Antragsportal/Anträge BPT2011.1/PA028
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Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2011.1. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich
Wende dich bei Fragen und (als Antragsteller) Änderungswünschen an ein Mitglied der Antragskommission. |
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Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag. |
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Antragsübersicht | |
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| Antragsnummer | PA028 |
| Einreichungsdatum | |
| Antragsteller |
AG soziale Marktwirtschaft, Otmar Scherer-Gennermann (Aloa5), Swanhild Goetze, Nico.Ecke u.a. |
| Mitantragsteller |
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| Antragstyp | Grundsatzprogramm |
| Antragsgruppe | Wirtschaft„Wirtschaft“ befindet sich nicht in der Liste (Arbeit und Soziales, Außenpolitik, Bildung und Forschung, Demokratie, Europa, Familie und Gesellschaft, Freiheit und Grundrechte, Internet und Netzpolitik, Gesundheit, Innen- und Rechtspolitik, ...) zulässiger Werte für das Attribut „AntragsgruppePÄA“. |
| Zusammenfassung des Antrags | |
| Schlagworte | |
| Datum der letzten Änderung | 01.05.2011 |
| Status des Antrags |
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| Abstimmungsergebnis |
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AntragstitelZukunftsweisende Ausrichtung von Arbeitsmarkt und Sozialversicherungssystem AntragstextArbeitsmarkt - Sozialversicherung Arbeitsleistung erhöht den Wohlstand aller. Daher ist es ein Ziel der Piraten möglichst allen, welche solch eine Leistung gegen Entgelt erbringen wollen, dieses auch zu ermöglichen. Das Spannungsverhältnis zwischen dem benötigten Kapital in den Sozialversicherungszweigen und den Lohnkosten wird weiter zunehmen insbesondere bei den sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnissen. Die Frage der Finanzierung der sozialen Absicherung darf daher nicht zu einem Instrument für das Durchsetzen von Klientel-Interessen werden, sondern bedarf einer vorausschauenden und zukunftssicheren Planung. In diesem Zusammenhang muss ein Umbau zu einer verstärkten Steuerfinanzierung stattfinden. Dies hat unter anderem den Vorteil, das alle Einkommen und Einkommensarten berücksichtigt werden können und zudem Beitragsbemessungsgrenzen eine untergeordnete Rolle spielen. Sozialpolitik und Wirtschaftspolitik dürfen und können hier kein Widerspruch in sich sein sondern sind ergänzende Faktoren - Sozialpolitik ist auch Wirtschaftspolitik. Fördern und ermöglichen Bildung, insbesondere die Ausbildung der Bevölkerung ist als ein vorrangiges Ziel der Gesellschaft zu sehen aus welchem der Einzelne wie auch die Volkswirtschaft einen großen Nutzen ziehen. Gerade die Erstausbildung aber auch Weiterbildungen sind wie eine Arbeitsstelle zu werten und sollen auch zum Zwecke der Chancengleichheit jedem nach Möglichkeit gewährt werden. Die soziale Stellung darf kein Ausschluss-Kriterium für eine adäquate Aus- und Weiterbildung sein. Bei staatlich finanzierten oder organisierten Aus- und Weiterbildungsmaßnahmen muss die Qualität der Maßnahmen vor der Quantität stehen. AntragsbegründungWir als AG soziale Marktwirtschaft stellen ein Programm Wirtschaft, Arbeitsmarkt und Finanzen vor. Über selbiges wird kompl. (dessen Annahme wir erhoffen) und ggfs. eben in Teilen abgestimmt. Dies ist das vierte Modul welches zum einen die Kernthematik Bildung aufgreift und zum anderen die Bedeutung und den Weg für eine funktionierende Sozialversicherung herausarbeitet. Auch ist die Verantwortung des Staates dafür angesprochen sich um den Rahmen zu bemühen welcher arbeitswilligen ermöglicht ein Arbeitsangebot durch die Wirtschaft zu erhalten. Bildungspolitik, gerade auch von Arbeitssuchenden und jungen Berufsanfängern ("lebenslanges lernen") gehört zur Kernprogrammatik und damit in ein Wirtschaftsprogramm. Ebenso die Chancengleichheit bei der Bildung sowie Qualität statt Quantität. Sozialpolitik und Wirtschaftspolitik müssen Hand in Hand gehen und vereinbar sein können. Diskussion
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