Antragsportal/Anträge BPT2011.1/PA036

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Tango-preferences-system.svg Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2011.1. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich

Wende dich bei Fragen und (als Antragsteller) Änderungswünschen an ein Mitglied der Antragskommission.

Tango-dialog-warning.svg Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht

Antragsnummer PA036
Einreichungsdatum 14 April 2011 11:53:35
Antragsteller

Roland 'ValiDOM' Jungnickel

Mitantragsteller
Antragstyp Grundsatzprogramm
Antragsgruppe „Soziales“ gehört nicht zu den möglichen Werten dieses Attributs (Arbeit und Soziales, Außenpolitik, Bildung und Forschung, Demokratie, Europa, Familie und Gesellschaft, Freiheit und Grundrechte, Internet und Netzpolitik, Gesundheit, Innen- und Rechtspolitik, Kunst und Kultur, Programmdebatte, Umwelt und Verbraucherschutz, Wirtschaft und Finanzen, Keine der Gruppen).
Zusammenfassung des Antrags
Schlagworte
Datum der letzten Änderung 30.06.2012
Status des Antrags

Pictogram voting keep-light-green.svg Geprüft

Abstimmungsergebnis

-

Antragstitel

offen bleiben für neue Sozialkonzepte, Missinterpretationen vermeiden]]

Antragstext

Im Parteiprogramm-Abschnitt "Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe" wird der Text "und bedingungslos" ersatzlos gestrichen.

Vor der Änderung: Die Piratenpartei setzt sich daher für Lösungen ein, die eine sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe individuell und bedingungslos garantieren und dabei auch wirtschaftliche Freiheit erhalten und ermöglichen. Wir wollen Armut verhindern, nicht Reichtum.

Nach der Änderung: Die Piratenpartei setzt sich daher für Lösungen ein, die eine sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe individuell garantieren und dabei auch wirtschaftliche Freiheit erhalten und ermöglichen. Wir wollen Armut verhindern, nicht Reichtum.

Antragsbegründung

Auf dem letzten Bundesparteitag in Chemnitz haben die abstimmenden Mitglieder in einem Meinungsbild mit überwältigender Mehrheit klar gestellt, dass mit dem Programmantrag GP050 ein Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) nicht beschlossen wurde, sondern "irgend etwas anderes".

Dies kann beispielsweise auch ein ALGII ohne Arbeitspflichten oder ein anderes Grundeinkommensmodell beinhalten. Selbst eine negative Einkommenssteuer erfüllt beispielsweise nicht die Definition der Bedingungslosigkeit.

Durch die Streichung des Wortes "bedingungslos" können wir die bereits aufgekommenen Missinterpretationen vermeiden, der GP050 wäre ein einseitiger Pro-BGE-Programmpunkt. Damit werden auch potentielle Inkonsistenzen und Kollisionen der Definition vermieden, da "Bedingungslos" eine sehr weitreichende Formulierung ist (Wohnort, Nationalität, Arbeitsort etc.).

Wir Piraten wollen uns bei der Weiterentwicklung des Progamm-Kapitels "Wirtschaft & Soziales" fachlich nicht auf eine Wirtschafts-Theorie einengen lassen, sondern führen eine offene und sachliche Diskussion, wie das Ziel eines Rechts auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe am besten zu erreichen ist.

Hierzu erarbeiten Parteimitglieder in mehreren Arbeitsgruppen gemeinsam Lösungsansätze und Programmanträge.

Diskussion

  • Vorangegangene Diskussion zur Antragsentwicklung: {{{diskussionVorher}}}
  • [{{{antragsdiskussion}}} Pro-/Contra-Diskussion zum eingereichten Antrag]


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