Antrag Diskussion:Bundesparteitag 2018.2/Antragsportal/SO001

• Es kann nur ein Spaßantrag sein, ansonsten wäre der Antragsteller unter seinem Niveau geblieben.

--> Der kurze Antrag scheint kurz und treffend formuliert zu sein. Ich würde dies an sich unterstützen. Die Piratenpartei ist genau so wenig wie die Linke oder die AfD eine Alternative.

Die Piraten leben, sie haben nur viele Gegner. Oder warum wird unser "kleiner Haufen" so bedrängt ? Von den etablierten parteien, von selbstsüchtigen NGOs, von den verlegern und Egozentrikern ? --> Dies trifft auf die Mehrheit der Piratenmitglieder ebenso zu. Und vor allem sind sie genau so unverständig und rückständig. Frei-, Quer-, Vor- und Nachdenken (oder dies vielleicht gar öffentlich oder mit Handlen verbunden) war hier tatsächlich noch nie gegeben. Und die kleinen Reste sind dahin. So werden dies von mir genannten "Denker" bzw. Verständigen hier genau so behandelt wie die Piratenpartei von anderen behandelt wird.

Mal sehen, ob sich noch vier finden, die Krawall mehr lieben als Durchstarten. --DeK (Diskussion) 21:25, 4. Okt. 2018 (CEST)

• Zudem ist noch Satzung#.C2.A7_13_-_Aufl.C3.B6sung_und_Verschmelzung zu beachten; es handelt sich also nicht um einen "sonstigen Antrag", sondern um einen "Auflösungsantrag" mit speziellem Prozedere.

--> vergeßt das. Die Piratenpartei hat noch nie real Satzung-, Parteien-, Verfassungs-, und Menschen-/Naturrecht interssiert. Sie tut damit nur daß, was alle tun. Es biegen, brechen, ignorieren wie es gerade paßt.

• ist das eine Provokation? Die Piratenpartei ist nicht so schädlich, dass man sie auflösen sollte. PS: "Diese Seite wurde bisher 42-mal abgerufen." ;) ukw

--> ist sie doch. An sich ist es jede Partei. Nur als "außerparlamentarische Gemeinschaft zur Aufklärung und Verständnisbildung" wäre sie sinnvoll gewesen. Wir leben nun mal in einer Republik und in keiner Demokratie (Demokratie und Staat sind das Gegenteil, daß beißt sich, aber nicht mal das wißt ihr) Es wird eine Provokation sein und zugleich ein tatsachenbasierter vernünftiger Antrag.

• ich halte den Antrag einfach für eine Aufforderung zum BPT zu kommen, sonst wäre er wahrscheinlich besser begründet. In anderen Ländern fahren die Piraten verhältnismäßig hohe Ergebnisse ein, die Piratenpartei ist also alles andere als tot (wenn auch der deutsche Ableger dieser Bewegung vergleichsweise ziemlich schwach dasteht). Ich halte es für wahrscheinlich, dass der hohe Altersschnitt (in Deutschland immerhin 46,1 Jahre) hier eine signifikante Rolle spielen (nur Italiener sind in der EU älter [Stand 2017] und weltweit waren 2011 nur die Bewohner Monacos älter als Deutsche) über ein Drittel der Bevölkerung sind Rentner. --H13³ 01:05, 02.11.2018 (CET)

--> Wozu begründen, wenn der Antrag erklärt worum es geht. Man kann "austreten" oder "raus geworfen" (oder widerrechtlich wie bei uns "gestrichen") werden, oder halt eine Antidemokratische Partei einfach per Antrag auflösen wollen (ja verfluch, antidemokratisch. ich habe wenigstens etwas mehr Verständis was der Begriff bedeutet)

• Liebe Leute, bei allen Respekt für euch Menschen, die sich nach all den Jahren immer noch für die Piraten aktiv engagieren: Ihr lebt in einer Filterblase. Keine Ahnung, ob dieser Antrag als Provokation gemeint war oder nicht. Aber ich überlege ernsthaft zum BPT anzureisen, nur um FÜR diesen Antrag zu stimmen. Das wäre wenigstens ein sauberes Ende. Für immer zwischen den Violetten und den grauen Panthern auf den Wahlzetteln zu verschimmeln ist kein Schicksal, was ich den Piraten wünsche. Und wenn Ihr uns nicht auflösen wollt, dann fusioniert doch mit DIE PARTEI, das wäre ein guter Scherz zum Schluss (und passt doch auch prima mit dem Namen). Semon (Diskussion)
  • --> Richtig. Filterblase. allerdings auch verpräge Wahrnehmung, verlogene Meinungen (nicht "gelogen" --> verlogen = an die eigene Lüge glaubend). Verständnislos, Ungenau, Antiaufklärerisch wären an sich auch Begriffe auf die man mal gedanklich eingehen sollte.
    • Wow, Dir ist wohl mal jemand heftig auf den Schlips getreten? Nach meinen Erfahrungen mit den Piraten, kann ich deine Meinung definitiv nicht teilen. Die meisten waren ziemlich ok. Nur das es halt nix bringt weiterzumachen.
  • ==> ich schließe mich an. auch ich würde mir aktuell nur überlegen anzureisen um hier dem Antrag zuzustimmen.

