Antrag:RLP/2019.1/006/Abschaffung Wahlalter

RP:Antragsfabrik

Dies ist ein angenommener Wahlprogrammantrag für den Landesverband RLP.

Wahlprogrammantrag Nr.

2019.1/006

behandelt bei

LMV2019.1

Beantragt von

anonym

Kurzbeschreibung

Wiedereinfügung der bereits 2013 beschlossenen Abschaffung des Wahlalters ins Wahlprogramm

Betrifft

mehr Demokratie, Einleitungstext

Vermerk

Eingereicht mit PP#100525772 am 2019-07-09 / Eingetragen ins Wiki Wahlprogramm am 16.07.2019

Antrag

Der LPT möge schließen, das Wahlprogramm im Kapitel "Mehr Demokratie" wie folgt zu ändern:

Der Satz "Wir wollen, dass alle Menschen unabhängig von ihrer Staatsangehörigkeit bei Kommunal- und Landtagswahlen wählen dürfen. Die einzige Voraussetzung soll sein, mindestens drei Monate in der Gemeinde bzw. in unserem Bundesland zu leben." wird wie folgt erweitert:

"Wir wollen, dass alle Menschen - unabhängig von ihrer Staatsangehörigkeit und ihrem Alter - bei Kommunal- und Landtagswahlen wählen dürfen. Die einzige Voraussetzung soll sein, mindestens drei Monate in der Gemeinde bzw. in unserem Bundesland zu leben."

Begründung

Die altersunabhängige Wahlteilnahme wurde bereits auf der LMV 2013.1 beschlossen, aber bei der redaktionellen Wahlprogrammbearbeitung vor der letzten Landtagswahl nicht explizit übernommen. Dies soll mit diesem Antrag - unter Beibehaltung der verkürzten Programmfassung - nachgeholt werden:

https://wiki.piratenpartei.de/RP:Antrag/2012.2/016/Wahlrecht_ab_Geburt

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

1. Roland
2.  ?
3. ...

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

1.  ?
2.  ?
3. ...

Piraten, die sich vrstl. enthalten

1.  ?
2.  ?
3. ...

Diskussion

Bitte hier das für und wieder eintragen.

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