Antrag:RLP/2017.2/003/Streichung Punkt 1c in §5.6

RP:Antragsfabrik

Dies ist ein abgelehnter Satzungsantrag für den Landesverband RLP.

Satzungsantrag Nr.

2017.2/003

behandelt bei

LMV

Beantragt von

Jürgen Grothof

Kurzbeschreibung

Streichen eines Punktes, bei dem 1 Kreisverband eine Urabstimmung herbei führen könnte.

Betrifft

§5.6 [Die Urabstimmung]

Alternativ zu Antrag

SÄA005

Vermerk

https://wiki.piratenpartei.de/RP:2017-12-09_-_Protokoll_LMV_2017.2#TOP_8:_Beschluss_.C3.BCber_Satzungs.C3.A4nderungsantr.C3.A4ge

Antrag

Die Versammlung möge beschließen, den Punkt (1) c) in §5.6 ersatzlos zu streichen

Jetzt: (1) Die Urabstimmung wird durchgeführt auf Verlangen a) von der LMV, b) von mindestens einem Zehntel der Landespiraten oder c) von mindestens einem Viertel der nächstniedrigeren Gliederungen

Begründung

Wie es aussieht wird der LV demnächst nur noch 4 oder weniger KV haben, so könnte ein KV jederzeit, zu jedem Punkt, eine Urabstimmung herbei führen. Dies sollten wir durch die Streichung im Vorfeld verhindern.

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

1.  ?
2.  ?
3. ...

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

1. Guru
2.  ?
3.  ?
4. ...

Piraten, die sich vrstl. enthalten

1.  ?
2.  ?
3. ...

Diskussion

Bitte hier das für und wieder eintragen.

• Es muß ja nicht gleich übertrieben werden, den Punkt ganz zu kippen. Er könnte stattdessen geändert werden zu "von mindestens einem Viertel der nächstniedrigeren Gliederungen, mindestens aber zwei".
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