Antrag:Bundesparteitag 2017.1/Antragsportal/GP005

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Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2017.1. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich Wende dich bei Fragen und (als Antragsteller) Änderungswünschen an ein Mitglied der Antragskommission.

Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht
Antragsnummer	GP005
Einreichungsdatum
Antragsteller	Arne Pfeilsticker
Mitantragsteller	Andreas Wagner Daniel Mönch Anja Moersch Thomas Gaul
Antragstyp	Grundsatzprogramm
Antragsgruppe	Keine der Gruppen
Zusammenfassung des Antrags	Umgang mit bisherigen Programmen in der Fortführung.
Schlagworte
Datum der letzten Änderung	04.03.2017
Status des Antrags	Abgelehnt
Abstimmungsergebnis	Noch nicht abgestimmt

Antragstitel Permanentes Programm Antragstext Der Bundesparteitag beschließt folgende Grundsätzlichkeit für die beschlossenen Programme der Piratenpartei Deutschland. Die Anträge zum Grundsatzprogramm und zum Wahlprogramm behalten ihre fortlaufende Gültigkeit, sofern einzelne Programmpunkte nicht durch neue konkurrierende Punkte überschrieben werden. Es können auf einem Parteitag auf Antrag auch Programmpunkte gestrichen werden, weil sie sie zum Beispiel durch Gesetzesänderungen obsolet geworden sind. Dies ist rückwirkend bis September 2006 wirksam. Die Zusammenfassung und redaktionelle Überarbeitung erfolgt durch eine vom BPT zu beschließende oder in der Satzung vorgesehene Redaktionskommission. Antragsbegründung Dieser Antrag dient der Klarstellung der bestehenden Rechtsauffassung. Diskussion Vorangegangene Diskussion zur Antragsentwicklung: {{{diskussionVorher}}} [{{{antragsdiskussion}}} Pro-/Contra-Diskussion zum eingereichten Antrag] Konkurrenzanträge