-preferences-system.svg Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2011.1. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich

Wende dich bei Fragen und (als Antragsteller) Änderungswünschen an ein Mitglied der Antragskommission.

Tango-dialog-warning.svg Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht

Antragsnummer PA038
Einreichungsdatum 14 April 2011 12:43:48
Antragsteller

ThomasG, Flecky für die AG Bauen und Verkehr

Mitantragsteller
Antragstyp Grundsatzprogramm
Antragsgruppe „Infrastruktur und Verkehr“ gehört nicht zu den möglichen Werten dieses Attributs (Arbeit und Soziales, Außenpolitik, Bildung und Forschung, Demokratie, Europa, Familie und Gesellschaft, Freiheit und Grundrechte, Internet und Netzpolitik, Gesundheit, Innen- und Rechtspolitik, Kunst und Kultur, Programmdebatte, Umwelt und Verbraucherschutz, Wirtschaft und Finanzen, Keine der Gruppen).
Zusammenfassung des Antrags
Schlagworte
Datum der letzten Änderung 30.06.2012
Status des Antrags

Pictogram voting keep-light-green.svg Geprüft

Abstimmungsergebnis

-

Antragstitel

Bauen und Wohnen]]

Antragstext

Zur Würde des Menschen gehört auch würdevolles Wohnen, Wohnraum muss daher für jedermann bezahlbar sein. Das soll unter anderem durch die Beachtung integrierter, partizipativer und transparenter Planung, sowie stärkere Berücksichtigung sozialer Aspekte erreicht werden. Die Entwicklung von Baukultur muss ein gemeinsames, öffentlich gefördertes Anliegen sein. Bei allen baulichen Maßnahmen soll auf die natürlichen Ressourcen, also Natur und Landschaft, besondere Rücksicht genommen werden. Öffentliche Fördermittel sollen vorrangig in die Sanierung und die Verbesserung der Energiebilanz von Altbauten fließen. Alle Neubauten sind barrierefrei, kind- und altersgerecht sowie unter Berücksichtigung der Nutzung erneuerbarer Energien zu errichten, Altbauten möglichst entsprechend zu modernisieren. Bauen ist auch Verantwortung, daher muss sichergestellt werden, dass bei allen Hoch- und Tiefbaumaßnahmen nur geeignete Fachkräfte und Unternehmen tätig werden können. Die Bauwirtschaft und ihre Auftraggeber sind stärker als bisher zu kontrollieren. Alle öffentlichen Aufträge und Vergaben sollen transparent und nachvollziehbar veröffentlicht werden und kontrollierbar sein.

Antragsbegründung

Die AG Bauen und Verkehr entwickelt ein detailliertes Programm zu den Bereichen Bauen, Verkehr, Wohnen, Stadtentwicklung und Regionalentwicklung für die Piratenpartei Deutschland. Das hier dargestellte Grundsatzmodul für diesen Bereich soll in das Parteiprogramm aufgenommen werden. Es werden die Kern- und Grundaussagen zu den verschiedenen Bereichen und politische Ziele formuliert. Dieses Modul soll die Leitlinie für die weitere Entwicklung von detaillierten Partei- und Wahlprogrammen zum Bereich "Bauen und Verkehr" der Piratenpartei Deutschland darstellen. Weitere Ausformulierungen dieses Programms für das Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2013 sind bereits in Arbeit. Wir sehen dieses Programm auch als Quelle an, aus der sich die Untergliederungen bedienen können - gerne auch mit Unterstützung der Bundes-AG. Das Grundsatzmodul zum Themenbereich "Bauen und Verkehr" nimmt insbesondere Bezug auf die bestehenden Kernpunkte der Piratenpartei Deutschland. Es werden zahlreiche "piratische Themen" - wie zum Beispiel die geforderte Transparenz im staatlichen Handeln, die verstärkte Einbeziehung der Bürger in Planungsprozesse und eine integrierte, partizipative und transparente Zusammenarbeit aller Beteiligten - angesprochen und für den Themenbereich konkretisiert.

Das Programm-Modul "Bauen und Verkehr" wurde auch im Bundes-LiquidFeedback diskutiert (siehe https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/87.html). Diese endete in der Abstimmung mit 274 Ja-Stimmen, 76 Nein-Stimmen und 47 Enthaltungen und wurde somit angenommen. Insgesamt wurden also 350 Stimmen abgegeben (Enthaltungen nicht mitgezählt). Mit 78 % Zustimmung wurde im Bundes-LiquidFeedback die Zweidrittel-Mehrheit deutlich erreicht. Der nun eingereichte Antrag unterscheidet sich in einigen wenigen Punkten von der im Bundes-LiquidFeedback abgestimmten Initiative. Hierbei handelt es sich allerdings lediglich um stilistische und redaktionelle Änderungen.

Diskussion

  • Vorangegangene Diskussion zur Antragsentwicklung: {{{diskussionVorher}}}
  • [{{{antragsdiskussion}}} Pro-/Contra-Diskussion zum eingereichten Antrag]


Konkurrenzanträge