Antrag:Bundesparteitag 2014.1/Antragsportal/WP048

<- Zurück zum Antragsportal

Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2014.1. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich Wende dich bei Fragen und (als Antragsteller) Änderungswünschen an ein Mitglied der Antragskommission.

Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht
Antragsnummer	WP048
Einreichungsdatum
Antragsteller	Vacuum
Mitantragsteller	Stephan Schwarz N.N. N.N. N.N.
Antragstyp	Wahlprogramm
Antragsgruppe	Keine der Gruppen
Zusammenfassung des Antrags	Die vorbehaltlose, überhöhte Zustimmung zum Euro, wie sie in WP030 gefordert bzw. beschlossen wurde, übersieht, dass die derzeitige Entwicklung um den Euro eher Vorurteile schürt und antieuropäischen Bewegungen Auftrieb gibt. Das wollen wir nicht.
Schlagworte	Euro, Währungsunion, EWU
Datum der letzten Änderung	08.12.2013
Status des Antrags	formal ungenügend
Abstimmungsergebnis	Noch nicht abgestimmt

Antragstitel EU-Wahlprogramm - Ohne Knacken Antragstext Der Parteitag möge den folgenden Text als Änderungsantrag zum Wahlprogramm modular beschließen, falls der Antrag WP030 "EU-Wahlprogramm - Kurz und Knackig" auf dem BPT14.1 beschlossen wird. Falls nicht, dann ist dieser Antrag unsinnig und wird zurückgezogen. Der Änderungsantrag beschränkt sich auf die WP-030 Textpassage "Der Euro muss bleiben! Europa braucht den Euro. Für gemeinsamen Frieden und Wohlstand brauchen wir einen Kontinent mit einer gemeinsamen Währung. Dazu wollen wir unsere nationalstaatlichen Interessen hintanstellen." die je nach Modul-Abstimmungsergebnis wie folgt geändert werden soll: [Modul 1] Eine Kehrtwende für die Zukunft des Euro! Wir betrachten die Einführung des Euro als wichtigen europäischen Integrationsprozess, der jedoch genau diese Integration durch falsche Politik aufs Spiel setzen kann. Deswegen muss die einseitige Kürzungspolitik und die übertriebene Fixierung auf Wettbewerb unter den Ländern aufgegeben werden. Wir setzen uns zum Erhalt des Euro für eine Kehrtwende hin zu einer demokratischen, sozialen und ökologischen Union ein. [-oder- Modul 2] Euro - nicht um jeden Preis Bei der Suche nach Lösungen für die Krise der europäischen Währungsunion darf die Auflösung derselben kein Tabu sein, da keine der aufgezwungenen Troika-Maßnahmen eine Wende zum Besseren hervorgebracht hat. Können die Regierungen den Menschen keine Hoffnung auf eine bessere Zukunft geben, dann entstehen zentrifugale nationale Kräfte, an denen die politische Union zerbrechen kann. Dass wollen wir nicht. Alle europäischen Gläubigerländer müssen ihre Positionen radikal verändern und auf eine Strategie setzen, die den Abbau des Gefälles bei der Wettbewerbsfähigkeit etwa durch angemessene Lohnsteigerungen (vor allem von deutscher Seite) konkret ins Auge fasst, wodurch die Euro-Zone die schwere Rezession überwinden und gemeinsam die Krise bewältigen kann. Das wollen wir erreichen. [-oder- Modul 3] Der Euro - Krisenwährung oder Segen? Die Versuche den Euro in seiner derzeitigen Konstruktion zu retten, führen zu Verlust von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, zu Arbeitslosigkeit und zur Verarmung von ganzen Landstrichen. Wir erkennen, dass die bisherige Austeritätspolitik und die Fixierung auf Wettbewerb der Länder untereinander gerade scheitert und suchen gemeinwohlorientierte europäische Alternativen mit denen alle besser leben können. [-oder- Modul 4] <...keine Aussage zum Euro...(Modul bleibt komplett leer)...> Antragsbegründung Let's face it: Der Antrag WP030 schlägt in eine gute Kerbe. Kurz, knackig, flexibel mit vielen Punkten die bei den meisten Piraten einen Nickimpuls freisetzen - mit dem Antrag können wir die anstehende Wahl des EU-Parlaments wuppen und uns auf dem BPT14.1 ganz und gar auf die Listenstruktur der besten Kandidierenden konzentrieren. Leider ist in dem Antrag WP030 eine fette Kröte versteckt - die vorbehaltlose, überhöhte Zustimmung zum Euro. Bei der Aussage "Europa braucht den Euro" wird übersehen, dass Europa mehr ist als nur die Eurozone. Die Übertreibung, dass diese Währung für "Frieden und Wohlstand" verantwortlich sei, ist absurd und vor allem auch ein Schlag ins Gesicht für die vielen leidenden Menschen in der Währungsunion. Außerdem verkennt der WP030 die Realität, dass die derzeitige Entwicklung um den Euro eher Vorurteile schürt und antieuropäischen Bewegungen Auftrieb gibt. Diese Einstellungen und Formulierungen haben wir bisher weder in der AG Wirtschaft noch bei den Geldsystempiraten oder anderswo gelesen, weswegen hier noch eindeutiger Abstimmungsbedarf besteht. Es nützt nichts die Probleme der Währungsunion aus der politischen Diskussion zu verdrängen, weil man Europa nicht infrage stellen will. Dies darf nicht in unverantwortliche Schönfärberei enden, die letztendlich nur den Europagegnern in die Hände spielt. Die restlichen Punkte des WP sind überwiegend gut und geschmeidig. Deswegen wollen wir mit diesem Änderungsantrag nur einen Klops aus einem ansonsten brauchbaren Antrag entfernen. Diskussion Vorangegangene Diskussion zur Antragsentwicklung: {{{diskussionVorher}}} [{{{antragsdiskussion}}} Pro-/Contra-Diskussion zum eingereichten Antrag] Konkurrenzanträge (Ist Änderungsantrag für WP030)