• • Ach ja noch was: Das der erste Kommentar sich damit beschäftigt, ob der Antrag in der richtigen Form gestellt wurde, ist typisch für die Priaten finde ich.

Mail über Diskussionsliste Hamburg

tl;dr: Ich finde, nicht der Antrag selbst ist das Problem, sondern die völlig lächerliche und keineswegs zielführende Begründung. Und durch diese Begründung kann ich ihn nicht ernst nehmen. Macht bitte TO-Änderung zur Absetzung des Antrages. So kostet er nur Zeit und bringt nix.

Vielleicht ein paar Vorworte: Wir haben auf dem vorletzten Bundesparteitag meinen Antrag angenommen, wonach der Bundesvorstand bzw. die Partei aufrufen ist, mit anderen Parteien im progressiven Lager zu reden, ob und wie eine Konsolidierung und Zusammenarbeit möglich ist. Für mich selbst ist nicht die Partei als Organisation der entscheidende Punkt, sondern die politischen Ziele. Die Partei ist nur Mittel zum Zweck. Selbst in unseren besten Zeiten 2012 haben wir öffentlichkeitswirksam erklärt, dass wir uns auflösen würden, wenn wir nicht mehr benötigt werden. Nun kann man sich fragen: Werden wir so in dieser Form noch benötigt? Schaut man in die Arbeit der Regierung bzw. des Bundestages, so muss man der Aussage natürlich zustimmen. Das dramatische ist: Noch mehr als es 2012 der Fall war. Auch der Blick nach Tscheschien oder Luxenburg gibt uns da Recht. Mittlerweile gibt es im progressiven Spektrum aber nicht nur Piraten. Ich kann heute nur schwer sagen, ob ich mehr Pirat oder Humanist oder Neuer Liberaler bin oder Mut habe oder in Bewegung bin. In Bayern ist nun weder Mut noch Piraten gelungen, den Sprung in die Parteienfinanzierung zu schaffen.

Durch die lächerliche Begründung zeigt der Antragsteller, dass er keine Idee, wie er seine politischen Ziele (weshalb er ja in der Partei sein sollte ??) umsetzen möchte.

1. Der Antrag ist formal abzulehnen

Hier stimme ich dir nicht zu. Es ist ein Antrag im Sinne §13 unserer Bundessatzung. Er benötigt eine Frist von 4 Wochen und bedarf einer 3/4-Mehrheit (und wird bei Annahme durch eine Urabstimmung bestätigt). Die Satzung gibt keine Kriterien vor, wieviele Personen ihn gemeinsam stellen müssen.

Es ist formell ein Sonstiger Antrag (auch wenn es falsch erscheint), da die Antragsordnung ihn wie folgt definiert:

"b) Sonstige Anträge (SO), die mit Antragsgegenständen befasst sind, denen keine andere Antragsart im Sinne dieser Antragsordnung zugeordnet ist.".

Ich habe die Antragskomission gebeten, auf den Umstand mit §13 im Antrag explizit hinzuweisen.

3. Der Antragsteller ist wegen grob parteischädigen Verhaltens sofort per PAV aus der Partei zu entfernen, auch wenn es ggf. 
nur gut gemeint hat, aber er bringt Unruhe in Partei und Presse/Medien die so nicht zu akzeptieren ist.

Auch da teile ich nicht deine Meinung. Im Sinne unserer Satzung ist diese Antragsform legitim - und ein Bundesparteitag ist der (einzige) richtige Ort für diese Entscheidung. Der Antrag verstößt auch im Wesen nach gegen keine elementaren Grundsätze der Partei, so dass ich keine Gründe für einen PAV erkennen kann.

Das einzige sinnvolle Mittel (wie eingangs erwähnt: durch die Lächerlichkeit an Begründung hilft er nicht weiter) ist ein Antrag auf Änderung der Tagesordnung gemäß §15m der aktuellen Geschäftsordnung auf Entfernung dieses Tagesordnungspunktes.

(Diese Aussage ist nüchtern zu lesen - und gibt nur meine Meinung zur rechtlichen Lage des Antrags wieder, keine inhaltliche).

Viele grüße, René Renephoenix (Diskussion) 10:02, 9. Nov. 2018 (CET)