Antrag:Bundesparteitag 2025.1/Antragsportal/WP003

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Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2025.1. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich Wende dich bei Fragen und (als Antragsteller) Änderungswünschen an ein Mitglied der Antragskommission.

Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht
Antragsnummer	WP003
Einreichungsdatum
Antragsteller	Oliver Ding
Mitantragsteller	Jeanine B. aus H. Jonas Wessel Sandra Leurs Thomas Ganskow
Antragstyp	Wahlprogramm
Antragsgruppe	Gesundheit
Zusammenfassung des Antrags	Das Gesundheitswesen muss die Vermeidung von Erkrankungen als zentrale Aufgabe des Gesundheitswesens verstehen und umsetzen.
Schlagworte	Prävention, Vorbeugung, Gesundheitsschutz, Prophylaxe, Schutzmaßnahmen, Public Health
Datum der letzten Änderung	24.11.2024
Status des Antrags	Ungeprüft
Abstimmungsergebnis	Noch nicht abgestimmt

Antragstitel Gesundheitsprävention ausbauen Antragstext Der Bundesparteitag möge beschließen, den Punkt „Gesundheitsprävention ausbauen“ im Wahlprogramm zwischen die Punkte 14.5 Fehlversorgung beenden und 14.6 Stärkung der Versorgungsforschung aufzunehmen, mit folgendem Wortlaut: Gesundheitsprävention ausbauen Das Gesundheitswesen muss die Vermeidung von Erkrankungen als zentrale Aufgabe des Gesundheitswesens verstehen und umsetzen. Krankheitsfördernde Bedingungen in Umwelt, Gesellschaft und Beruf müssen durch evidenzbasierte Maßnahmen zurückgedrängt werden. Dazu zählen: Im öffentlichen Gesundheitsdienst muss bei epidemisch auftretenden Erkrankungen grundsätzlich Eindämmung und Bekämpfung vor Mitigation (Flatten the curve) stehen. Impfungen gegen impfpräventable Krankheiten sollen für alle Altersgruppen, für die eine Zulassung der Impfstoffe durch die EMA vorliegt, von den Krankenkassen bezahlt werden. Screenings und Vorsorgeuntersuchungen zu Krebs-, Herz-Kreislauf-, Stoffwechsel-, Geschlechts- und Muskelskelett-Erkrankungen sollen als effektive Präventions- und Früherkennungsmaßnahmen ebenso grundsätzlich von den Krankenkassen bezahlt werden. Das Bundesgesundheitsministerium (kurz BMG) sowie die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (kurz BZgA) sollen regelmäßig und umfassend auf evidenzbasierte Maßnahmen zur Prävention von Krankheiten hinweisen. Im Fokus sollen dabei insbesondere Infektionskrankheiten stehen, die über Luft, Wasser, Nahrungsmittel oder Geschlechtsverkehr übertragen werden können. Maßnahmen zur verpflichtenden Lufthygiene in Innenräumen sind zur Vermeidung von Gesundheitsgefahren durch die Atemluft in Innenräumen in die Arbeitsstättenverordnung aufzunehmen, in den Ländern analoge Regelungen in die Schul-, Jugendhilfe- und Heimgesetze. Das Schutzniveau aus der Arbeitsstättenordnung muss auf Schulen und Weiterbildungseinrichtungen in dem Sinne ausgedehnt werden, dass die Schutzvorgaben auch für Lernende gelten, da insbesondere schulpflichtige Schülerinnen und Schüler aufgrund der noch geltenden Präsenzpflicht keine Wahl haben, ob sie darauf verzichten können, schutzlos im Unterricht zu sitzen. Antragsbegründung Zwar gilt Prävention, also gesundheitliche Vorbeugung, als wichtiger Inhalt der Gesundheitsversorgung, aber nicht erst durch den nachlässigen Umgang mit der Pandemie wurde deutlich, wie wenig Wert auf Prävention bei Public Health gelegt wird. Auch bei der individuellen Prävention ist noch viel Luft nach oben. Im Programm der Piraten wird bereits die Verbesserung der Forschung gefordert. Präventives Handeln an sich sollte aber noch einmal betont werden. Daher soll dieser Inhalt eine eigene Überschrift erhalten und mit als Beispielen genannten Handlungsoptionen konkretisiert werden. Diskussion Vorangegangene Diskussion zur Antragsentwicklung: Vorangegangene Diskussion zur Antragsentwicklung: In der AG Pflege + Gesundheit und im Cryptpad https://cryptpad.piratenpartei.de/pad/#/2/pad/view/CsUpEuGXBPr7rfOc2d4zbZMZy92C8tPyKoVjjWiKp7U/ [wird von der Antragskommission eingetragen Pro-/Contra-Diskussion zum eingereichten Antrag] Konkurrenzanträge